Meinhart Krischke Ramaswamy ist Spitzenkandidat der niedersächsischen Piraten für die Landtagswahl.
(Foto: dapd)Die niedersächsischen Piraten ziehen mit Meinhart Ramaswamy als Spitzenkandidat in den Landtagswahlkampf. Der 59-Jährige setzte sich am Samstag auf dem Parteitag in Delmenhorst knapp gegen Katharina Nocun durch, die ebenfalls zu den Favoriten zählte. Die Aufstellung der Landesliste war in den vergangenen Monaten zweimal an Formfehlern gescheitert. "Ich bin erleichtert, dass das jetzt geklärt ist", sagte Ramaswamy. "Jetzt können wir richtig losstarten."
Am Sonntag stimmten die Mitglieder der Partei über die Inhalte ihres Wahlprogramms ab. Von mehr als 200 Programmanträgen wurden bis zum Sonntagnachmittag 15 beschlossen und in das Programm der Partei zum Landtagswahlkampf aufgenommen. Unter anderem wird eine umweltgerechte Mobilität, ein besserer Datenschutz an Universitäten und die Einführung eines Berufscoaches an allen allgemeinbildenden Schulen gefordert, sagte ein Sprecher am Nachmittag.
Die Anträge, die am Sonntag aus Zeitgründen nicht diskutiert und beschlossen werden könnten, sollen im Oktober auf dem Parteitag in Celle erörtert werden, fügte der Sprecher hinzu. Endgültig soll das Programm erst im November verabschiedet werden. Damit wollen die Piraten nach Berlin, Nordrhein-Westfalen, dem Saarland und Schleswig-Holstein das fünfte Landesparlament erobern. Umfragen sehen sie in Niedersachsen zurzeit bei sieben Prozent.
Nach dem Parteitag im April in Nienburg hatte es mehrere Anfechtungen gegeben, das Ergebnis wurde annulliert. Der zweite Parteitag im Juli in Wolfenbüttel hatte sich im Streit über Formalien so weit verzögert, dass die Mitglieder lediglich die 30 Kandidaten für die Landesliste wählen konnten. Deren Reihenfolge blieb aber bis Delmenhorst offen. Parteichef Andreas Neugebauer erwartet auch nach diesem Parteitag wieder Klagen einzelner Mitglieder. "Sie haben nicht kapituliert, also ist damit zu rechnen. Sie haben aber keine Munition." Auch Spitzenkandidat Ramaswamy gibt Anfechtungen keine Chance. "Wir haben diesmal keine Fehler gemacht, deshalb werden sie ins Leere laufen", sagte der Werbegrafiker.
Wegen des komplizierten Wahlsystems hatte sich die Auszählung der Stimmen für die Listenplätze 1 bis 5 über drei Stunden hingezogen. Mehrmals zählte der Wahlvorstand nach. Das Ergebnis fiel denkbar knapp aus. Ramaswamy erhielt 693 Punkte und damit nur 4 Punkte mehr als die 25-jährige Nocun aus Dissen (Kreis Osnabrück).