Zu einem historischen Anlass hat der französische Präsident Emmanuel Macron der Diskussion um eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik einen neuen Anstoß gegeben. Im Rahmen der Gedenkfeierlichkeiten zum 100. Jahrestag des Ende des Ersten Weltkriegs forderte Macron die Einrichtung einer eigenen europäischen Armee. In einem Interview mit dem Radiosender Europe 1 sagte er, ohne eine "wahre europäische Armee" könnten die Europäer nicht verteidigt werden. Mit Blick auf "Russland, das an unseren Grenzen steht und das zur Bedrohung werden könnte", dürften sich die Europäer "nicht allein auf die USA verlassen".
Macron begründete seine Forderung mit der Warnung vor "autoritären Mächten, die an den Grenzen Europas aufsteigen und die sich wieder bewaffnen". Europa müsse sich verteidigen "mit Blick auf China, auf Russland und sogar auf die USA". Der von US-Präsident Donald Trump angekündigte Rückzug aus dem INF-Abrüstungsvertrag mit Russland sei eine Gefahr für Europa. "Wer ist das Hauptopfer?", fragte Macron - und gab selbst die Antwort: "Europa und seine Sicherheit."
Höhepunkt der Gedenkveranstaltungen mit Trump und Putin
Bereits im vergangenen Jahr hatte Macron angeregt, bis 2020 in Europa eine "gemeinsame Interventionstruppe" für Kriseneinsätze zu schaffen. Er schlug zudem ein gemeinsames Verteidigungsbudget und eine gemeinsame Doktrin vor. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte damals, Macrons Vorschläge seien "kein Projekt unmittelbar für morgen".
Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte sich später allerdings offener für Macrons Vorstoß. "Ich stehe Präsident Macrons Vorschlag einer Interventionsinitiative positiv gegenüber", sagte Merkel im Juni der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Eine europäische Interventionstruppe müsse aber in die bestehende "Struktur der verteidigungspolitischen Zusammenarbeit" der EU eingefügt werden, sagte die Kanzlerin damals.
Macron befindet sich derzeit auf einer Rundreise zu markanten Orten des Ersten Weltkriegs und besucht am Dienstag das Schlachtfeld von Verdun, wo 1916 in monatelangen Kämpfen etwa 300 000 deutsche und französische Soldaten starben.
An diesem Freitag wird Macron in Nordfrankreich mit der britischen Premierministerin Theresa May an die Schlacht an der Somme von 1916 erinnern. Am Samstag will sich der französische Präsiden dann in Compiègne nördlich von Paris mit Merkel treffen, um des Waffenstillstandes vom 11. November 1918 zu gedenken.
Höhepunkt der Gedenkveranstaltungen zum 100. Jahrestag des Ende des Ersten Weltkriegs wird am Sonntag eine große Zeremonie am Pariser Triumphbogen mit Dutzenden Staats- und Regierungschefs aus aller Welt sein. Dazu werden auch US-Präsident Donald Trump und der russische Staatschef Wladimir Putin erwartet.
