Mehmet Şimşek ist Kurde, hat einen britischen und einen türkischen Pass, zuletzt war er türkischer Vizepremier, zuständig für das Finanzwesen, und damit eine der Schlüsselfiguren der Regierung in Ankara. In diesem Jahr war Şimşek, 51, schon oft in Washington. Zuletzt wurde er dort in vertraulichen Runden immer öfter gefragt: Mehmet, will we see you again? Şimşek wich dann gern aus, antwortete wie ein Diplomat: Er hoffe, dass die neue Regierung in Ankara das Richtige tun werde.
Als Präsident Recep Tayyip Erdoğan im Mai ankündigte, er wolle sich künftig persönlich stärker um die Geldpolitik kümmern, wurden Investoren nervös. Es war Şimşek, der versicherte, die türkische Zentralbank bleibe unabhängig. Die Bank erhöhte dann mehrfach die Leitzinsen, gegen den Willen Erdoğans, der sie gern niedriger gehalten hätte - besonders vor der Parlaments- und Präsidentenwahl am 24. Juni. Şimşek sei einer der wenigen in Erdoğans Nähe, der sich auch mal zu sagen traue, "dass der Kaiser nackt ist", sagt der türkische Ökonom Emre Deliveli, der generell einen eher kritischen Blick auf das Geschehen in Ankara hat, Şimşek aber schätzt.
Im neuen Kabinett Erdoğans wird es keinen Premier und auch keinen Vizepremier mehr geben, nur 16 Minister und mehrere Vizepräsidenten. Es gibt aber Anzeichen dafür, dass Şimşek wieder einen wichtigen Posten erhält. Das wäre eine klare Botschaft, sie lautet: Die Lage ist ernst, die Türkei braucht jetzt Haushaltsdisziplin, eine unabhängige Zentralbank und keine neuen politischen Experimente. Erdoğan, so meldete am Mittwoch CNN Türk, werde sein neues Personal am kommenden Montagabend vorstellen.
Wie ernst die Lage ist, kann man jeden Tag an neuen Statistiken ablesen: Am Dienstag wurden die Daten zur Inflation verkündet. Experten hatten damit gerechnet, dass die Steigerung im Juni 1,4 Prozent betragen würde. Es sind aber 2,61 Prozent, und aufs Jahr gerechnet 15,39 Prozent. Das ist die höchste Inflationsrate seit 14 Jahren - es war ein Schock. Die Gehälter der Beamten mussten erneut angepasst werden: In der niedrigsten Stufe bekommen Staatsdiener jetzt 3133 Lira, das sind 577 Euro. Vor einem Jahr wären das noch 778 Euro gewesen. Dazwischen liegen Welten.
Die Verluste der Lira sind eine große Last für alle, die Kredite in Fremdwährungen haben. Etwa die Hälfte der Unternehmensschulden müssen in Devisen beglichen werden. Große türkische Konzerne mussten bereits ihre Schulden umstrukturieren oder sind noch dabei. Marktbeobachter Deliveli sagt: "Die Großen, ob Doğuş oder Ülker, lässt man nicht fallen, aber was mit den kleineren Firmen passiert, den einstigen anatolischen Tigern, das ist nicht so klar." In einem Interview mit dem Handelsblatt versuchte Şimşek im Juni Ängste zu dämpfen. "Kurzfristig", sagte er, seien "die Fremdwährungsvermögen größer als die Verbindlichkeiten". Er mache sich deshalb "keine Sorgen, sofern sich die Stimmung nach der Wahl wie erwartet beruhigt".
Braucht die Türkei ein neues Wirtschaftsmodell?
Ein deutscher Unternehmer, der schon lange in der Türkei tätig ist, sagt: "Die Türkei ist an Währungsschwankungen gewöhnt, und exportorientierte Firmen haben auch durchaus Vorteile, wenn der Wert der Lira sinkt." Seinen Namen will der Mann jetzt nicht in der Zeitung lesen. Die Spannungen im deutsch-türkischen Verhältnis, die 2017 ihren Höhepunkt erreichten, haben auch viele Unternehmer verunsichert. Trotzdem scheinen die Geschäfte nicht schlecht zu laufen: Deutschland ist für Exporte aus der Türkei immer noch die erste Adresse, im Juni gingen Waren im Wert von 1,1 Milliarden Euro von der Türkei nach Deutschland. An zweiter Stelle stand Großbritannien, mit Exporten für 766 Millionen Euro. Die türkischen Exporte legten zuletzt wieder deutlich zu, aber auch das Außenhandelsdefizit wuchs: in den ersten sechs Monaten auf 35 Milliarden Euro, das ist eine Steigerung um 31 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Viele Firmen, die in der Türkei produzieren, müssen Rohmaterial einführen und in Devisen bezahlen. Auch die Energiekosten werden immer höher. Das belastet die Bilanzen. Es gibt noch andere Risikofaktoren: Die Türkei, so sagen viele Experten, brauche dringend ein anderes Wirtschaftsmodell. Das Wachstum war im ersten Quartal mit 7,4 Prozent zwar immer noch sehr hoch. Şimşek sagt gern, wäre die Wirtschaft seit der Republikgründung so stark gewachsen wie in den Jahren der AKP-Regierung seit 2002, läge sein Land weltweit auf Rang sieben und nicht auf Platz 13. Aber das Wachstum sei viel zu einseitig auf den Konsum und auf den Bausektor ausgerichtet, sagen die Kritiker. Das Land investiere auch viel zu wenig in sein Bildungssystem. Die Universitäten stehen unter politischem Druck, Studenten wurden nach Protesten festgenommen. Anklagen wegen "Terrorismus" scheinen oft willkürlich. Nach dem Putschversuch im Juli 2016 wurden viele Professoren entlassen.
Die Türken spüren höhere Preise
Der größte Industrieverband, TÜSİAD, hat vor den Wahlen die Aufhebung des Ausnahmezustands verlangt. Erdoğan hat dies nun zugesagt, für Mitte Juli. Aber der Präsident hat künftig so viel Macht, dass er am Parlament vorbeiregieren kann. Daron Acemoğlu, Professor für angewandte Ökonomie am Massachusetts Institute of Technology (MIT), stammt aus Istanbul, er sagte der regierungskritischen Zeitung Cumhuriyet: "Die Türkei kann abstürzen." Ohne Freiheit gebe es kein gesundes Wachstum, "der Druck auf die Menschen muss nachlassen." Von Acemoğlu hieß es zuvor in türkischen Medien, er könnte auch ins neue Kabinett eintreten. Nach seinen Interview dürfte der Professor aber kaum vorhaben, nach Ankara umzuziehen.
Emre Deliveli sagt, "auch wenn die Opposition die Wahl gewonnen hätte, sie hätte mit den selben ökonomischen Problemen zu kämpfen gehabt". Die regierungsnahe Zeitung Sabah freute sich am Montag schon, dass die Lira seit den Wahlen nicht weiter abgerutscht ist. Nach Bekanntwerden der neuen Inflationsrate verlor sie dann doch erst einmal wieder deutlich.
Im Alltag spüren die Türken die Preissteigerungen auf Schritt und Tritt: im Supermarkt, bei den Mieten, auf dem Weg von einer Seite der Stadt auf die andere. Wer im Eurasien-Tunnel den Bosporus unterquert, muss für sein Auto nach einer neuen Erhöhung jetzt 23,30 Lira zahlen (4,29 Euro), die einfache Strecke, in der vergangenen Woche waren es noch 19,20 Lira. Der Tunnel ist eines von Erdoğans Vorzeigeprojekten. Wie die dritte Brücke in Istanbul wurde er von einem privaten Konsortium gebaut, mit Staatsgarantie. 25,6 Millionen Fahrzeuge würden den Tunnel im Jahr nutzen, versprach der Staat. Es sind weniger als zehn Millionen. Der Staat zahlt die Differenz - kein gutes Geschäft.
