Peking erhöht Verteidigungsbudget
China will auch in diesem Jahr sein Verteidigungsbudget erhöhen. Dem Haushaltsentwurf entsprechend werden die Militärausgaben um etwa zehn Prozent steigen, erklärte die Sprecherin des Parlaments am Mittwoch. Die genauen Zahlen sollen am Donnerstag bekannt gegeben werden. Dann tritt der Nationale Volkskongress, das Parlament der Volksrepublik, zu seiner jährlichen Sitzung zusammen.
Nach den USA unterhält China den zweitgrößten Militäretat aller Staaten. Vergangenes Jahr waren Pekings Rüstungsausgaben offiziell um etwa zwölf Prozent auf 130 Milliarden Dollar gestiegen. In den Jahren zuvor lag das Wachstum ähnlich hoch. Beobachter glauben allerdings, dass das Verteidigungsbudget noch deutlich höher ist als offiziell angegeben.
Die Partei betont, die Armee diene vor allem dem Frieden
Die Volksrepublik untermauert damit erneut ihren Vormachtsanspruch in der Region. Peking liegt besonders im Ost- und im Südchinesischen Meer im Streit mit mehreren Nachbarländern um rohstoffreiche Meeresgebiete.
Die regierende Kommunistische Partei betont aber, dass die Volksbefreiungsarmee vor allem der Friedenssicherung diene. Die Parlamentssprecherin verwies auch auf die chinesischen Erfahrungen der Kolonialzeit im 19. Jahrhundert. "Die Lehren unserer Geschichte - wer zurückfällt, wird schikaniert - werden nicht vergessen."