Für SPD-Chefin Andrea Nahles beginnt das neue Jahr, wie das alte geendet hat: im Kampfmodus. Wieder muss sie ihre Stellung behaupten. Dieses Mal geht es um ihre Rolle als Fraktionsvorsitzende. Von der Jahresauftaktklausur der SPD-Parlamentarier 2019, die am Freitag zu Ende ging, wird vor allem in Erinnerung bleiben, dass es andere Spitzenpolitiker als Nahles waren, die die SPD ins neue Jahr geführt haben. Die Bundestagsabgeordneten aus Niedersachsen, Bremen und Nordrhein-Westfalen haben in diesem Jahr ihr eigenes Ding gemacht und sich zuvor zur Klausur in Osnabrück getroffen, ein Affront.
Nicht mehr Nahles ist Taktgeberin, es waren die beiden Landesgruppenchefs Johann Saathoff und Achim Post. Sie wollten ihr Treffen als ein Wachrütteln der tief verunsicherten und eingeschüchterten Partei wahrgenommen wissen. Zwei mächtige Männer, die mehr als ein Drittel der Abgeordneten hinter sich wissen.
Ein Großteil von ihnen hält wenig bis gar nichts von Nahles als Parteichefin. Tatsächlich war das Treffen eine Machtdemonstration: Wir sind viele. Und wir sind unzufrieden. Zum Plan gehörte, nahezu die komplette Veranstaltung für Journalisten zu öffnen, damit jeder mitbekommt, dass sich auch andere zutrauen, eine große Fraktion zu managen. Die eigentliche Chefin, Nahles, durfte nur Gast in Osnabrück sein.
Schulz und Gabriel sind fertig mit dem Spitzenduo
Für zwei Tage haben sie dort die Verhältnisse in der Partei auf den Kopf gestellt. Es durften sich auch wieder zwei als Chefs aufführen, die es längst nicht mehr sind: Martin Schulz und Sigmar Gabriel. Sie kosteten es in vollen Zügen aus, die große Bühne zu bekommen, von der Nahles sie vertrieben hat.
Schulz und Gabriel sind fertig mit dem Spitzenduo aus Nahles und Vizekanzler Olaf Scholz. Ratschläge an die beiden und von den beiden sind nur als Schläge zu interpretieren. So viel zerstörerische Kraft bringt dann erstaunlicherweise auch noch eine Volkspartei auf, die in Umfragen auf nur noch etwa 15 Prozent kommt. Nahles' Autorität als Anführerin wird in den eigenen Reihen systematisch untergraben, nun eben auch ganz ungeniert in der Fraktion.
Olaf Scholz, eigentlich ihr Vertrauter, hat sie ohne Not schwach aussehen lassen, als er sich an ihr vorbei gerade als Kanzlerkandidat ins Spiel gebracht hat. Nahles weiß, wie schwer sie es hat, Leute für sich zu begeistern. Und es ist auch gut möglich, dass es Teil ihrer Strategie ist, Scholz bei der Kanzlerkandidatur den Vorzug zu überlassen. Sie mag sich gerade für die Partei aufopfern. Nur, wenn dieser Autoritätsverlust in diesem Tempo voranschreitet, ist es eine Frage der Zeit, bis die Partei sie opfern muss.
Die SPD braucht eine Chefin, die selbst die Stärke und das Selbstbewusstsein ausstrahlt, die sie ihrer Partei abverlangt. Dies gilt umso mehr, als dass das neue Jahr der SPD auch Linderung in der Not verschaffen könnte. Nach und nach werden von ihr im Koalitionsvertrag durchgesetzte Vorhaben ihre Wirkung beim Bürger entfalten. Mit ihrem Vorstoß zur eigenständigen Grundsicherung für Kinder zeigt die Partei, dass sie noch weiß, was sie einst stark gemacht hat. Vor allem tritt die Union mit neuem Spitzenpersonal an, das echtes Interesse daran zu haben scheint, diese Koalition zu Erfolgen zu führen. Das wäre es wert, an der Seite von Nahles zu kämpfen, nicht gegen sie.
