Dass es in Afghanistan Unregelmäßigkeiten bei Wahlen gibt, ist schon fast Normalität. Weniger normal ist aber, dass bei einer Parlamentswahl sämtliche Stimmen in einer Provinz für ungültig erklärt werden. Genau das hat die Unabhängige Wahlbeschwerdekommission (IECC) nach der Wahl im Oktober nun für die Provinz Kabul entschieden. Sie ist mit 33 Parlamentssitzen der größte Wahlkreis des Landes. Dort hatten mehr als eine Million Wähler ihre Stimme abgegeben.
In einer Pressekonferenz führte der Sprecher der Kommission, Aliresa Rohani, am Donnerstag mehr als 25 Gründe für die Entscheidung an. Zu den Gründen zählen unter anderem massive Fälschung, aber auch eine mangelhafte Durchführung des Votums durch die Unabhängige Wahlkommission (IEC). Die IEC wollte zunächst keine Stellungnahme dazu abgeben.
Das afghanische Gesetz sieht vor, dass nach der Annullierung von Stimmen eines Wahlkreises durch die Wahlbeschwerdekommission die Bürger binnen einer Woche erneut an die Urnen gerufen werden müssen.
Neuwahlen innerhalb von einer Woche praktisch unmöglich
Jusuf Raschid von der Wahlbeobachterorganisation FEFA hält eine Wiederholung innerhalb von sieben Tagen allerdings für praktisch unmöglich. "Wir sehen nicht, dass die Wahlkommission aktuell die Kapazitäten hat, innerhalb einer Woche in Kabul eine neue Wahl abzuhalten." Raschid hält es daher für möglich, dass sie zusammen mit der für Ende April angesetzten Präsidentschaftswahl durchgeführt werden könnte.
Die Abstimmung über ein neues Parlament fand am 20. Oktober in 32 der 34 Provinzen des Landes statt. Bisher hat die Wahlkommission vorläufige Resultate aus 20 Provinzen bekanntgegeben. Auch für Provinzen des Landes, deren Resultate noch nicht veröffentlicht worden sind, könnte die Entscheidung der Wahlbeschwerdekommission Folgen haben, sagte Raschid.
Sollte die Beschwerdekommission die Stimmen weiterer Provinzen für ungültig erklären, könnte das die Wahlkommission vor ernsthafte technische und organisatorische Probleme stellen. Da es im Oktober neben Sicherheitsproblemen auch massive organisatorische Schwierigkeiten gab, wurde in mehr als 400 Wahllokalen erst einen Tag später gewählt, in der südlichen Provinz Kandahar nach einem Anschlag auf den Polizeichef der Provinz sogar erst eine Woche später.
