Verbündeter? Konkurrent? Freund? Feind? Oder doch irgendwas dazwischen? Als Li Keqiang an der Seite von Angela Merkel die Pressekonferenz beginnt, lächelt der chinesische Ministerpräsident so freundlich, dass man für einen Moment geneigt sein könnte, tatsächlich das Beste für möglich zu halten.
Li spricht von einer großen Freude über den Besuch aus Deutschland. Beide Länder seien für den Welthandel, beide suchten multilaterale Lösungen für internationale Konflikte. Eng seien deshalb die Beziehungen und fruchtbar das Verhältnis zwischen den beiden Regierungen. Nur eines gebe es dabei noch zu sagen: "Nichts ist so gut, dass es nicht noch besser werden könnte." Zugewandt will Li wirken, wie ein Freund.
Und doch, so angenehm das in den Ohren klingen mag - die chinesische Führung wird nicht zum neuen engsten Freund werden. Es steht zu viel auf dem Spiel, als dass sich Berlin oder Peking in ihren Interessen plötzlich ganz neu ausrichten würden. Was jahrzehntelang galt, wird nicht sofort auf den Kopf gestellt.
Bis 2030 Weltmacht werden
So betont die Kanzlerin früh, dass für sie die Welt auch durch einen Besuch bei Gleichgesinnten nicht zu einer ganz anderen werde. Sie hat intensiv studiert, wie sehr der starke Mann, Staatspräsident Xi Jinping, alles nach seinem großen Ziel ausrichtet: bis 2030 Weltmacht werden. Etwas hölzern heißt es aus ihrer Umgebung: "Die Reise ist nicht so angelegt, dass man mit verstärkten Bemühungen gegenüber China auch gleich das Verhältnis zu den USA neu justieren würde."
Was sachlich klingen soll, ist in Wahrheit das Ergebnis einer radikalen Ernüchterung, die Merkel nach Peking mitgebracht hat. Sie muss schon seit Jahren lernen, wie Europa sich in großen Fragen selbst blockiert, sie musste zuletzt erleben, wie Donald Trump ihre Sorgen beim Thema Iran einfach beiseitewischte; und sie muss in diesen Wochen erkennen, dass auch China immer stärker an sich selbst denkt. Bei so viel allgemeiner Unsicherheit wird diese Kanzlerin keine Welten umstürzen.
Stattdessen erinnert Merkel schon früh am ersten Tag ihres Besuchs an Deng Xiaoping und Chinas Öffnung vor vierzig Jahren. Deng habe sein Volk damals gemahnt, sich zurückzuhalten und nicht aufzutrumpfen. "Heute", sagt die Kanzlerin, "ist da deutlich mehr Auftrumpfen zu erleben."
Daran können auch die Bemühungen der deutschen Kanzlerin wenig ändern. Wie Li lobt Merkel beim kurzen gemeinsamen Auftritt die enge Kooperation, spricht von "sehr, sehr engen Verflechtungen in der Wirtschaft" und betont mehrfach, dass beide Länder "auf Multilateralismus und Welthandel setzen". Doch auch die schönsten Worte können den tief sitzenden Eindruck nicht vertreiben, dass China immer selbstbewusster auftritt und immer härtere Bandagen einsetzt.
Dieses Bild bestätigt Li nach seiner höflichen Einleitung. Es habe "ein sehr intensives und sehr offenes Gespräch" gegeben, so der Premierminister. Was nichts anderes heißen kann als: Wir haben Probleme. Und die haben wir deutlich angesprochen. Aus der Umgebung der Kanzlerin ist umgekehrt zu hören, dass die chinesische Seite mittlerweile sehr offen über deutsche Abhängigkeiten spreche. Dahinter steckt die recht unverblümte Drohung, man möge nicht vergessen, was passieren würde, sollte der chinesische Markt plötzlich wegbrechen. Verbündete? Konkurrenten? Es ist halt doch von allem etwas.
Drei Konflikte und ein Schulterschluss
Drei Probleme sind derzeit besonders virulent und werden deshalb immer wieder angesprochen. Investitionen werden grundsätzlich gelobt, das gilt für chinesische in Deutschland wie deutsche in China. Gleichzeitig werden sie bis heute kritisch beäugt, weil beide Seiten den Eindruck haben, benachteiligt zu werden. Deshalb werben beide mal wieder für den Abschluss eines Investitionsschutzabkommens zwischen der EU und China, an dem Brüssel und Peking freilich schon eine halbe Ewigkeit arbeiten.
Nicht minder heikel sind aktuelle Gespräche über eine Vereinbarung, in der China und Deutschland die Beteiligung deutscher Autobauer an allen Plänen für ein autonomes Fahren in China regeln sollen. Für Deutschlands Autokonzerne ein hochsensibles Thema, weil die Chinesen sie auf eigene Techniken verpflichten möchten. Das sind Bedingungen, auf die die deutsche Seite kaum wird eingehen können.
Und dann ist da auch noch das Kerngeschäft der Zukunft: die Digitalisierung, vor allem die der Wirtschaft. Hier sind während Merkels Besuch deutsche Klagen laut geworden, dass es nach wie vor keine sicheren Datennetze gebe. Ohne glaubwürdige Garantien der chinesischen Seite dürfte es an der Stelle besonders schwer werden.
Dem Atomabkommen verpflichtet
Angesichts dieser komplizierten Baustellen wirken beide Seiten fast froh, dass sie beim Thema Iran an einem Strang ziehen. An der Stelle nämlich gibt es offenbar keine Konkurrenz, nur Gemeinsamkeiten. Merkel betont, dass sich beide dem Abkommen verpflichtet fühlen. Li ergänzt, dass ein Ende des Abkommens für die ganze Welt "sehr gefährlich" werde.
So nah sind sich beide an der Stelle, dass selbst kleinere Konflikte offenkundig in den Hintergrund rücken. Sollten europäische Firmen wegen der Sanktionen eine Lücke reißen, dann könnten doch "andere" diese Lücke schließen, so Merkel. Die Chinesen zum Beispiel. Bislang sind sie auf dem iranischen Markt Widersacher. Aber das Ringen um das Nuklearabkommen erzwingt jedenfalls an dieser Front neue Koalitionen.
