Merkel: Gemeinsamer Kampf "Auftrag und Verpflichtung"
Der französische Präsident François Hollande wünscht sich im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mehr Unterstützung von Deutschland. Es wäre ein "sehr gutes Signal", wenn Deutschland beim Kampf gegen den IS im Irak und Syrien weiter gehen könnte, sagte Hollande anlässlich eines Besuchs von Bundeskanzlerin Merkel in Paris. Konkreter wurde der französische Präsident bisher nicht.
Merkel sagte Hollande rasche Hilfe im Kampf gegen den Terror zu, wurde jedoch ebenfalls nicht konkret. Der gemeinsame Kampf gegen den Terrorismus sei "Auftrag und Verpflichtung". Sie fügte hinzu, der IS könne nicht allein durch Worte besiegt werden. Zuvor hatten Merkel und Hollande auf dem Platz der Republik der 130 Opfer der Terroranschläge vom 13. November in der französischen Hauptstadt gedacht.
Nach den Attentaten von Paris hatte Frankreich seine Militäreinsätze gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" ausgeweitet. In dieser Woche wirbt Hollande bei anderen Staaten um Unterstützung für seinen Kurs. Am Dienstag traf er US-Präsident Barack Obama in Washington, nach dem Treffen mit Merkel wird er am Donnerstag voraussichtlich mit dem russischen Präsidenten Putin in Moskau zusammenkommen.
Bisher liefert Deutschland nur Waffen und bildet Kämpfer aus
Deutschland liefert derzeit Waffen an kurdische Kämpfer im Nordirak und unterstützt ihre Ausbildung. Das Bundeswehr-Kontingent wird hier von 100 auf 150 Soldaten aufgestockt. Selbst militärisch aktiv ist Deutschland nicht. Im Bundestag hatte Merkel wenige Stunden vor ihrem Besuch erklärt: "Wir stehen solidarisch an der Seite Frankreichs. Wenn zusätzliches Engagement notwendig ist, werden wir das nicht von vornherein ausschließen."
In Berlin wird im Moment über einen möglichen Einsatz von deutschen Tornado-Aufklärungsflugzeugen über Syrien und dem Irak spekuliert. Es wäre die erste Beteiligung der Bundeswehr an einem offensiven Kampfeinsatz seit Afghanistan und eine Abkehr von der bisherigen Linie der Bundesregierung.
Zudem sollen nach Ankündigungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) künftig bis zu 650 Soldaten im westafrikanischen Mali stationiert werden, um die französischen Streitkräfte im Anti-Terror-Kampf zu entlasten.