Neue SZ-Serie:Der Weg nach Berlin

Politiker "sind doch alle gleich", lautet das Pauschalurteil vieler Deutscher. Sind sie nicht. Die "Süddeutsche Zeitung" begleitet bis zur Bundestagswahl 2013 sieben Menschen aus sieben Parteien auf ihrem Weg in die Politik - Fehler, Rückschläge und Niederlagen inklusive.

Nico Fried, Berlin

Am Dienstag, den 27. Oktober 2009, stellte Heinz Riesenhuber eine wirklich bemerkenswerte Frage. Es war der Tag, an dem der neu gewählte Bundestag zum ersten Mal zusammentrat. Der Abgeordnete Riesenhuber aus dem Wahlkreis Main-Taunus, Jahrgang 1935 und unter Bundeskanzler Helmut Kohl Forschungsminister, hielt in dieser Sitzung als Alterspräsident die Eröffnungsrede. Und die Frage, die er aus dem Parlament heraus an die Bürgerinnen und Bürger stellte, lautete: "Wann haben Sie Ihren Abgeordneten das letzte Mal geknuddelt?"

Auf manche seiner Kolleginnen und Kollegen im Plenum wirkte diese Frage so befremdlich wie Riesenhubers Fliegen, die der schlaksige Mann schon immer statt Krawatte trägt. Andere reagierten schlicht belustigt. Aber in gewisser Weise hatte Riesenhuber nur die Frage nach dem Verhältnis zwischen Bürgern und Abgeordneten gestellt. Man muss sich ja nicht gleich lieb haben. Aber wie gut kennen die Wähler eigentlich die von ihnen Gewählten? Und wer wüsste wohl, wenn er denn seine Abgeordnete oder seinen Abgeordneten knuddeln wollte, wen genau er da überhaupt knuddeln müsste?

"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus", heißt es im Grundgesetz. Unter anderem wählt das Volk zu diesem Zweck Abgeordnete "in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl" in den Bundestag. Sie sind die Volksvertreter, frei in ihren Entscheidungen, niemandem verpflichtet, nur ihrem Gewissen. Bisweilen aber wirkt es in Deutschland so, als existierten Volk und Vertreter auf zwei getrennten Ebenen. Dabei handelt es sich eigentlich um ein relativ enges Verhältnis, durchaus vergleichbar dem zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Möglicher Kündigungstermin: alle vier Jahre. Und Politiker sind nicht nur unter uns - sie sind wir.

Weit mehr als 600 Abgeordnete gehören dem Bundestag an. Aber großen Teilen des Volkes sind nur wenige prominente Politiker bekannt, die in Regierung, Parteien und Fraktionen die Spitzenämter innehaben. Selbst da gibt es Lücken: Peter Altmaier, den Umweltminister, der zuvor immerhin Parlamentarischer Geschäftsführer der Unions-Fraktion war, kannten ausweislich einer Umfrage des Spiegel auch zwei Monate nach seinem Aufstieg ins Kabinett nur 65 Prozent der Befragten. Trotz großer Debatten um die Energiewende waren es fünf Monate nach seiner Ernennung noch immer nur 75 Prozent. Doch es geht noch deprimierender: Hans-Peter Friedrich, Bundesinnenminister und wegen der NSU-Morde häufig im Mittelpunkt, kennen eineinhalb Jahre nach Amtsantritt nur etwas mehr als die Hälfte der Bürger.

Vielleicht auch deshalb äußern sich Deutsche über ihr politisches System häufig in einem umfassenden Sinne. Je unzufriedener die Bürger sind, desto mehr kritisieren sie das Ganze, obwohl das die Kritik gerade nicht konkretisiert, sondern eher diffus erscheinen lässt: Da ist "der Staat", der seine Bürger schikaniert. Da sind "die Politik" oder "die Politiker", die falsch entscheiden, oder "die da oben", die sich nach einer weit verbreiteten Meinung nur die Taschen vollstopfen. Der äußerste Ausdruck dieser pauschalisierenden Abgrenzung lautet: "Die sind doch alle gleich." Sind sie nicht.

Die Süddeutsche Zeitung wird in den kommenden knapp zwölf Monaten bis zur Bundestagswahl versuchen, ihren Leserinnen und Lesern einige der Bürgerinnen und Bürger näherzubringen, die von 2013 an ihre Volksvertreter sein wollen. Dafür werden sieben Kandidatinnen und Kandidaten aus sieben Parteien begleitet, einige von der Nominierung bis zum Wahltag. Manche sind schon Abgeordnete, andere wollen es werden. Erfahrung und Erneuerung. Sieg und Niederlage.

Wer sind diese Leute, die nach Berlin wollen? Und warum bemühen sie sich um ein Mandat? In loser Folge - meistens in kurzen Texten - berichten SZ-Reporter über Personen und Motive; über den Wahlkampf, über Ereignisse wie die Listenaufstellung, die vor allem in kleineren Parteien, die wenig Aussicht auf Direktmandate haben, schon vorentscheidend für den Einzug ins Parlament sein kann; über den Besuch eines Spitzenkandidaten oder auch der Kanzlerin im Wahlkreis; darüber, wie vielleicht eine Dienstwagenaffäre in Berlin plötzlich die Chancen eines Kandidaten in der Provinz zunichtemachen kann. Oder auch, wie sich die Kandidaten an Info-Ständen und bei Twitter schlagen. Wer eine Folge verpasst hat oder das bisher Erschienene im Zusammenhang lesen will, wird alle früheren Folgen auf SZ.de finden.

Alkohol, Affären, zerstörte Beziehungen

Die Auswahl der Kandidaten bedeutet keine Parteinahme. Und die Kandidaten haben selbstverständlich keinen Einfluss auf das, was aus ihrem Wahlkampf berichtet wird - Fehler, Rückschläge und Niederlagen inklusive. Es geht vielmehr darum zu schildern, was sich Bürgerinnen und Bürger davon erhoffen, Politiker zu werden oder zu bleiben. Und was sich damit für sie verändert, beruflich, privat.

2009 waren 30,9 Prozent der Abgeordneten Neulinge im Parlament, fast jeder dritte. In der FDP sogar fast jeder zweite. Nun müssen bei den Liberalen viele auch dann um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen, wenn die FDP die Fünf-Prozent-Hürde schafft.

Politik als Episode? 970 Frauen bewarben sich 2009 um ein Mandat im Bundestag, 27,3 Prozent aller Kandidaten. 204 schafften den Einzug ins Parlament, mit 32,8 Prozent ist der Anteil weiblicher Abgeordneter im Bundestag in dieser Legislaturperiode höher denn je. Sind Frauen die besseren Kandidatinnen? 90 Prozent der Abgeordneten, die 2009 gewählt wurden, haben eine Hochschule besucht. Ein Parlament der Akademiker?

Der Weg nach Berlin ist demokratisch. Und mühsam. Er sieht mehrere Abstimmungen vor, die in der Regel im Ortsverband beginnen. Schon die Nominierungen für die Wahlkreiskandidatur sind in den Parteien bisweilen hart umkämpft. Platzhirsche müssen sich Herausforderern stellen. Flügelkämpfe und Richtungsstreit gibt es auch im Kreisverband. Der Wahlkampf kostet Zeit, Nerven und natürlich auch Geld - wer bezahlt das eigentlich?

Und was erwartet die neuen Abgeordneten am Rande des politischen Betriebes? Wolfgang Kubicki, einst FDP-Abgeordneter im Bundestag, hat 2010 in der Zeit seine Erfahrungen geschildert: ,,Das Leben in Berlin sieht doch so aus: Sie sind den ganzen Tag unter Druck, abends wartet Ihr Appartement auf Sie, sonst niemand.'' Alkohol, Affären, zerstörte Beziehungen, so fasste Kubicki das Elend aus seiner Sicht zusammen. Doch es soll auch angenehmere Erfahrungen geben. Und selbst Kubicki liebäugelte zwei Jahre später schon wieder mit einer Kandidatur.

Der Bundestag verspricht politischen Aufstieg, vielleicht Regierungsbeteiligung. Aber das Dasein als Abgeordneter, wenn es ernst genommen wird, ist auch ein Sieben-Tage-Job, in Berlin, vor allem auch im Wahlkreis. Abgeordneter zu sein, das heißt auch, Verantwortung zu übernehmen, für teure Entscheidungen, in ethischen Fragen - oder für die Entsendung der Bundeswehr ins Ausland. Wer sind die Leute, die sich darum bewerben? Und wissen sie überhaupt, was sie tun?

Norbert Lammert, an jenem Oktobertag 2009 wiedergewählter Bundestagspräsident, stellte seinerzeit in seiner Antrittsrede fest: "Das parlamentarische System in Deutschland hat im eigenen Land nicht den gleichen guten Ruf, den es fast überall auf der Welt genießt." Richtig sei aber auch, dass die Arbeit der Parlamente "nicht immer so gut ist, wie sie sein könnte". Tatsächlich hat der Bundestag auch aus eigenem Verschulden gegen wachsendes Desinteresse zu kämpfen.

Nur an solchen Tagen, an denen über inhaltliche Abstimmungen auch leichter verständliche Machtfragen gestellt werden - etwa nach der Mehrheit einer Koalition in der Euro-Krise -, richtet sich die Aufmerksamkeit von Medien und Bürgern stärker auf das Parlament. Trotzdem bleibt der Bundestag - ungeachtet der Talkshowschwemme - der zentrale Ort für die politischen Debatten. Und vor allem für die Entscheidungen.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: