Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, darf von Großbritannien an Schweden ausgeliefert werden. Das hat der Londoner High Court in zweiter Instanz entschieden und damit eine Berufung Assanges verworfen.
Der Internet-Aktivist hat nun noch die Möglichkeit, vor den Supreme Court zu ziehen. Sollte er das höchste Gericht nicht anrufen, könnte er binnen 14 Tagen nach Schweden geflogen werden. Seine Anwälte deuteten Prozessbeobachtern zufolge allerdings an, Assange könne die Kosten für eine neuerliche Verhandlung nicht aufbringen.
Bei einem kurzen Statement auf der Treppe vor dem Gericht sagte Assange, es gebe weder in Schweden noch in einem anderen Land eine Anklage gegen ihn. Er behalte sich weitere Schritte vor. Näheres sei der Website swedenversusassange.com zu entnehmen - eine Art Kampagnen-Seite, auf der Assange seine Sicht der Dinge darstellt.
Furcht vor der Todesstrafe
Dem 40 Jahre alten Australier werden in dem skandinavischen Land Sexualstraftaten vorgeworfen. Die Justiz will ihn deshalb verhören. Eine Anklage gibt es aber noch nicht. Assange soll im August 2010 Sex mit zwei Frauen gehabt haben - ohne deren Einwilligung soll der Geschlechtsverkehr ungeschützt gewesen sein. Das kann in Schweden als Vergewaltigung gewertet werden.
Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks argumentiert, der EU-weite Haftbefehl zu seiner Auslieferung sei nur erwirkt worden, um ihn zu einer Befragung nach Schweden zu holen. Dies sei nicht rechtens. Außerdem hatte Assange wiederholt geltend gemacht, er fürchte eine Auslieferung von Schweden in die USA, wo ihm nach seiner Ansicht die Todesstrafe drohe.
Assange lebt seit Februar auf dem Anwesen eines befreundeten Journalisten im Süden Englands - unter strengen Auflagen. Er muss eine elektronische Fußfessel tragen und sich täglich bei der Polizei melden.
Wikileaks geht das Geld aus
Seine Plattform Wikileaks hatte Tausende vertrauliche Unterlagen unter anderem aus US-Botschaften an die Öffentlichkeit gebracht. Im Oktober kündigte Assange den Stopp weiterer Veröffentlichungen an, weil der Organisation das Geld fehle. Finanzdienstleister wie Visa, Mastercard und der Online-Bezahldienst Paypal blockieren seit Dezember 2010 Spenden an Wikileaks.
Zuvor hatte Wikileaks technische Pannen einräumen müssen. Im September wurde bekannt, dass 250.000 US-Botschaftsdepeschen aus dem Fundus der Enthüllungsplattform im Internet kursieren - ungeschwärzt und unredigiert.
Assange machte für die Veröffentlichung einen Journalisten des Londoner Guardian verantwortlich, der das Passwort zu der Datei in seinem Buch genannt habe. Die Zeitung entgegnete, Assange habe behauptet, es handle sich um ein Passwort mit zeitlich begrenzter Gültigkeit. Das habe sich jedoch als falsch erwiesen.
