Der Politikwissenschaftler Francis Fukuyama ist mit seiner These vom "Ende der Geschichte" berühmt geworden. In seinem neuen Buch "Identität. Wie der Verlust der Würde unsere Demokratie gefährdet" (SZ vom 7. Februar) kritisiert er die Identitätspolitik der Linken. Inzwischen werde diese von Rechten kopiert. Gruppen, die sich marginalisiert oder nicht respektiert fühlen, reagierten mit Kränkung und politischer Wut auf die jeweilige Gegenseite. Empörung folge auf Empörung - Profiteure seien Rechtspopulisten wie Donald Trump, die die Mehrheit der Gekränkten hinter sich versammeln.
SZ: Herr Fukuyama, Ihre Zeitdiagnose setzt auf einen zentralen Begriff: den der Würde. Sie sagen, die Menschen sehnten sich nach Würde, aber unseren Demokratien gelinge es nicht, dieses Bedürfnis zu befriedigen. Anerkannt zu werden ist allerdings ein höchst subjektives Gefühl - wie kann es sein, dass ganze Bevölkerungsgruppen ihre Würde nicht mehr genügend respektiert sehen?
Francis Fukuyama: Würde ist - da ist die deutsche Verfassung sehr genau - ein individuelles Gut. Der liberale, demokratische Rechtsstaat garantiert es dem einzelnen Individuum, nicht einer geschlossenen Gruppe. Das Problem entsteht, wenn man Individuen in Identitätsgruppen zusammenfasst: die Frauen, die Schwarzen, die Transmenschen. Wenn sich linke Politik nur noch darauf verlegt, das Streben nach Würde für diese Gruppen durchzusetzen, gibt es andere, die sich vernachlässigt fühlen. Das gefährdet die Demokratie.
Wieso das? Ist Demokratie nicht eben jener politische Prozess, der das Austarieren der Interessen unterschiedlicher Gruppen ermöglicht, das Verhandeln zwischen Mehrheit und Minderheiten?
Im 20. Jahrhundert stritten Linke und Rechte über unterschiedliche Vorstellungen von Wirtschafts- und Sozialpolitik. In solchen Auseinandersetzungen kann man verhandeln: Wie hoch soll der Steuersatz sein? Interessensgruppen können sich auf einen Kompromiss einigen. Aber wenn man beginnt, Politik um feststehende Identitäten zu organisieren, wird das Verhandeln schwierig. Plötzlich geht es nicht mehr um Steuersätze, sondern um Respekt. Da gibt es kein Abweichen und keine Alternative zum obersten Ziel: gesellschaftlich anerkannt zu werden. Eine Verletzung der eigenen Identität ist eine Verletzung der eigenen Würde - und die Wut darüber viel größer als bei einer Meinungsverschiedenheit über Steuern. Deshalb werden identitätspolitische Konflikte so bitter.
Überschätzen Sie Ihr Konzept der Würde nicht, wenn Sie allen Menschen das Streben nach Anerkennung als zentrales politisches Motiv unterstellen?
Ich glaube, dass das Streben nach Würde, das was Platon "Thymos" nennt, tatsächlich ein wichtiger psychologischer und universaler Faktor im politischen Handeln ist.
In einem ständigen Verlangen nach Anerkennung liegt auch etwas Narzisstisches.
Nicht unbedingt, die Sehnsucht nach Anerkennung bringt viele gute Dinge hervor: Die Menschenrechts- und die Frauenbewegung verfolgten in ihrem Streben nach Würde Ziele, die gerecht und richtig waren. Die Linke hat in der Identitätspolitik zu Recht viel Potenzial erkannt, als sie diese Ziele zu ihren eigenen machte. Aber sie vernachlässigte dafür sachpolitische Fragen und die soziale Gerechtigkeit.
Sie werfen der linken Identitätspolitik auch vor, die rechte Identitätspolitik, die Trump in den USA und die AfD hierzulande vorantreiben, mit hervorgebracht zu haben. Ist dieser Vorwurf nicht unfair?
Ich sage nicht, dass die Identitätspolitik der Rechten eine unmittelbare Folge linker Identitätspolitik ist. Es kommen unterschiedliche Faktoren zusammen. Aber Donald Trump hat sicherlich davon profitiert, dass er wie ein Rebell in einer Umgebung auftreten konnte, die viel Wert auf politisch korrekte Sprache legt. Seine Fans sagen: Sieh an, endlich einer, der sagt, was er denkt. Das verleiht ihm eine Aura des Authentischen. Politisch korrekte Sprache ist richtig und sinnvoll, ebenso wie viele andere Anliegen linker Identitätspolitik. Aber die Rechte hat erkannt, wie sie diese Logiken aushöhlen und für sich nutzen kann.
Donald Trump setzt auf das, was Sie als die "Politik des Unmuts" beschreiben. Der Unmut seiner Wähler ist aber nicht immer berechtigt: Ablehnung von Migranten basiert nicht selten auf Vorurteilen, und Menschen fühlen sich bisweilen ungerecht behandelt, obwohl sie es nicht sind. Sollte Politik hier nicht mit Fakten gegensteuern?
Fakten in die Debatte einzustreuen ist sicherlich nicht verkehrt. Aber ihre Wirkkraft ist begrenzt. Politische Entscheidungen basieren nicht nur auf Vernunft, sondern auch auf Emotionen. Deshalb spielt es für die Politik des Unmuts auch keine Rolle, ob ihre Zielgruppe sich zu Recht oder zu Unrecht nicht respektiert fühlt.
Nehmen wir die sogenannten "alten weißen Männer", die zunehmend selbst beklagen, diskriminiert zu werden - obwohl immer noch vor allem Menschen aus dieser Bevölkerungsgruppe an den Schaltstellen in Wirtschaft, Politik und Kultur sitzen.
Diese Identitätsgruppe besteht aber eben nicht nur aus den Eliten, sondern auch aus Angehörigen der Arbeiterklasse, die in die Armut abrutschen und sich weder in der Politik noch in den Medien oder in der Unterhaltungsindustrie repräsentiert sehen. Daher ist es wichtig, Identitätsgruppen zu zerlegen: Es gibt mächtige "alte weiße Männer" und machtlose, das Gleiche gilt für Frauen oder Homosexuelle. Stammesdenken zersetzt unsere demokratischen Gesellschaften.
Das Fatale ist doch, dass die "Politik des Unmuts" ihrem Wesen nach immer noch demokratisch ist: Sie basiert auf dem Prinzip, Mehrheiten zu mobilisieren und deren Interessen zu vertreten.
Demokratisch ist sie durchaus - aber nicht im Sinne einer liberalen Demokratie. Ich mache mir große Sorgen, wenn Rechtspopulisten den Unmut nutzen, um ihre Idee einer Nation zu propagieren, die auf ethnischer Zugehörigkeit basiert. Donald Trump etwa sprach in seinem Wahlkampf kaum über Steuern, stattdessen über die angeblich gefährlichen Einwanderer aus dem Süden. Er redete davon, dass deren Interessen auf Kosten der weißen Amerikaner gehen. Die Würde der einen steht der Würde der anderen entgegen - das ist zwar demokratisch, aber nicht liberal. Dieser Weg führt in die illiberale Demokratie.
Ihr Lösungsvorschlag für die Krise, in die sich die Demokratie und insbesondere die Linke Ihrer Ansicht nach manövriert haben, ist eine Besinnung auf das Konzept der Nation - ein Konzept, das die Linke auch durch den Fokus auf übernationale Identitätsgruppen überwunden zu haben glaubte.
Sie glaubte es überwunden. Das war ein Fehler. Ich würde der Linken, den Demokraten in den USA ebenso wie den Sozialdemokraten in Europa, raten, dieses Wunschdenken aufzugeben. Solange es keine Möglichkeit gibt, praktische Prinzipien von Rechtsstaat und Demokratie auf einer höheren als der nationalen Ebene umzusetzen, bleibt die Nation die politisch relevante Bezugsgröße.
Was ist mit der EU?
Es wäre schön gewesen, wenn es der Europäischen Union gelungen wäre, die einzelnen nationalen Identitäten durch eine europäische Identität zu ersetzen. Aber das ist ihr nicht gelungen. Der Nationalstaat ist nach wie vor der Ort politischer Macht. Die Menschen spüren die Nation im politischen Alltag ständig. Das heißt nicht, dass man nicht mit anderen Staaten kooperieren oder die EU abschaffen sollte. Aber die Integration neuer Mitbürger, in der globalisierten Welt eine Notwendigkeit, kann nur auf nationaler Ebene gelingen.
Wenn Sie der Linken empfehlen, sich auf die Nation zu besinnen, bringen Sie sie in ein Dilemma, schließlich ist die Nation traditionell nicht gerade ein linkes Konzept.
Die Linke muss pragmatisch werden. Eine funktionierende Gesellschaft braucht sozialen Zusammenhalt und der stellt sich am ehesten auf nationaler Ebene ein. Aber ich sage nicht, dass die Nation an eine ethnische Zugehörigkeit geknüpft sein muss.
Sie sprechen vom Konzept des Verfassungspatriotismus?
Das allein ist zu abstrakt. Es ist ein Anfang, aber die Nation braucht politische Bildung, Heldengeschichten und Rituale, die eine Gemeinschaft jenseits der ethnischen Herkunft kreieren. Deutschland macht es Menschen zu schwer, Deutsche zu werden. Wenn jemand türkischer Abstammung ist, in Deutschland lebt, Deutsch spricht, sich an die Verfassung hält - warum sollte er nicht einfach Deutscher werden können? Mein Großvater emigrierte 1905 aus Japan in die USA, ich selbst habe mich immer als Amerikaner betrachtet und wurde immer als solcher behandelt. Wenn nicht vernünftige Menschen die Nation hochhalten, überlassen wir die wirkungsvollste Kraft, um Gesellschaften zu einen, den Rechten.
