- Die Hamburger Verkehrsbehörde hat den Mitfahrdienst der US-amerikanischen Firma Uber verboten. Das Unternehmen bietet eine App an, über die als Alternative zum Taxi private Fahrdienste vermittelt werden.
- Fahrer der App könnten bestraft werden.
- Taxi-Fahrer hatten zuvor in mehreren Städten gegen die Plattform protestiert.
- Die Monopolkommission hält den Mitfahr-Dienst für wettbewerbsfördernd.
Hamburg verbietet Mitfahrdienst
Das Konzept klingt unkompliziert wie eine Mitfahrzentrale, doch es stößt auf Widerstand: Wer sich die App Uber auf sein Handy lädt, sieht einen Stadtplan, auf dem der eigene Standort und die in der Nähe verfügbaren Autos markiert sind. Der Nutzer kann auswählen, er bekommt Foto und Namen des Fahrers angezeigt. Der macht sich auf den Weg und holt ihn ab - wie ein Taxi. Bezahlt wird per hinterlegter Kreditkarte. Diesen Mitfahrdienst hat Hamburg nun verboten.
Die Verkehrsbehörde habe der Firma Uber eine Untersagungsverfügung zugestellt, sagte eine Sprecherin der Behörde und bestätigte damit einen Bericht der Online-Ausgabe des Manager Magazins. Das Unternehmen, das von Kalifornien aus expandiert, habe keine Genehmigung für eine Personenbeförderung, hieß es von Seiten der Behörde. Den Service muss Uber unmittelbar einstellen. Allerdings kann das Unternehmen gegen die Untersagung Widerspruch einlegen, einen Monat hat es dazu Zeit.
Um Menschen gegen Geld herumzufahren, ist in Deutschland ein Personenbeförderungsschein nötig. Den besitzen die meisten Uber-Fahrer nicht. Auch fehlen ihnen entsprechende Versicherungen. "Unserer Einschätzung nach handelt es sich deshalb bei dem Dienst Uber eindeutig um nicht genehmigte Personenbeförderungen", zitiert das Manager Magazin einen Behörden-Sprecher. Offiziell gelten die Uber-Fahrer als Privatpersonen, allerdings spricht das Unternehmen selbst auf seiner Webseite von "Profis".
Die Konsequenzen für Nutzer
Fahrer, die Uber benutzen, müssten nun möglicherweise eine Strafe in Höhe von 1000 Euro pro Verstoß bezahlen, schreibt das Magazin. Es verweist allerdings auf Branchenerwartungen, dass Uber solche Strafen für die Fahrer übernehmen werde, damit diese nicht wieder abspringen.
Der Europa-Chef von Uber, Pierre-Dimitri Gore Coty, sagte dem Manager Magazin, Uber respektiere den rechtlichen Rahmen, werde aber weiter in der Stadt seine Dienste anbieten. Uber ist nach eigenen Angaben auf der Unternehmens-Homepage derzeit in 42 Ländern verfügbar, besonders in den USA. In Deutschland gibt es den Dienst in vier Städten: Neben Hamburg sind es Berlin, München und Frankfurt.
In Brüssel ist die Plattform bereits verboten. In Berlin untersagte das Landesgericht zwar im April die konzessionslosen Fahrer, doch Uber fährt einfach weiter. Das Unternehmen ist erst fünf Jahre alt, doch es ist bereits dabei, den Taximarkt Nordamerikas grundlegend zu verändern. Uber zählt zu den am heißesten begehrten Firmen im Silicon Valley. Finanzprofis bewerten die Firma mittlerweile mit 18 Milliarden Dollar, zu den Geldgebern gehören bekannte Unternehmen wie Google oder Goldman Sachs. Dabei soll Uber selbst kein einziges Auto gehören.
Die Hamburger Wirtschaftsbehörde hatte im Juni schon den Taxi-Rivalen Wundercar gestoppt. Auch der Vermittlungsdienst ließ sich durch das Verbot nicht beeindrucken. "Der Betrieb läuft weiter", kündigte Wundercar-Geschäftsführer Gunnar Froh noch im Juni an. Der Verkehrsbehörde sind aber momentan keine Aktivitäten bekannt. Bei Wundercar wird statt Fahrgeld ein Trinkgeld fällig, von dem Wundercar 20 Prozent behält.
Proteste von Taxifahrern
Uber und andere Apps wie myTaxi hatten Diskussionen in vielen Städten ausgelöst. Im Juni streikten bei einem europäischen Anti-Uber-Aktionstag die Taxifahrer von Madrid über London bis Paris. In Berlin demonstrierten gut 500 Fahrer. Sie fürchten, dass Apps wie Uber ihnen die Kunden wegnehmen und die Preise verändern - da sich die Hobby-Fahrer flexibel nach Angebot und Nachfrage richten. Und sie äußerten Sicherheitsbedenken: "Da fahren irgendwelche Leute herum, die niemand überprüft. Das ist doch total gefährlich", sagte ein Berliner Taxifahrer während der Proste.
Was die Monopolkommission zu Taxi-Apps sagt
Auch die deutsche Monopolkommission äußerte sich Anfang Juli zur Debatte um Taxi-Apps. Die Experten glauben, dass derartige alternative Vermittlungsdienste den Wettbewerb ankurbeln. Sie begrüßen die derzeitige Entwicklung also ausdrücklich und fordern im Interesse der Kunden eine Öffnung der abgeschotteten Taxi-Märkte in Deutschland. Für eine Übergangszeit von drei Jahren sollten Höchstpreise für Taxifahrten eingeführt werden - langfristig sollen Taxifahrer und Kunde den Preis individuell aushandeln können. Zu den sozialen Aspekten ihrer Vorschläge wollte sich die Kommission aber nicht äußern.