Die Polizei hat in Nordrhein-Westfalen insgesamt elf mutmaßliche Islamisten wegen Terrorverdachts festgenommen. Einige der Männer im Alter zwischen 22 und 35 Jahren seien bereits wieder auf freiem Fuß, sagte ein Behördensprecher am Mittag. Gegen sechs Personen werde aber weiterhin ermittelt wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat.
Offenbar war die Irrfahrt eines 19-jährigen Tadschiken, der in der Essener Innenstadt am Freitag unter anderem durch eine Fußgängerzone gerast war, der Anlass für die Aktionen in zwei Bundesländern. "Da hatte man die Befürchtung, dass das vielleicht der Auftakt ist für mehrere Anschlagsszenarien", sagte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf am Samstag. Dies hat sich offenbar nicht bestätigt. Unklar ist, aus welchen Gründen der 19-Jährige Autofahrer mehrere Menschen gefährdete und ob dies einen womöglich terroristischen Hintergrund hatte.
Konkrete Hinweise auf mögliche Anschlagsziele oder eine bevorstehende Tat gebe es nach gegenwärtigen Erkenntnissen nicht, betonte der Sprecher. Die Ermittler prüfen mögliche Verbindungen der Personen zur Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). "Wir vermuten, dass es eine Splittergruppe des IS oder Sympathisanten sind", sagte Oberstaatsanwalt Daniel Vollmert der Deutschen Presse-Agentur.
In Essen, Düsseldorf, Wuppertal, Mönchengladbach, Duisburg und fünf weitere Städten Nordrhein-Westfalens hatte es am Freitag und Samstag Durchsuchungen gegeben, in die Sondereinsatzkräfte der Polizei involviert gewesen waren. In Ulm hatten bewaffnete Polizisten sich an den Eingängen der Fußgängerzone positioniert. Dies sei eine reine Vorsichtmaßnahme gewesen, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Zunächst hatten Medien übereinstimmend berichtet, auch in Ulm sei es zu einer oder mehreren Festnahmen gekommen.
Wie der Sprecher der Düsseldorfer Generalstaatsanwaltschaft weiter mitteilte, habe man im Zuge der Durchsuchungen "keinen Sprengstoff und keine Waffen" finden können. Dies sei der Verdacht gewesen. Die Ermittlungen wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat liefen aber weiter. Einen dringender Tatverdacht, der einen Haftbefehl rechtfertigen würde, gäbe es jedoch nicht.
Den 19-jährigen Tadschiken hatte die Polizei bereits am Freitag festgenommen. Sein Fahrzeug hatte er da bereits geparkt. Er soll über persönliche Kontakte nach Ulm verfügt haben, was offenbar den Einsatz in Baden-Württemberg auslöste.
Anmerkung der Redaktion
In der Regel berichtet die SZ gemäß Pressekodex nicht über ethnische, religiöse oder nationale Zugehörigkeiten mutmaßlicher Straftäter. Wir weichen nur bei begründetem öffentlichen Interesse von dieser Linie ab. Das kann bei außergewöhnlichen Straftaten wie Terroranschlägen oder Kapitalverbrechen der Fall sein oder bei Straftaten, die aus einer größeren Gruppe heraus begangen werden (wie in der Silvesternacht 2015 in Köln). Ein öffentliches Interesse besteht auch bei Fahndungsaufrufen oder wenn die Biographie einer verdächtigen Person für die Straftat von Bedeutung ist. Wir entscheiden das im Einzelfall und sind grundsätzlich zurückhaltend, um keine Vorurteile gegenüber Minderheiten zu schüren.
