Historisches Treffen zwischen Obama und Castro
US-Präsident Barack Obama und Staatschef Raúl Castro haben am Samstag eine neue Ära in den Beziehungen der beiden jahrzehntelang verfeindeten Staaten begonnen. "Dies ist ein historischer Moment", sagte Obama, als er mit Castro zu dem ersten offiziellen Treffen von Staatsoberhäuptern beider Länder seit 1956 zusammentraf. "Die Geschichte zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba ist kompliziert gewesen. Nach 50 Jahren gescheiterter Politik ist es nun an der Zeit, etwas Neues auszuprobieren."
Nach der Begegnung mit Castro am Rande des Amerika-Gipfels in Panama-Stadt sagte Obama: "Der Kalte Krieg ist vorbei. Kuba ist keine Bedrohung für die Vereinigten Staaten." Die 80-minütige Unterhaltung bezeichnete er als "offen und ergiebig". Das Gespräch mache ihm Hoffnung, dass sich die US-kubanischen Beziehungen in eine "andere und bessere Richtung" entwickeln können. Er habe Castro aber gleichzeitig deutlich gemacht, "dass wir nicht aufhören werden, über Themen wie Demokratie, Menschenrechte sowie die Versammlungs- und Pressefreiheit zu sprechen".
Castro sagte, er sei zu Gesprächen über Menschenrechte bereit. Aber es werde Punkte geben, in denen man nicht übereinstimmen werde. "Wir können über alles reden, aber wir müssen geduldig sein, sehr geduldig", sagte der 83-Jährige. Insgesamt überwog aber eindeutig das Bemühen um eine Normalisierung des Verhältnisses der einstigen Erzrivalen. So entschuldigte sich Castro während des Gipfels für eine Reihe von rhetorischen Breitseiten gegen die USA. Obama trage keine Schuld an dieser Politik der Vergangenheit. Er sei "ein ehrlicher Mann".
"Wendepunkt" für den gesamten amerikanischen Kontinent
Zum Auftakt des Gipfeltreffens hatten sich Obama und Castro am Freitag zunächst per Handschlag begrüßt und kurz einige Worte gewechselt. Am Samstag schlugen die beiden Präsidenten dann bereits in ihren Reden vor den Gipfelteilnehmern versöhnliche Töne an. Obama sagte, die geänderte Kuba-Politik Washingtons markiere einen "Wendepunkt" für den gesamten amerikanischen Kontinent. Es sei aber auch "kein Geheimnis, dass zwischen unseren beiden Ländern weiterhin bedeutende Unterschiede bestehen".
Castro seinerseits forderte, die Frage des vor mehr als einem halben Jahrhundert verhängten Wirtschafts- und Handelsembargo der USA gegen den kommunistischen Karibikstaat müsse "gelöst werden". Er begrüßte es als "positiven Schritt", dass in Washington nun bald die Entscheidung über die Streichung Kubas von der Liste der Unterstützerstaaten des Terrorismus fallen werde. Er hoffe nun auf eine "zivilisierte Koexistenz" beider Länder.
Nach Angaben eines US-Regierungsvertreters will der US-Präsident "in den kommenden Tagen" entscheiden, ob Kuba von der US-Terrorliste gestrichen wird. Die beiden Präsidenten hätten sich außerdem darauf geeinigt, die geplante Wiedereröffnung der Botschaften in Washington und Havanna voranzutreiben.
Die USA und Kuba hatten im Dezember 2014 nach anderthalbjährigen Geheimverhandlungen eine grundlegende Neuausrichtung ihrer Beziehungen bekannt gegeben, um die jahrzehntelange Feindschaft aus den Zeiten des Kalten Krieges zu überwinden. Seit Beginn der bilateralen Verhandlungen im Januar traten bereits eine Reihe von Reise- und Handelserleichterungen in Kraft. Das US-Wirtschaftsembargo gegen Kuba besteht seit 1962.
Kurzes Begegnung von Obama und Venezuelas Präsident Maduro
Obama nutzte den zweitägigen Amerika-Gipfel auch, um die Wogen im Streit mit Kubas Verbündetem Venezuela zu glätten. Erstmals seit dessen Amtsantritt vor zwei Jahren traf der US-Präsident seinen venezolanischen Kollegen Nicolás Maduro. Die Begegnung dauerte allerdings nur wenige Minuten.
Obama habe deutlich gemacht, dass Washington das südamerikanische Land nicht bedrohen wolle, "sondern die Demokratie, die Stabilität und den Wohlstand in Venezuela und der Region unterstützen will", sagte eine Sprecherin des Weißen Hauses. Bei dem Gipfeltreffen in Panama hatte Maduro den US-Präsidenten zuvor aufgerufen, die gegen sein Land verhängten Sanktionen aufzuheben.
Das Verhältnis zwischen den USA und Venezuela ist seit Jahren angespannt. Anfang März ließ Obama sieben ranghohe venezolanische Funktionäre, die an der Unterdrückung der Opposition beteiligt sein sollen, auf die US-Sanktionsliste setzen. Der Linkspopulist Maduro wirft Washington regelmäßig vor, die regierungsfeindlichen Proteste in Venezuela zu fördern und seinen Sturz zu betreiben.
