Wo Sprache ist, da ist quasi immer auch Subtext. Vor allem dort, wo Sprache politisch wird. Zur Analyse dieser Subtexte hat sich in der Forschung in den vergangenen Jahren das Konzept des Framings etabliert. Framing meint einen Assoziations- und damit Deutungsrahmen für Begriffe: Wer zum Beispiel "Zitrone" hört, denkt vermutlich an "sauer" oder "gelb". Das lässt sich politisch instrumentalisieren. Frames definieren nämlich oft ein Problem - und liefern, wenigstens implizit, auch gleich die passende Lösung. Bei einem Begriff wie "Flüchtlingsstrom" sieht man vor dem geistigen Auge beispielsweise vermutlich große Menschenmassen heranrauschen. Eine Naturgewalt und darin ein Bedrohungsszenario. Was die vermeintliche Lösung nahelegt: Abschottung.
In einer losen Serie analysiert die SZ das Framing politisch oder gesellschaftlich relevanter Begriffe. Heute: Transitzentren.
Wer den Begriff benutzt:
"Transitzentren" finden sich aktuell in Punkt zwei des Drei-Punkte-Plans, den CDU und CSU als Kompromiss im Asylstreit ausgehandelt haben. Dort heißt es: "Wir vereinbaren zur besseren Ordnung, Steuerung und Begrenzung der Sekundärmigration:
1) Wir vereinbaren an der deutsch-österreichischen Grenze ein neues Grenzregime, das sicherstellt, dass wir Asylbewerber, für deren Asylverfahren andere EU-Länder zuständig sind, an der Einreise hindern.
2) Wir richten dafür Transitzentren ein, aus denen die Asylbewerber in die zuständigen Länder zurückgewiesen werden (Zurückweisung auf Grundlage einer Fiktion der Nichteinreise). (...)"
Was der Begriff suggeriert:
Entscheidend ist der Wortbestandteil "Transit" - für sich genommen in puncto Framing kein sonderlich stark besetztes Wort. Allerdings gewinnt es deutlich an Kraft als maßgeschneiderte Lösung für die Problemdefinition, die ein anderer, stark konnotierten Begriff mit sich bringt: "Asyltourismus". Vor allem die CSU hat diesen in den vergangenen Wochen immer wieder benutzt und damit etabliert. Asyltourismus deutet die Flucht vor Gewalt, Krieg, Folter, Verfolgung, Hunger oder Armut zur Quasi-Urlaubsreise um. Wer "Tourismus" hört, denkt schließlich an Dinge wie Strand, Sonne, Berge, Meer, Swimmingpool, Piña colada. Und fühlt, eine Ebene darüber, etwas wie Freiheit, Leichtigkeit, Sorglosigkeit und auch Wohlstand.
Außerdem begegnet er auf internationalen Flügen Transitzonen, jenen Bereichen auf Flughäfen also, die es erlauben, in ein Flugzeug zur Weiterreise umzusteigen, ohne dass es zwischendrin eine Einreisekontrolle bräuchte. Ein praktischer, harmloser Vorgang. Für Touristen. Der Begriff "Transitzentrum" nimmt nun das Denkschema von Tourismus auf: Schutzsuche als Reise. Wo es "Asyltourismus" gibt, lautet die schnell hergestellte Verknüpfung auf der assoziativen Ebene, braucht es "Transitzentren". Womit eine scheinbar harmlose und sehr praktische Lösung gefunden wäre.
Wie das die Wahrnehmung steuert:
Weil es eben genau nicht um Weiterreise geht. In Transitzentren, bislang geplant an der deutsch-österreichischen Grenze, sollen Asylbewerber festgehalten werden, um zu klären, ob sie bereits in einem anderen EU-Land registriert sind (was sie in der Logik unter anderem der CSU-Politiker Markus Söder und Joachim Herrmann zu Asyltouristen macht), das dann auch für sie zuständig wäre. Ist das der Fall, kann man die Asylbewerber zurückschicken.
Vor allem die Opposition kritisiert das. Die Parteivorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, nannte die geplanten Zentren in der Nacht zu Dienstag "Internierungslager". Der Linke-Vorsitzende Bernd Riexinger twitterte: "Transitzonen sind Masseninternierungslager. Die Menschlichkeit bleibt auf der Strecke." Auch für die SPD, zumindest die Parteilinke, sind geschlossene Lager eigentlich ein Tabu. "Die SPD hat geschlossenen Lagern eine deutliche Absage erteilt", sagte Juso-Chef Kevin Kühnert. "Egal ob in Nordafrika, an der europäischen Außengrenze oder in Passau." Der damalige SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel sprach 2015 von "Haftzonen", als in der großen Koalition "Transitzonen" zur Debatte standen. Sie seien weder organisatorisch durchführbar noch rechtlich darstellbar. Damals ging es allerdings um deutlich höhere Flüchtlingszahlen und pauschal um alle ankommenden Flüchtlinge.
Was ein weniger framender Begriff wäre:
Inhaltlich passender und weniger euphemistisch wäre damit etwa "Abweisungszentren".
