Der CSU-Politiker Manfred Weber hat erneut den persönlichen Umgang bei seiner Niederlage im Postenpoker um den EU-Kommissionsvorsitz kritisiert. "Ich bin noch immer tief enttäuscht", sagte er der Augsburger Allgemeinen. "Was weh tut, ist die persönliche Diskreditierung, die ich erfahren habe", sagte der 46-Jährige. Er bekomme aber auch "positive Rückmeldungen und Ermutigung". Und: "Das ist für mich als Mensch zentral, wie man miteinander umgeht."
Weber hatte nach der Europawahl weder im EU-Parlament noch bei den Staatschefs im Europäischen Rat eine Mehrheit für seine Wahl zum Kommissionschef hinter sich bringen können. In der Folge hatte er dann zugunsten der bisherigen Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) seinen Verzicht auf das Spitzenamt erklärt. "Ich habe mehrfach deutlich gemacht, dass das Paket, das beim EU-Gipfel entschieden wurde, nicht meines ist, aber ich trage es als Verantwortlicher mit", sagte Weber.
Die Verteidigungsministerin setzt ihre Gespräche mit den EU-Parlamentariern in Brüssel fort. Doch die erhoffte Wirkung bleibt aus. Und ein Papier aus der SPD belastet die große Koalition in Berlin.
Er wolle weiter in Brüssel an "dem demokratischen Europa arbeiten, das wir den Menschen bei der Wahl versprochen haben." Zunächst stehe aber erstmal Urlaub in der niederbayerischen Heimat mit seiner Frau und Freunden an.
Von der Leyen absolvierte die vergangene Woche eine Werbetour in Brüssel. Dabei sprach sie bei den verschiedenen Fraktionen des Europaparlaments vor, um sich und die Ziele ihrer Kandidatur für den Chefposten der EU-Kommission vorzustellen. Dabei erfuhr sie einigen Gegenwind von den Abgeordneten. Die europäische Linke und die Grünen wollen sie nicht unterstützen. Die Liberalen signalisierten, sich die Entscheidung noch offen halten zu wollen.
SPD-Abgeordnete verteilten Warnzettel
Für Belastung in der großen Koalition sorgte eine Aktion der deutschen Sozialdemokraten im Parlament. Sie verteilten Zettel, auf denen für die nicht-deutschen Abgeordneten darlegen, warum sie die Verteidigungsministerin für ungeeignet halten, die EU zu führen. Dabei verwiesen sie auf die Affäre um Berater in ihrem Ministerium und die Kostenexplosion beim Segelschulschiff Gorch Fock.
Die Wahl ist für Dienstag angesetzt. Für von der Leyen müssten mindestens 374 der insgesamt 747 Abgeordneten stimmen, damit sie gewählt wäre.
