Erneut Kämpfe in Südost-Türkei

Bei erneuten Zusammenstößen zwischen der Polizei und militanten Kurden in Silopi, in der südosttürkischen Provinz Sirnak, sind mindestens fünf Menschen getötet worden.

Wie die Nachrichtenagentur DHA meldet, hätten Polizisten, versucht, Gräben zu schließen, die kurdische Extremisten auf der Straße zuvor ausgehoben hatten. Dabei seien die Sicherheitskräfte mit Raketen, selbst gebauten Sprengsätzen und Gewehren beschossen worden und hätten das Feuer erwidert. Unter den Toten seien ein 17-jähriger Jugendlicher und ein 58 Jahre alter Mann, unter den Verletzten zwei Polizisten. Die Gefechte in Silopi dauerten am Nachmittag an.

Widersprüchliche Angaben

Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu machte Sympathisanten der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK dafür verantwortlich. Die prokurdische Demokratische Volkspartei widersprach den Angaben. Bei den Opfern handle es sich um Zivilisten, sagte der Abgeordnete Faysal Sariyildiz. Er habe keine bewaffneten Extremisten gesehen. Vielmehr hätten Hunderte Polizisten mit gepanzerten Fahrzeugen versucht, in die Stadt einzudringen, und das Feuer auf die Einheimischen eröffnet.

Stundenlange Feuergefechte

Zu weiteren Zusammenstößen kam es auf einer Schnellstraße zwischen den Provinzen Agri und Van. Dort hätten PKK-Kämpfer Fahrzeuge gestoppt und in Brand gesteckt. Die Extremisten hätten das Feuer auf einen Bus aus dem Iran eröffnet, der nicht angehalten habe. Dabei seien der Assistent des Busfahrers getötet und drei Passagiere verletzt worden. Als Sicherheitskräfte vor Ort eintrafen, sei es zu stundenlangen Feuergefechten gekommen, bei denen zwei Soldat erschossen worden seien.

Damit kamen in dem neu aufgeflammten Konflikt seit dem 20. Juli mindestens 21 türkische Sicherheitskräfte ums Leben.

EU zeigt sich besorgt

Die EU hatte sich angesichts der eskalierenden Gewalt in der Türkei "sehr besorgt" gezeigt und die Regierung in Ankara aufgefordert, den demokratischen Prozess in dem Land nicht zu gefährden. Angriffe gegen die PKK müssten "verhältnismäßig" sein und dürften "auf keinen Fall den demokratischen politischen Dialog" gefährden, sagte EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn Mitte der Woche.

Auch die USA mahnten eine Deeskalation an. In Washington sagte Außenamtssprecher Mark Toner, die PKK solle auf Gewalt verzichten und wieder Gespräche mit der türkischen Regierung aufnehmen.

Waffenstillstand aufgekündigt

Seit dem vergangenen Monat eskaliert die Gewalt in der Region. Die PKK und die Türkei hatten ihren 2013 geschlossenen Waffenstillstand aufgekündigt. Auslöser war ein Selbstmordanschlag der Terrormiliz IS auf ein Treffen prokurdischer Freiwilliger im Grenzort Suruç vor zweieinhalb Wochen gewesen. Dabei waren 32 Menschen getötet worden.

Viele Kurden machen die türkische Regierung für den Anschlag mitverantwortlich, weil diese lange nicht gegen den IS vorging. Seit dem Attentat fliegt die Türkei Luftangriffe auf IS-Stellungen in Syrien, aber auch auf die PKK im Nordirak. Die PKK wiederum verübt fast täglich Anschläge gegen Polizisten und Soldaten in der Türkei.

Die kurdische Oppositionspartei HDP, die sich gegen Gewalt von beiden Seiten wendet, wirft der Regierung in Ankara vor, sich durch das Schüren des Konflikts eine bessere Ausgangsposition im Falle von vorgezogenen Neuwahlen verschaffen zu wollen. Bei den Wahlen im Juni hatte die regierende islamisch-konservative AKP ihre absolute Mehrheit verloren. Bisher kam noch keine Koalition zustande.