Menschen sterben im Mittelmeer. Europa sieht zu. Gewöhnliche Menschen machen sich auf, die Menschen im Mittelmeer vor dem Sterben zu retten. Die Verantwortlichen Europas sehen zu. Einige Mächtige erklären die Helfer zu Kriminellen. Ein Gericht muss die Retter vor Kriminalisierung retten. Wäre das die Inhaltsangabe eines Theaterstücks, wüsste jeder, hier werden Fragen nach Macht und Moral verhandelt. Vermutlich würden sie differenziert diskutiert. In der Realität entspinnt sich ein nationaler und internationaler Dialog, dessen inhaltliche Leere an den Festen dieses Kontinents rüttelt und seine Hilflosigkeit offenbart: Wo steht Europa in Fragen der Moral? Wer führt die Diskurse? Und wo werden sie geführt?
Die Europäische Union steht nicht nur auf den Säulen der Wirtschaft und Bürokratie, sondern auch auf den Idealen des Humanismus. Wenn sich jetzt eine neue Spitze der EU formiert - und sich auch durch die Personalie Ursula von der Leyens eine Stärkung der gemeinsamen Verteidigungspolitik ankündigt - so gilt es darüber nachzudenken, was Moral im Europa des 21. Jahrhunderts bedeutet. Die Agenda setzen hier jedoch nicht Philosophen und Intellektuelle, sondern Politiker wie Matteo Salvini, deren Antwort auf moralische Fragen Zynismus ist. Garniert mit Nationalismus: "Wir Italiener lassen uns von einer deutschen Kapitänin ..."
Jedes Reden über Moral wird mit dem Vorwurf der Moralisierung erstickt
Die Idee einer Weltgemeinschaft? Da herrscht bei solchen Politikern Amnesie. Wer hätte derzeit die Macht, sie zum Erinnern zu zwingen? Zu verantwortlichem Handeln zu bewegen? Es braucht europäische Foren, in denen diese großen Fragen vor breitem Publikum argumentativ verhandelt werden können. Demokratie ist nicht der Kampf um Mehrheiten an sich, Demokratie ist der Kampf um Mehrheiten innerhalb eines demokratisch gesteckten Rahmens. Diesen Rahmen bilden Werte, auf die sich Demokratien verständigt haben, die es zu verteidigen gilt. Derzeit werden sie durch Verschiebungen der Diskurse infrage gestellt - bis hin zur Lethargie.
Eine zentrale Verschiebung vollzog sich am Begriff der Moral selbst: Grundsätzliche Fragen werden nicht mehr differenziert verhandelt, vielmehr wird jedes Reden über Moral mit dem Vorwurf der Moralisierung erstickt: "Wie, ihr wollt uns jetzt wirklich mit den Toten im Mittelmeer kommen?" Hinweise auf das Sterben seien kein Argument, sondern Ausdruck moralischer Überlegenheit. Es folgt ein Vortrag über eine angebliche linke Hegemonie; was für ein schönes Narrativ. Wo war diese linke Hegemonie eigentlich, als das Grundrecht auf Asyl ausgehöhlt wurde? Als man Staaten zu sicheren Herkunftsstaaten erklärte, in die kaum ein Verantwortungsträger ohne schusssichere Weste fliegen würde?
Man weist in Sachen privater Seenotrettung auf die Lage in den umliegenden Ländern hin? Gilt nicht: Krieg ist ja ebenfalls ein moralisches Argument. Lager, in denen menschenunwürdige Umstände herrschen? Was für ein moralinsaurer Einwand! Nur vor Gericht scheinen solche Argumente noch zu gelten. Ich erlaube mir, in der Woche des Gedenkens an Srebrenica, auf moralischen Argumenten als Teil eines zivilisierten Diskurses zu bestehen. Ich möchte nicht in einem Europa leben, in dem es Gerichte braucht, um festzustellen, dass die Rettung von Menschenleben kein krimineller Akt sein kann und darf.
Öffentliche Debatten müssen Fragen der Moral einbeziehen und gelten lassen. Ein Argument ist nicht deshalb kein Argument, weil es moralische Aspekte einbringt. Es geht dabei nicht um Überlegenheit, sondern im Gegenteil um die Auslotung des Vorstellbaren. Es gibt auch Grenzen der Unterlassung. Europa wird sich harten Fragen stellen müssen: Gibt es gerechte Kriege? Wenn ja, wie werden sie geführt und von wann an? Wie geht man mit den 70 Millionen Menschen auf der Flucht um, die nicht vor Europas Toren stehen? Wie geht der alte Kontinent mit dem jüngsten Kontinent der Welt um, Afrika, wenn das europäische Erbe Teil der Probleme dieses Kontinents ist?
Es gibt in keiner relevanten Sachfrage der Zeit einen Totalitarismus der Moral; was es hingegen gibt, sind Unterlassungen, die totalitären Regimen die Bahn ebnen. Unterlassungen, die Menschen ertrinken lassen. Nie wieder Srebrenica, hieß es. Dann kam Aleppo. Und die Überlebenden von Srebrenica weinten um Aleppo. Wieder sah keiner hin. Je eher die Welt zurück zu moralischen Fragestellungen findet, desto weniger sieht sie sich nackt vor ihren eigenen Ansprüchen stehen.
Ein Recht, das die Rettung von Menschenleben kriminalisiert, wäre ein Unrecht
Was es auch gibt: ein Empörungsparadox der Demokratie. Momente, in denen Demokratien die Empörten instrumentalisieren, um gerade dort Bilder der Demokratie zu produzieren, wo sie abgeschafft wird. Je mehr Menschen sich - frei nach Stéphane Hessel - empören, desto leichter lässt sich das Selbstbild aufrechterhalten, man habe es mit einer humanistischen Gesellschaft zu tun. Den Empörten werden "demokratische Schutzräume" zugesichert, sie werden mit Lob bedacht, doch regiert wird munter in die entgegengesetzte Richtung. Dieses Empörungsparadox lässt sich an "Fridays for Future" demonstrieren: Neben der AfD findet eigentlich nur noch Christian Lindner das Ganze öffentlich fragwürdig, geschützt werden die Bürger vor den möglichen Folgen des Klimawandels jedoch nicht.
Auch deshalb ist die Seenotrettung derzeit der Stachel im Fleisch. Aus dieser Form des Protests ist für die Regierenden kein Sekundärgewinn zu ziehen. Aus diesem Grund sammelt ein Spendenaufruf in kürzester Zeit mehr als eine Million Euro. Hier solidarisieren sich Bürger mit Bürgern, die europäische Werte verteidigen und geltendes Recht umsetzen. Sicher, geltendes Recht ließe sich ändern. Doch ein Recht, das die Rettung von Menschenleben kriminalisiert, wäre ein Unrecht.
Was macht Europa aus? Wofür stehen wir Europäer? Es müssen Foren geschaffen werden, damit wir uns über uns selbst klar werden. Ein solches selbstbewusstes Europa wüsste mehr zu fordern von der Europäischen Union.
