Es kommt in Koalitionen immer wieder vor, dass eine Hand nicht weiß, was die andere tut. Aber dass ein einzelner Politiker heute hü und morgen hott sagt, ist eher selten. Verkehrsminister Andreas Scheuer zeigt gerade, wie man damit Verwirrung stiften kann. Erst erschien eine technische Nachrüstung älterer Dieselautos denkbar, die Scheuer bisher ausgeschlossen hatte. Einen Tag später ist eine solche Hardware-Nachrüstung für ihn wieder der falsche Weg. Ja, was denn nun?
Sicher, eine Hardware-Nachrüstung, gegen die sich die Autoindustrie vehement wehrt, käme nur für einen Teil der relativ neuen Euro-5-Diesel infrage. Ihre Kosten und ihr Effekt sind unter Fachleuten umstritten. Sie würde aber den Besitzern solcher Autos die Angst nehmen, schon bald aus besonders belasteten Städten ausgesperrt zu werden. Und sie würde die Hersteller unter Druck setzen, ihren Kunden mehr anzubieten als läppische Software-Updates, deren Wirkungen so unsicher sind wie ihre Nebenwirkungen.
Auch technische Nachbesserungen reichen nicht. Um die Luft in den Städten rasch zu verbessern, müssen die alten Stinker, Euro 4 und älter, ganz verschwinden. Doch dafür muss die Autoindustrie großzügige Rabatte für neue Autos anbieten, die weit über die bisher gewährten Tauschprämien hinausgehen. Da hat Scheuer recht.