Menschliches Versagen hat am Samstag dazu geführt, dass ein ganzer US-Bundesstaat in Panik geriet. 38 Minuten lang rechneten die Menschen auf Hawaii mit einem Raketenangriff, weil ein Mitarbeiter des Katastrophenschutzes beim Schichtwechsel aus Versehen einen falschen Mausklick gemacht und so eine Raketenwarnung ausgelöst hatte. 38 Minuten Angst, 38 Minuten Chaos, und, zwei Tage später, die vorsichtige Überlegung: Ist so etwas etwa auch in Deutschland möglich? Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Wer warnt die deutsche Bevölkerung, wenn eine Rakete im Anflug ist?
Zuständig für den militärischen Ernstfall ist in Deutschland das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), das dem Innenminister untersteht. Formal ist das BBK, als 2004 gegründete Nachfolgeeinrichtung des früheren "Bundesamts für Zivilschutz", lediglich für die Folgen kriegerischer Angriffe auf die Bundesrepublik zuständig. Alle sonstigen Krisen, von Naturkatastrophen über Stromausfälle, Epidemien und Terrorattacken, sind Sache der Länder.
Wer entscheidet darüber, ob ein Alarm ausgelöst wird?
BBK-Mitarbeiter sitzen in den Luftabwehr-Einrichtungen von Bundeswehr und Nato. Sie sind die Ersten, die einen bevorstehenden Raketenangriff registrieren, und sie sind es auch, die im Ernstfall den Knopf drücken, um eine Katastrophen-Warnung zu verschicken. Weil das sehr schnell gehen muss, informieren sie vorher lediglich das Innenministerium. Wenn das nicht binnen weniger Minuten möglich ist, wird der Knopf ohne Rücksprache gedrückt.
Ist auch in Deutschland denkbar, dass jemand versehentlich einen Alarm auslöst wie in Hawaii?
Bei den Verantwortlichen, die den berühmten Knopf drücken (der in diesem Fall tatsächlich ein Knopf ist), herrscht das Vier-Augen-Prinzip: Zwei Menschen vergewissern sich, dass es sich um einen Ernstfall handelt; die Wahrscheinlichkeit eines Irrtums ist damit schon mal deutlich geringer. "Wir sind seit 60 Jahren zuständig für die Katastrophen-Warnung in Deutschland, aber einen Fehlalarm hat es nie gegeben", sagt der Präsident des BBK, Christoph Unger. Natürlich könne er menschliches Versagen aber nie ganz ausschließen.
Wie funktioniert die Katastrophenwarnung?
Steht Deutschland beispielsweise ein Luftangriff bevor, verschickt das BBK eine Warnmeldung satellitengestützt über verschiedene Kanäle: Medienbetreiber, Nachrichtenagenturen, Fernseh- und Rundfunkanstalten werden einbezogen, wenn nötig auch die Deutsche Bahn. Sie dienen als "Multiplikatoren", um den Warnhinweis an die Bevölkerung weiterzuleiten. Das Warnsystem "kombiniert dabei bedarfsgerecht eine wachsende Zahl verschiedener Warnmittel, um die Bevölkerung gezielt, schnell und wirksam zu warnen", heißt es beim BBK.
Beim Bürger kommt die Katastrophenwarnung als Fernseh- oder Radiodurchsage an, weil die öffentlich-rechtlichen Anstalten ihre Sendungen unterbrechen, wozu sie staatsvertraglich verpflichtet sind. Sie landet nicht als ungefragte SMS auf dem Smartphone, wie es in Hawaii der Fall war, weil der Staat "nicht in die Datenhoheit des Einzelnen eingreift", wie es BBK-Präsident Unger beschreibt. Einen Warnhinweis auf dem Handy erhält nur, wer sich vorher eine Katastrophen-Warn-App heruntergelanden hat, zum Beispiel die App Nina vom BBK. Zusätzlich gibt es in der Bundesrepublik noch immer etwa 40 000 Sirenen, die im Fall eines bevorstehenden Luftangriffs sofort aufheulen würden.
So funktioniert das Warnsystem des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. (Quelle: BBK)
(Foto: BBK)Was kann die Warn-App Nina?
Sie dient in erster Linie als Alarm. Sie schlägt los, wenn Gefahr droht. Das wäre nicht nur bei einem drohenden Raketeneinschlag der Fall. Auch wenn es besonders heftig stürmt oder ein Hochwasser bevorsteht, bekommt der Nutzer eine entsprechende Warnung als Push-Mitteilung aufs Handy. Er erfährt außerdem, wie er sich in der Situation am besten verhält. "Fenster schließen" könnte etwa ein Hinweis bei austretenden Gefahrstoffen lauten. Die Orte, über die man informiert werden möchte, lassen sich wie bei einer Wetter-App einstellen. Daneben enthält Nina ein kleines Notfall-Lexikon. In der Rubrik "Notfalltipps" lernt man zum Beispiel, dass ein Rucksack im Notfall einem Koffer vorzuziehen ist - weil man die Hände frei hat. Oder welche Lebensmittel man im Haus haben sollte, um 14 Tage ohne Einkauf zu überstehen.
Wie gut ist Deutschland auf den Katastrophenfall vorbereitet?
Der zivile Katastrophenschutz war zu Zeiten des Kalten Krieges besser ausgestattet. Weil die Sicherheitslage sich seit 1989 deutlich entspannt hat, wurden Schutzräume, Sirenen und andere Vorrichtungen stark zurückgebaut. 2016 legte Innenminister Thomas de Maizière mit der "Konzeption Zivile Verteidigung" ein neues Zivilschutzkonzept vor. Darin wird Privatpersonen erstmals wieder empfohlen, für Katastrophenfälle einen Vorrat an Lebensmitteln und Medikamenten zu halten. Mindestens für 14 Tage sollte jeder vorsorgen. Das heißt: pro Person 28 Liter Trinkwasser, mehr als 20 Kilogramm Lebensmittel sowie Medikamente und Hygieneartikel.
Bei chemischen, biologischen, radiologischen oder nuklearen Gefahren stehen in jedem Bundesland nur für ein Prozent der Bevölkerung Schutzräume zur Verfügung, darauf haben sich die Landesinnenminister schon auf ihrer Konferenz 2012 geeinigt. Mehr ist nicht realisierbar - das akzeptieren aber auch die Experten.
BBK-Präsident Unger hält einen Raketenangriff auf Deutschland in der gegenwärtigen Sicherheitslage für unwahrscheinlich, "gleichwohl ist es unsere Aufgabe vor potenziellen Luftkriegsgefahren zu warnen". Die drei großen Herausforderungen für den Katastrophenschutz in Deutschland seien vielmehr, so skizziert es Unger, der Klimawandel, Stromausfälle und Cyberangriffe.
