Emden in Niedersachsen ist ein hübsches Städtchen - und ein wichtiger Produktionsstandort für Volkswagen. Der Autokonzern lässt dort den VW Passat fertigen. Davon profitierte die Stadt bislang in mehrfacher Hinsicht: Volkswagen ist der größte Arbeitgeber in der Region und war stets ein verlässlicher Steuerzahler. Bis zur Abgasaffäre.
Die Krise von VW trifft einige Kommunen hart, in Emden sind die Auswirkungen besonders drastisch. Schon für das Jahr 2015 wird Volkswagen wegen der Krise nicht einen Euro an Gewerbesteuer in Emden bezahlen, die Kämmerer rechnen damit, dass das auch in den kommenden vier Jahren so bleibt. Für die ohnehin stets klamme Stadt kam dieser Einnahmenausfall völlig überraschend. Allein für 2015 hatte man mit 30 bis 35 Millionen Euro Gewerbesteuer gerechnet, die VW und seine Zulieferer bei der Stadt hätten abliefern sollen. Das ist gut die Häfte der gesamten Gewerbesteuereinnahmen der Stadt. Die fallen nun weg, deshalb muss Emden nun sparen. Und zwar überall.
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Auf einer Liste mit Maßnahmen, die der Kämmerer Horst Jahnke nun im Finanzausschuss des Stadtrats vorgelegt hat, stehen neben einer Erhöhung der Parkgebühren, der Hundesteuer und der Kita-Beiträge auch diverse Kürzungen. Die Museen, zum Beispiel, müssen künftig mit deutlich weniger Fördergeld auskommen. Interessante Auswirkungen auf das Stadtbild könnte aber vor allem eine Maßnahme haben: Emden will bei der Bekämpfung von Ratten sparen. 80 000 Euro weniger sollen dafür künftig ausgegeben werden. Ob dort bald die Ratten auf den Tischen tanzen?
Tatsächlich will die Stadt zunächst versuchen, den Einsparungseffekt vor allem durch eine Neuausschreibung des Auftrags zur Schädlingsbekämpfung zu erreichen. Gelingt das nicht, könnte der größte Profiteur der VW-Affäre nicht die Konkurrenz aus der Branche sein, sondern: die niedersächsische Kanalratte.
Die Rechnungen der Stadt Emden basieren zudem auf der Annahme, dass sich VW von 2017 an wieder erholt. Sollten die Strafzahlungen höher ausfallen, könnte Emden noch größere Sparanstrengungen unternehmen müssen. Gute Nachrichten für die Ratten also.
