Es ist ein Treffen der Neuen Rechten, und mit dabei sind auch Kräfte vom rechten Rand: Bei der Messe "Zwischentag" am 4. Juli in Erlangen treten Gruppen auf, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft werden. Auf dem inzwischen veröffentlichten Ausstellerprogramm stehen etwa die Macher der Zeitschrift "Umwelt & Aktiv", die vom in Landshut ansässigen Umweltverein "Midgard" herausgegeben wird. Dessen Vorstand gehören "überwiegend Rechtsextremisten an, die teilweise in der NPD aktiv waren oder sind", schreibt der bayerische Verfassungsschutz. In der Zeitschrift werden Umweltschutzthemen mit rassistischen Inhalten verbunden.
Sie ist ein Forum für den islamfeindlichen Blog "Politically Incorrect" und rechte Verlage: Nun soll die Messe "Zwischentag" erstmals in Bayern stattfinden - bei der Erlanger Burschenschaft Frankonia. Der Verfassungsschutz hat Veranstalter und Gastgeber im Blick.
Wo die Messe stattfinden soll
Ebenso mit einem Stand vertreten sein wird der Verein "Gedächtnisstätte", den der thüringische Verfassungsschutz als rechtsextremistisch einstuft. Dieser trete nach außen zwar nicht so auf, agitiere aber "unter dem Deckmantel" des Gedenkens an deutsche Kriegsopfer "gegen den demokratischen Verfassungsstaat".
Die bisherigen drei Veranstaltungen mit dem Namen "Zwischentag" fanden in Berlin und Bonn statt. Sie hatten jeweils 30 bis 40 Aussteller und wurden von mehreren Hundert Menschen besucht. Das Milieu war betont akademisch. Diesmal sind es 14 Aussteller, und es gibt nach Angaben des Organisators Felix Menzel Platz für 200 Besucher. Wo genau in Erlangen die Veranstaltung stattfindet, will Menzel bisher nicht sagen. Nach SZ-Informationen wird die Burschenschaft Frankonia Gastgeberin sein, die der Verfassungsschutz bereits zuvor wegen Kontakten ins rechtsextremistische Spektrum im Blick hatte.
Wie der Organisator die Aussteller einschätzt
Menzel erklärt, er erkenne weder bei "Umwelt & Aktiv" noch bei "Gedächtnisstätte" extreme Tendenzen. Außerdem sagt er, beide Gruppen klagten gegen die Einstufung durch den Verfassungsschutz als rechtsextremistisch. Das sei "Grundvoraussetzung für eine Teilnahme" an seiner Veranstaltung gewesen. Bei der "Gedächtnisstätte" liegt Menzel aber offenbar falsch. Der Vorsitzende des Vereins erklärt auf Anfrage, die Klage sei vor Gericht abgewiesen worden, den Gang in die nächste Instanz habe man nicht bestritten. Die Nennung im Verfassungsschutzbericht sei ihm "schnurzpiepegal". Die Behörde erklärt, sie sei bisher gar nicht mit einer Klage konfrontiert worden.
Im Internet kursiert inzwischen ein von Antifa-Gruppen ausgehender Aufruf zu einer Kundgebung gegen den "Zwischentag".
