Nicht jeder freut sich über einen freundlichen Gruß des Bundesjustizministers Heiko Maas. Die Band "Feine Sahne Fischfilet", zum Beispiel, von Maas freundschaftlich auf Twitter gelobt, haut auf derselben Plattform eher unfreundlich zurück. Bei diesem Ton hilft auch das unter Genossen verbreitete "Du" nicht mehr:
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Warum der Zorn, was hatte sich zugetragen? "Feine Sahne Fischfilet" hatte im ostdeutschen Städtchen Anklam ein Konzert gegeben, gegen Rechts, wie es in Mecklenburg-Vorpommern bitter nötig ist. Campino, Sänger der Band "Die Toten Hosen", wie auch der Rapper Marteria hatten die antifaschistische Band auf der Bühne unterstützt. Das wiederum lobte Bundesjustizminister Heiko Maas, nicht nur bei Twitter, sondern auch bei Facebook:
Nicht nur "Feine Sahne Fischfilet" fand das Lob des Ministers nicht gelungen. Tausende beklagen sich im Netz über Maas, denn "Feine Sahne Fischfilet" engagiert sich nicht nur gegen Rechte, sondern auch gegen Deutschland, Polizisten und den Staat.
Über Polizisten singen sie zum Beispiel: "Wir stellen unseren eigenen Trupp zusammen und schicken den Mob dann auf euch rauf. Die Bullenhelme - sie sollen fliegen. Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein und danach schicken wir euch nach Bayern, denn die Ostsee soll frei von Bullen sein."
Im Verfassungsschutzbericht des Landes Mecklenburg-Vorpommern aus dem Jahr 2012 ist der Band deshalb ein eigener Absatz gewidmet. Mitglieder der Band seien "mit politisch motivierten Gewaltstrafen in Erscheinung getreten", heißt es in dem Bericht, und weiter: "Vier der Bandmitglieder sind zudem wegen linksextremistischer Gewalttaten von polizeilichen Ermittlungen betroffen gewesen. Die Tatvorwürfe reichen von Bedrohung, Nötigung, Landfriedensbrüchen (z.T. in besonders schweren Fällen) bis hin zu gefährlicher Körperverletzung."
Probleme durch die "Taskforce gegen Hassrede"
Ausführlich haben sich die Agenten auch Musik der Punkband angehört, um sie zu zitieren: "Deutschland ist scheiße - Deutschland ist Dreck! Gib mir ein "like" gegen Deutschland! (...) Deutschland verrecke, das wäre wunderbar!" Die Band ging letzten Endes erfolglos gegen die Nennung im Bericht des Verfassungsschutzes vor, tauchte allerdings im Jahr 2013 gleich erneut darin auf. Kein Wunder, dass der Tweet der Band an den Justizminister mit dem dezenten Hinweis "#vsabschaffen" endet, offenbar also "Verfassungsschutz abschaffen".
Nun befindet sich Heiko Maas derzeit ohnehin in einer schwierigen Situation. Dazu trägt nicht zuletzt die "Taskforce gegen Hassrede" bei - ein Arbeitskreis, den Maas eingerichtet hat, um Inhalte auf Facebook und in sozialen Medien zu identifizieren und zu beseitigen, die der Arbeitskreis als "Hassrede" identifiziert. Vielen Kritikern fehlen unter den 23 Organisationen, die in der Taskforce vertreten sind, Organisationen gegen Linksextremismus; unter diesen Kritikern sind auch Rechtsextreme.
Nicht zuletzt deshalb wird die Debatte stellenweise hysterisch geführt. Tweet und Facebook-Post des Bundesministers scheinen vielen Menschen einer offiziellen Sympathiebekundung der Bundesregierung für eine linksradikale Band gleichzukommen.
Auf Anfrage heißt es dagegen aus dem Ministerium, der Minister habe "in der Vergangenheit immer wieder klargemacht, dass für politische Gewalt durch Extremisten niemals Platz sei, völlig egal, welche Motive die Täter haben". Das Social-Media-Team des Ministeriums sei durch "die zahlreichen positiven Berichte" auf das Konzert aufmerksam geworden. Selbstverständlich habe man sich "in keiner Weise jede einzelne Textzeile aller jemals gesungenen Lieder der dort aufgetretenen Musiker zu eigen gemacht."
Doch für Klarstellungen ist es in der hitzigen Debatte wohl zu spät. Auf der Facebook-Seite von Heiko Maas tobt ein digitaler Mob. Dabei merken die wenigsten, dass sie im Ton längst jener Band gleichen, die Maas mit einem kurzen Gruß bedacht hatte. Im Lied "Wut" von "Feine Sahne Fischfilet" heißt es: "Wer kein Rückgrat hat, der wird vereidigt auf den Staat." Das würde wohl auch der Mob, der gegen Maas in den sozialen Medien tobt, unterschreiben.
