Nach der Wahl in Italien:Grillos Geheimniskrämerei

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Beppe Grillo am Strand von Marina di Bibbona: Der ehemalige Kabarettist zeigt sich zugeknöpft - auch was die politische Zukunft Italiens angeht. (Foto: AP/dpa)

Auch eine Woche nach der Wahl ist in Italien völlig unklar, wie es politisch weitergehen soll. Präsident Napolitano hofft zwar weiter auf eine Lösung. Doch Grillo und seine Fünf-Sterne-Bewegung wollen weiterhin nicht koalieren. Und Ex-Premier Berlusconi ist nach den jüngsten Bestechungs-Vorwürfen wohl kaum präsentabel.

Von Andrea Bachstein, Rom

Es ist der erste Sonntag nach den Parlamentswahlen, und nun wollen sie auf einmal zu Hunderten in Italiens Abgeordnetenhaus. So lang wie dieses Mal ist die Schlange an der Piazza di Monte Citorio in Roms Zentrum jedenfalls nicht immer, wenn am ersten Sonntag jeden Monats das ehrwürdige Haus für Besichtigungen offen steht. Das hat die bei den Wahlen so erfolgreiche Bewegung "5 stelle" genutzt für den Aufruf: "Alle ins Parlament, das Haus der Bürger". Es hatte sich verbreitet, dass die Bürger in der Warteschlange auch einige der neugewählten Abgeordneten der Anti-Parteien-Bewegung von Beppe Grillo treffen würden. Aber falls wirklich welche dort waren, haben sie sich nicht zu erkennen gegeben.

Noch mehr Geheimnis hat die Bewegung, die mit 25,5 Prozent der Stimmen ins Abgeordnetenhaus katapultiert worden ist, aus einem anderen Ereignis gemacht. Die 109 neuen Deputierten und 54 Senatoren haben sich am Sonntag in Rom getroffen, um einander kennen zu lernen und erste Beratungen über Strategie und Aufgabenverteilung im Parlament zu führen. Aber wo sie sich versammeln, das sollte niemand wissen - der Name des Hotels sickerte dann doch durch. Niemand sollte mitbekommen, wie es dabei zugeht, und unklar war auch, ob Beppe Grillo selbst kommen würde.

Der hatte sich ohnehin besonders zugeknöpft gegeben am Wochenende. Er war ins toskanische Marina di Bibbona gefahren in sein Sommerhaus und schien noch weniger Lust als sonst zu haben, sich in den Medien zu zeigen: Am Strand zeigte sich Grillo mit völlig von Kapuze und Skibrille vermummtem Gesicht.

Was er aus Marina di Bibbona twitterte, half auch nicht, die Lage zu erhellen, die eine Woche nach den Wahlen noch praktisch genauso unklar ist wie bei Auszählung der Stimmen. Grillo bekräftigte da, dass per Internet eine Volksabstimmung über den Euro stattfinden solle, und blieb dabei, die Parlamentarier von "5 stelle" sollen weder mit dem von dem Sozialdemokraten Pier Luigi Bersani geführten Mitte-links-Bündnis koalieren und schon gar nicht mit dem Mitte-rechts-Bündnis von Ex-Premier Silvio Berlusconi. In einem Focus-Interview sagte Grillo, das politische System Italiens werde demnächst kollabieren.

Findet Bersani keine Mehrheit, erwägt der Präsident Plan B

Staatspräsident Giorgio Napolitano mahnte unterdessen, die Politiker sollten sich nicht zu früh auf bestimmte Wege einer Regierungsbildung festlegen - es sei seine Aufgabe zu bewerten, ob oder wie das Patt im Parlament gelöst werden könne. Der Präsident verlangte Realismus und Verantwortungsbewusstsein von den Politikern. Napolitano ist offenbar äußerst skeptisch gegenüber der viel diskutierten Möglichkeit, PD-Chef Bersani könnte eine Minderheitsregierung bilden.

Sollte Bersani keine Mehrheit finden, erwägt der Präsident als Plan B wohl, eine unabhängige Persönlichkeit mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Das könnte etwa der Staatsbankpräsident sein. Bersani hat im Abgeordnetenhaus die absolute Mehrheit. Um sie jedoch auch in der anderen Parlamentskammer zu finden, dem Senat, müsste er entweder mit der "5-Sterne-Bewegung" koalieren oder mit Berlusconi.

Der Ex-Premier wirbt für eine breite Koalition von links und rechts. Das lehnt Bersani ab und hofft eine Verständigung mit "5 Stelle". Dass jemand eine Partnerschaft mit Berlusconi und seiner PDL eingehen will, ist seit Freitag zusätzlich unwahrscheinlich geworden. Gegen den wegen seiner Skandale und bereits anhängigen Prozesse schwer präsentablen früheren Regierungschef gibt es ein neues Ermittlungsverfahren.

Was die Staatsanwaltschaft in Neapel gegen Berlusconi vorbringt, wiegt besonders schwer, wenn es nun um eine Regierungsbildung geht: Korruption und illegale Parteienfinanzierung. Berlusconi soll 2006 während der Regierung von Romano Prodi Senatoren bestochen haben. Prodis Regierung stürzte über den Verlust ihrer Mehrheit im Senat. Sergio De Gregorio, Ex-Senator der Partei IDV, hat bereits zugegeben, dass er etwa drei Millionen Euro von einem Unterhändler Berlusconis erhalten hat.

© SZ vom 04.03.2013 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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