Martin Schulz strebt keine dritte Amtszeit als Europaparlamentspräsident an, stattdessen wechselt er in die Bundespolitik nach Berlin. "Ich werde nicht für eine weitere Amtszeit als Präsident des Europäischen Parlaments kandidieren", sagte der SPD-Politiker in Brüssel. Er werde auf Platz eins der nordrhein-westfälischen SPD-Landesliste bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr antreten. Damit kommt Schulz sicher in den Bundestag.
Was er in Berlin machen werde, ließ er allerdings offen. In der Pressekonferenz sagte er nur: "Ich werde nun von der nationalen Ebene aus für das europäische Projekt kämpfen." Die Europäische Union bezeichnete er als "die größte zivilisatorische Errungenschaft der vergangenen Jahrhunderte". SPD-Chef Sigmar Gabriel begrüßte Schulz' Entscheidung:
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Kanzlerfrage lässt Schulz offen
Schulz gilt als möglicher Kanzlerkandidat der SPD, neben Gabriel. Er wird aber auch als Nachfolger von Außenminister Frank-Walter Steinmeier gehandelt, wenn dieser Bundespräsident wird. Zu beiden Posten äußerte er sich in dieser Pressekonferenz nicht. Die SPD hält trotz der Ankündigung von Schulz an ihrem Plan fest, über die Kanzlerfrage auf einer Vorstandsklausur Ende Januar entscheiden zu wollen.
Schulz ist seit 1994 im Europäischen Parlament. 2012 wurde er zu dessen Präsidenten gewählt. Angesichts der langen Zeit fällt ihm der Abschied nun schwer: "Diese Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen. Präsident zu sein, ist eine große Ehre, für die ich zutiefst dankbar bin." Das Europäische Parlament wird voraussichtlich Mitte Januar einen Nachfolger für Schulz bestimmen. Bei einer Wiederwahl hätte er auch geringe Chancen, da die konservative Europäische Volkspartei den Posten dieses Mal für sich beansprucht.
