Der Berliner Grünen-Abgeordnete Özcan Mutlu erstattet Anzeige gegen die rechtsextreme NPD. Grund sei ein Drohbrief, erklärte Mutlu und bestätigte einen Bericht des Radiosenders 104.6 RTL. In dem Schreiben wird Mutlu aufgefordert, Deutschland zu verlassen. Auch zwei andere Bundestagskandidaten aus Berlin mit ausländischen Wurzeln erhielten solche Briefe.

"Derartige Drohungen sind undemokratisch und können nicht unbeantwortet bleiben", sagte der Abgeordnete und Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis Mitte. Es handele sich um Wiederholungstäter, von denen er sich nicht einschüchtern lassen werde.

Als Abgeordneter und Bundestagskandidat trete er "für eine vielfältige Gesellschaft ein, in der alle willkommen sind", betonte Mutlu. Mutlu bekam bereits 2009 einen ähnlichen Schmähbrief.