- Amnesty International kritisiert einen Boom bei der Produktion von Folterwerkzeugen in China. Die Zahl der Herstellerfirmen soll sich mehr als vervierfacht haben.
- Die Exporte gehen dem Bericht zufolge auch in Länder, die für schwere Menschenrechtsverletzungen bekannt sind.
- Auch an Deutschland äußert Amnesty International Kritik.
Boom der Folterbranche
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) hat China einen boomenden Handel mit Folterwerkzeugen vorgeworfen. Binnen zehn Jahren habe sich die Zahl der mit Folterwerkzeugen handelnden chinesischen Firmen auf über 130 mehr als vervierfacht, stellten AI und die Omega Research Foundation in einem Bericht fest.
Export in mögliche Unrechtsstaaten
China verkaufe die Werkzeuge auch an Länder mit Regierungen, die für Menschenrechtsverletzungen bekannt seien. Dem Bericht zufolge gab es vor zehn Jahren nur 28 Firmen, die mit solchen Folterwerkzeugen handeln. China exportiere auch dann Material, wenn die Gefahr bestehe, dass die Sicherheitskräfte der Empfängerstaaten damit schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen begehen könnten.
Zu den offen gehandelten Ausrüstungsgegenständen zählen demnach Elektroschockgeräte, Schlagstöcke mit Metallspitzen und schwere Fußeisen, die an sich grausam und unmenschlich seien und sofort verboten werden müssten. Andere Ausrüstungsgegenstände wie Tränengas oder Gummigeschosse seien zwar womöglich im Polizeieinsatz legitim, sie würden aber auch bei drohenden schweren Menschenrechtsverletzungen durch die Empfänger von China exportiert.
China gelte zudem als das einzige Land, in dem Schlagstöcke hergestellt werden, die auf der ganzen Länge mit Metallspitzen versehen seien, oder Plastikschlagstöcke, die einen Kopf aus Metallspitzen hätten. Berichten zufolge würden solche Schlagstöcke in Kambodscha, Thailand und Nepal eingesetzt.
Kritik auch an Deutschland
Die Menschenrechtsorganisation forderte die chinesische Regierung auf, die Herstellung und den Handel umgehend zu verbieten. "Immer mehr chinesische Firmen profitieren von dem lukrativen Handel mit Folterwerkzeugen und Ausrüstungsgegenständen, die lediglich dazu dienen, Menschen zu misshandeln", sagte Mathias John von Amnesty.
Amnesty forderte zudem, auch Deutschland und die anderen europäischen Staaten müssten die Regeln gegen den Handel mit solchen Folterwerkzeugen weiter verschärfen. Die europäische Anti-Folter-Verordnung enthalte immer noch zu viele Schlupflöcher.