Münchens Taxifahrer machen Ernst: Mit versteckter Kamera liegen sie auf der Lauer und fotografieren private Chauffeure. Sie geben sich als Fahrgäste aus und sammeln Beweise, um gegen den Fahrdienst Uber vorzugehen. Und auch das Kreisverwaltungsreferat geht gegen illegale Taxler vor: "Gegen acht Fahrer haben wir bereits ein Bußgeldverfahren eingeleitet", sagt KVR-Sprecherin Daniela Schlegel. Auch gegen das US-Unternehmen Uber selbst läuft derzeit ein Bußgeldverfahren.
Es geht auf Mitternacht zu, die Schwanthalerstraße ist voll mit Taxis, die Wiesngäste nach Hause fahren. Es nieselt, Hunderte Menschen stehen am Straßenrand und suchen nach einem freien Taxi. Am Ende der Taxispur auf Höhe des Eine-Welt-Hauses steht ein Auto mit eingeschaltetem Warnblinker. Der Fahrer des silbernfarbenen Mazda wartet auf Kundschaft.
30 Euro will der Mann für die kurze Strecke zum Isartor. Üblich wären etwa sieben Euro. "Sonst warten Sie hier eine Stunde auf ein Taxi", sagt der Privatchauffeur, um den Wucherpreis zu rechtfertigen. Wenig später steigen drei Fahrgäste in den Mazda. Auf die Frage, was sie zahlen müssen, sagen sie: "Nichts, wir sind Bekannte."
Bußgelder in empfindlicher Höhe
Private Chauffeure wie der Mazda-Fahrer können reichlich Ärger bekommen. "Wir beschäftigen uns seit einiger Zeit mit dem Thema", sagt KVR-Sprecherin Schlegel. Wie hoch ein Bußgeld gegen Fahrer, die keine regulären Taxifahrer sind, ausfallen kann, ist dabei noch gar nicht klar, weil es sich bislang um Präzedenzfälle handelt. Mehrere tausend Euro Bußgeld könnten es allerdings schon sein, meint Schlegel.
Das Risiko nehmen die Fahrer offensichtlich in Kauf. Als der Mazda-Fahrer schon verschwunden ist, bleibt eine Frau mit ihrem schwarzen BMW auf der Taxispur stehen. Zwei Menschen steigen ein. Ob sie für Uber arbeitet? "Ja", sagt die Frau im weißblau karierten Dirndl, "steigen Sie ein." Die Fahrerin würde auch noch den dritten Fahrgast mitnehmen, obwohl der mit den Beiden auf der Rückbank nichts zu tun hat.
"Das einzige Ziel von Uber ist, das bestehende System zu zerstören", sagt Taxifahrer Tom Buntrock. Für ihn ist der Kampf gegen Uber "ein Überlebenskampf". Münchens Taxler wehren sich mit allen Mitteln. Es gibt bereits eine Facebook-Gruppe, in der sich die Taxifahrer vernetzen und illegalen Chauffeuren auf die Schliche kommen wollen. Am Mittwochnacht fotografierte ein Taxifahrer heimlich das Treiben der Privatfahrer in der Schwanthalerstraße.
Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro
Die Beschwerden und Beweise werden zentral von Florian Bachmann gesammelt und an das Kreisverwaltungsreferat weitergeleitet. Seine Kollegen schicken ihm nach Fahrten mit Uber-Autos die Zahlungsbelege, worauf zumindest der Vorname des Fahrers und das Kennzeichen vermerkt sind. "Mittlerweile haben sich ein halbes Dutzend Fälle angesammelt", sagt der Vorsitzende im Taxiverband München.
Die Rechtslage für die Uber-Fahrer ist relativ eindeutig. So hat das Landgericht Frankfurt jetzt erneut einen Fahrer gestoppt. Per einstweiliger Verfügung untersagte ihm das Gericht, über den Smartphone-Dienst Uber Pop vermittelte Fahrgäste ohne eine entsprechende Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz zu transportieren. Wie in einem anderen Fall vor etwa einer Woche droht dem Fahrer bei Zuwiderhandlung ein Ordnungsgeld von bis zu 250 000 Euro.
Nach Angaben der Genossenschaft Taxi Deutschland war auch diesmal ein privater Taxi-Unternehmer vor Gericht gezogen. "Zukünftig werden wir in allen Städten, in denen Uber Pop tätig wird, sofort Testfahrten machen und das rechtswidrige Geschäftsmodell des Unternehmens umgehend vor Gericht bringen", teilt die Genossenschaft der Taxizentralen mit. Damit sollen die Fahrer abgeschreckt werden. Ihnen drohten dabei pro Fahrt unter anderem auch je ein Punkt in Flensburg und letztlich der Entzug des Führerscheins, sagt Dieter Schlenker, Vorsitzender von Taxi Deutschland.
Uber ist im intensiven Dialog
Auch für das KVR ist die Rechtslage klar. Nur wenn Uber in München Taxi-Konzessionen erwerben würde, dürften Fahrer mit Personenbeförderungsschein legal fahren. "Über bestehende Gesetze sollte sich auch eine Firma aus Übersee nicht hinwegsetzen", sagte kürzlich Horst Linz, im KVR zuständig für gewerblichen Kraftverkehr.
Fabien Nestmann, Sprecher von Uber in Deutschland, will den Streit mit den Münchner Taxifahrern nicht weiter kommentieren. Allerdings "befinden wir uns in einem intensiven Dialog mit Behörden und politischen Entscheidern auf allen Ebenen, um die Vorteile, die Ride-Sharing auch einer Stadt wie München bietet, zu vermitteln". Die Angebote von Uber seien keine Konkurrenz, sondern "eine Erweiterung der Mobilitäts-Optionen, neben Taxis, Bussen und Bahnen."
Das sehen Münchens Taxler anders.