Die FDP weist Medienberichte zurück, wonach ihr Einzug in den Landtag durch einen noch ausstehenden Rechtsstreit in Niederbayern gefährdet sei. Es handelt sich um eine Klage des Passauer FDP-Kreisrats Hansi Brandl, der anzweifelt, dass die Nominierung in seinem Stimmkreis Passau-West rechtmäßig war. Anders als öffentlich dargestellt, gehe es nicht um die niederbayerische Bezirksliste, sondern ausschließlich um die Stimmkreiskandidatur, heißt es in einer Mitteilung des FDP-Landesverbands: "Die Niederbayern-Liste als Ganzes ist in keinem Fall in Gefahr." Selbst wenn das Stimmkreis-Ergebnis aus Passau-West nicht angerechnet würde, sei der Einzug in den Landtag immer noch sicher. Die Klage sei "unzulässig" und "unbegründet", der Streitfall seit Monaten bekannt. Auch Bettina Illein, die FDP-Stimmkreiskandidatin in Passau-West, schrieb auf ihrer Facebook-Seite: Das Redaktionsnetzwerk Deutschland, von dem die Nachricht stamme, habe "falsch recherchiert". Sie fügte noch an: "Entspannen Leute! Ich werde nicht in die Geschichte eingehen, jedenfalls nicht mit dem Mist."
Nach Klage:FDP sieht Einzug in Landtag nicht gefährdet
© SZ vom 19.10.2018 / nell - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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