Bremen:SPD-Landesvorstand: Bovenschulte soll Regierungschef werden

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Andreas Bovenschulte wird dem linken Parteiflügel der SPD zugerechnet. (Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa)
  • Neuer Regierungschef im Bundesland Bremen soll SPD-Fraktionschef Andreas Bovenschulte werden.
  • Eine entsprechende Empfehlung gab der SPD-Landesvorstand am Donnerstag ab; nominiert werden muss Bovenschulte am Samstag bei einem außerordentlichen Parteitag.
  • Der Sozialdemokrate soll in Bremen als Regierungschef das erste rot-grün-rote Bündnis in einem westdeutschen Bundesland führen.

Von Peter Burghardt, Hamburg

Bremens SPD hat nach dem Rücktritt von Bürgermeister Carsten Sieling einen Nachfolger gefunden. Am Donnerstag tagte der Landesvorstand und schlug den SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Bovenschulte vor. Am Samstag soll ein Landesparteitag der Personalie zustimmen und auch den kürzlich beschlossenen Koalitionsvertrag mit den Grünen und der Linken absegnen; die Linkspartei stimmte dem Vertrag am Donnerstagabend bei einem außerordentlichen Parteitag bereits zu. Nach der Sommerpause im August dürfte dann die Bürgerschaft den rot-grün-roten Senat wählen - mit dem Senatspräsidenten Bovenschulte an der Spitze.

Geht alles glatt, so landet nach der historischen SPD-Niederlage im kleinsten Bundesland also ein SPD-Mann im Rathaus, der aus Niedersachsen zu Hilfe gerufen werden musste. Am 26. Mai hatten die Sozialdemokraten die Bürgerschaftswahl zum ersten Mal nach mehr als 70 Jahren gegen die CDU verloren, anschließend einigten sie sich allerdings dank einer gemeinsamen Mehrheit auf eine Regierung mit Grünen und Linken. Sieling kündigte dann am Montag seinen Rückzug an, um den Weg für einen Neuanfang frei zu machen. Nun soll der 53-jährige Bovenschulte das in dieser Reihenfolge allererste rot-grün-rote Bündnis anführen, bis vor Kurzem war er Bürgermeister von Weyhe im niedersächsischen Landkreis Diepholz.

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Die Gespräche waren "gut und konstruktiv", der Koalitionsvertrag steht. Der Wahlsieger von der CDU muss sich mit der Rolle des Oppositionsführers begnügen.

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Dort ließ er sich vor wenigen Wochen freistellen und übernahm am 21. Juni den Vorsitz der Bremer SPD-Fraktion, in die er als Abgeordneter gewählt worden war. Am Mittwochabend verabschiedete ihn wie gewünscht der Weyher Gemeinderat aus seinem Posten. Jetzt soll er das Erbe von Bremens Bürgermeister Sieling antreten, der 2015 aus dem Bundestag in Berlin heimgekehrt war, um den nach einem verlustreichen Wahlsieg ebenfalls zurückgetretenen Jens Böhrnsen zu ersetzen.

Andreas Bovenschulte, geboren 1965, ist promovierter Jurist und wird wie wesentliche Teile der Bremer SPD dem linken Parteiflügel zugerechnet. 2010 bis 2014 war er Landesvorsitzender der Bremer SPD, seit 2007 saß er im Weyher Gemeinderat. Nun macht Bovenschulte bei seinem Comeback in Bremen als Nothelfer der Genossen an der Weser Blitzkarriere: vom Bürgermeister in Weyhe und Kandidaten für die Bremer Bürgerschaft zum Fraktionsvorsitzenden und Anwärter für den vakanten Posten des Bremer Bürgermeisters und Senatspräsidenten.

© SZ vom 05.07.2019 / b - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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