Martin Schulz tritt mit sofortiger Wirkung vom Amt des Parteichefs der SPD zurück. Das erklärte Schulz in Berlin, nachdem er sich mehrere Stunden lang mit Vorstand und Präsidium der Partei beraten hatte. "Ich habe das Amt gerne ausgeübt", sagte er. Aber die SPD brauche eine personelle und programmatische Erneuerung. Er hoffe, dass die Personaldebatten "endlich zum Ende kommen".
Bei einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden soll ein Nachfolger gewählt werden. Präsidium und Parteitag haben auf Schulz' Vorschlag hin einstimmig Andrea Nahles nominiert. Der stellvertretende Vorsitzende Olaf Scholz übt das Amt bis zum Parteitag kommissarisch aus. "Meine Aufgabe ist eine dienende", sagte Scholz in einer gemeinsamen Stellungnahme mit Nahles und Generalsekretär Lars Klingbeil.
Klingbeil dankte dem zurückgetretenen Parteichef Schulz. "Er hat die SPD durch schwierige Zeiten geführt", sagte er. Nahles sprach Schulz ein "großes Dankeschön" aus und bedankte sich zudem für die "breite Unterstützung" von Vorstand und Präsidium. "Ich will die Verantwortung, die an mich herangetragen wird, jetzt gerne wahrnehmen." Es sei sinnvoll, einen Sonderparteitag abzuhalten. Denn von diesem gewählt zu werden, sei "ein Statement für sich".
Schulz hatte die Änderung an der Spitze angekündigt, nachdem sich Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt hatten. Die Partei könne sich mit ihm als altem Gesicht an der Spitze nicht erneuern. Schulz selbst hatte den Vorsitz vor einem Jahr von Sigmar Gabriel übernommen und wollte diesem im Amt des Außenministers nachfolgen. Nach massiver parteiinterner Kritik verzichtete Schulz aber auf einen Ministerposten.
Nahles wäre die erste Frau an der Parteispitze
Die Personalquerelen gefährden nicht nur die Außenwirkung der Partei, sondern auch die parteiinterne Unterstützung der SPD-Spitze. Das könnte sich auf das Votum auswirken, bei dem die SPD-Mitglieder Ende Februar über den Koalitionsvertrag mit der Union abstimmen.
Ursprünglich hatte es Überlegungen gegeben, schon bei den heutigen Gremiensitzungen Nahles zu wählen. Doch dieser Plan der SPD-Spitze, den Führungswechsel nun zügig zu gestalten, weckte neue Kritik der Mitglieder, die sich übergangen fühlten. Aus ihrer Sicht wirkte der Plan hastig und intransparent. Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange stellte sich sogar als Gegenkandidatin auf. Zudem gab es rechtliche Bedenken: In der Regel werden kommissarische Vorsitzende aus dem Präsidium oder dem Vorstand rekrutiert. Nahles gehört als Fraktionsvorsitzende keinem der beiden Gremien an.
Wenn sich der Parteitag für Nahles entscheiden sollte, wäre die 47-Jährige die erste Frau an der Spitze der mehr als 150 Jahre alten Partei. Nahles saß erstmals von 1998 bis 2002 und ist erneut seit 2005 im Bundestag. Von 2013 bis 2017 war Nahles, die dem linken Parteiflügel zugerechnet wird, Arbeitsministerin.
