Was hatten Ökonomen nicht alles befürchtet. US-Präsident Donald Trump werde mit "America first" Protektionismus entfachen - und besonders die deutsche Wirtschaft schwer treffen. Auch Brexit und eine Krise in China könnten die Geschäfte vermiesen, warnten manche. Doch 2017 lief viel besser als von Pessimisten erwartet. Die deutsche Wirtschaft wuchs um 2,2 Prozent - und damit das achte Jahr in Folge und so stark wie seit 2011 nicht mehr.
Dabei lief es in allen Bereichen gut. Vor allem beim Export, der unter Protektionismus à la Trump besonders gelitten hätte. Deutschland verkaufte um 4,7 Prozent mehr Waren ins Ausland, ein fast doppelt so starkes Plus wie im Jahr zuvor. Der private Konsum nahm um zwei Prozent zu, die Investitionen um drei Prozent.
Wie geht es weiter? Viele Konjunkturforscher sind für 2018 optimistisch. Die Weltkonjunktur dürfte erneut für hohe Exporte sorgen. Eine weiter steigende Zahl von Arbeitsplätzen in Deutschland regt den Konsum an - und niedrige Zinsen Bauvorhaben. So rechnet das Münchner ifo-Institut mit einem Wachstumsplus von 2,6 Prozent, das Kieler Institut für Weltwirtschaft mit 2,5 Prozent. Andere erwarten zumindest einen Anstieg wie im vergangenen Jahr. Erst 2019 wird mit weniger Dynamik gerechnet.
Mit diesem Optimismus ist keine völlige Entwarnung vor Donald Trump gemeint. Die Gefahren werden nur inzwischen als eher langfristig angesehen. So attackiert die US-Regierung die Instrumente der Welthandelsorganisation WTO, die wirtschaftlichen Streit zwischen Nationen regelt. Und Trumps Steuerreform zugunsten der Unternehmen könnte Investitionen aus Deutschland in die USA umlenken. Zu den unmittelbaren Gefahren zählen Fachleute den Atomkonflikt zwischen Nordkorea und den USA und die Lage im Nahen Osten.
Staat hat mehr Geld als erwartet
Die anhaltende Konjunktur bescherte 2017 auch dem Staatshaushalt einen Rekordüberschuss. Dieser fiel bei Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherung zusammen mit 38 Milliarden Euro so hoch aus wie noch nie seit der Wiedervereinigung. Nicht nur der Bund schloss erneut mit einem Überschuss ab, alle 16 Bundesländer schreiben schwarze Zahlen. Das bedeutet, dass die nächste Bundesregierung einen finanziellen Spielraum haben wird, um große Zukunftsprojekte anzuschieben.
Zunächst war der geschäftsführende Bundesfinanzminister Peter Altmaier (CDU) davon ausgegangen, rund 15 Milliarden Euro zur Verfügung zu haben. Inzwischen ist diese Summe auf 45 Milliarden Euro angestiegen. An diesem Freitag kann sie nochmals geringfügig steigen - wenn das Bundesfinanzministerium seinen offiziellen Jahresabschluss 2017 vorlegt. Aus den vorliegenden Daten des Statistischen Bundesamtes geht bereits hervor, dass die Einnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden deutlich höher lagen als prognostiziert.
Sondereffekte sind in Zukunft nicht zu erwarten
Der Bund hat das Jahr 2017 zum vierten Mal in Folge mit einem Budgetüberschuss abgeschlossen. Der Überschuss soll mindestens 3,7 Milliarden Euro betragen. Addiert man die nicht benötigten 6,7 Milliarden Euro aus der Rücklage hinzu, hätte der Bund 10,4 Milliarden Euro mehr zur Verfügung als ursprünglich geplant.
Der finanzielle Spielraum der nächsten Regierung erhöht sich dadurch aber nur geringfügig, weil in der zuletzt veranschlagten Summe von 45 Milliarden Euro die nicht benötigte Asylrücklage bereits enthalten ist. Zusätzlich steht also nur der eigentliche Budgetüberschuss bereit.
Und das auch nur begrenzt. Denn der Überschuss ist vor allem durch einige Sonderentwicklungen entstanden. Dem Bundeshaushalt kam zugute, dass aus der EU fast sieben Milliarden Euro zurückflossen, dazu blieben nicht abgerufene Investitionsmittel von mehr als zwei Milliarden Euro in der Kasse. Da diese Sondereffekte in den kommenden Jahren nicht zu erwarten sind, kann der Überschuss nur für einmalige Investitionen, nicht aber für dauerhafte Finanzierungen eingeplant werden.
