Spätestens auf der Autobahn Richtung Eisenhüttenstadt wird klar, dass Franziska Giffey in diesen Tagen nicht nur in den Osten reist, sondern auch zu sich selbst. "Wir kommen jetzt in Fürstenwalde vorbei, da habe ich Abitur gemacht", sagt sie. Sie zeigt aus dem Fenster: "Genießen Sie die Brandenburger Wälder. Ist alles Kiefer, nicht so komplex." Ihre Eltern, ihr Bruder, ihre Familie lebten hier draußen, sie selbst sei ja in Frankfurt/Oder geboren: "Da kommt gleich noch ein schöner See." Schon vor der Abfahrt, in Berlin-Rudow, hatte sie erzählt, dass sie hier, genau hier, am U-Bahnhof, das erste Mal einen Fuß auf westdeutschen Boden gesetzt habe. Elf Jahre war sie damals alt, und von ihrem Begrüßungsgeld kaufte sie sich am Hermannplatz in Neukölln ein Radio.
Dass sie mal Bürgermeisterin dieses Berliner Bezirks werden würde, habe sie sich damals nicht ausmalen können, sagt Giffey, natürlich nicht. Jetzt ist sie Ministerin, "für ganz Deutschland", das will sie schon noch mal klarstellen: "Aber wir wollen uns den Osten mal ansehen."
In Eisenhüttenstadt, wo in der ehemaligen DDR-Kneipe "Aktivist" Kartoffelsuppe und Fettbemme - so heißt hier das Schmalzbrot - auf die Ministerin warten, spaziert Giffey mit dem Bürgermeister an denkmalgerecht sanierten Wohnblocks aus den Fünfzigerjahren vorbei. Vor einem Café bleibt sie stehen. "Guten Tag", sagt sie zu den beiden Männern, die in ihrem Kaffee rühren, und wie es ihnen denn so ergehe, in Eisenhüttenstadt? "Passt", sagen die überrumpelten Herren. So leicht lässt Giffey sich nicht abwimmeln: "Soll ich was mitnehmen an den Kabinettstisch?"
Zu sagen, sie suche das Gespräch mit Bürgern, klingt zu förmlich für die Art, wie die SPD-Politikerin sich durch den Osten fragt. Wer sie dabei beobachtet, der versteht, warum es für ihre Partei ein Schlag war, dass sie nicht für den Vorsitz kandidiert, weil ihre Doktorarbeit wegen eines Plagiatsverdachts noch geprüft wird. Giffey ist die Königin des Ortstermins. Wo immer sie hingeht, nivelliert sie das Gefälle zwischen ihr und denen, die sie trifft. "Jahrgang 78? Ich auch." "Seit 1982 im Werk? Da war ich vier Jahre alt." "Ich bin gespannt auf Ihre Geschichte." "Dass es die Riesaer Nudeln noch gibt!" "Sie wecken noch richtig selbst ein? Meine Mutter auch!"
Dann fragt sie. Wie viele Stahlarbeiter gab es hier früher? Was ist aus den Leuten geworden? Wie oft fährt der Regionalexpress nach Berlin? Wie hoch sind die Mieten? Wie war das, als die Mauer fiel? Was fehlt Ihnen hier? Verkaufen Sie auch Ost-Produkte? Und, am allerwichtigsten: "Warum wählen hier so viele die AfD?" Das Entscheidende, sagt Giffey, komme nach dem Zuhören. Das, was man mitnehme.
Doch ihre Methode hat Grenzen. So verschluckt ein Ortstermin oft Details, auch wichtige. Sie sagt der sorgenvollen Bürgerin in Finsterwalde nicht, dass die Grundrente denjenigen, denen Rentenpunkte fehlen, nichts nutzen wird, weil sie nur für langjährige Beitragszahler gedacht ist. Sie sagt: "Mich bestätigt das, dass es richtig ist, für die Grundrente einzutreten."
Und dann ist da noch das Publikumsproblem, also die Frage, wen eine Ministerin überhaupt trifft. Es treibt Giffey um, dass sie keine befriedigende Antwort bekommt auf ihre Frage nach der AfD: Warum wenden sich die Menschen in den sanierten Städten, wo die Arbeitslosigkeit niedrig und die Kita um die Ecke ist, derart brüsk ab von den etablierten Parteien? Und zwar ganz besonders von ihrer SPD. Vermutlich aber fragt sie die Falschen.
Suppe und Schmalzbrot in der Hand, viele Fragen auf den Lippen: Familienministerin Franziska Giffey macht Mittagspause und Wahlkampf im Restaurant "Aktivist" im brandenburgischen Eisenhüttenstadt.
(Foto: Thomas Imo/imago/photothek)Die erste Demokratieerfahrung im Osten war die Arbeitslosigkeit
Nirgendwo wird das so deutlich wie am Mittwochabend im sächsischen Riesa. Bei der Europawahl haben hier 8,2 Prozent die SPD und 30,3 Prozent die AfD gewählt. Es sind aber nicht die Wütenden in den Garten des örtlichen Mehrgenerationenhauses gekommen, es sind die Engagierten. Die, die seit 20 Jahren Jugendarbeit machen, eine Begegnungsstätte gegründet haben, sich mit Fördermitteln des Bundes auskennen und Giffey fragen, ob 18 Seiten Anhang notwendig seien bei einem Antrag für ihr "Demokratie leben"-Programm.
Es ist nicht so, als bekäme Giffey gar keine Antworten. Die Firmengründerin in Finsterwalde sagt, die erste Demokratieerfahrung im Westen sei nun mal das Wirtschaftswunder gewesen, im Osten die Arbeitslosigkeit. Der Bürgermeister sagt, man dürfe den Menschen in Sachen Strukturwandel "nicht schon wieder von außen erklären, wie es gemacht werden soll".
Giffey aber glaubt, da müsse noch mehr sein. Für sie spricht, dass sie nicht aufgibt, dass sie auch auf die zugeht, die ihr außerhalb des Protokolls begegnen. Sie fragt den Betriebsratsvorsitzenden am Nünchritzer Standort von Wacker Chemie nach der AfD. "Ich habe keine Antwort", sagt er. Eine andere Mitarbeiterin sagt, es sei schon eine Zeit der Unsicherheit gewesen nach der Wende: "Aber wir haben uns dran gewöhnt." In Radebeul, wo sie mit Seniorinnen im Supermarkt einkauft, sagt der Filialleiter, er halte sich raus aus der Politik.
Dann, am Donnerstagmittag, im Hof der Familieninitiative Radebeul, wirkt die Ministerin zum ersten Mal zufrieden mit einer Antwort. Sie kommt von Mathias Abraham, dem Leiter der Initiative. Auch er ist ein Engagierter, der sich die Wütenden aber offenbar genau angesehen hat. Die Menschen hätten drei Bedürfnisse, sagt er. "Sie wollen gesehen werden, sie wollen dazugehören und sie wollen eine sinnvolle Aufgabe." Giffey leuchtet das erkennbar ein. "Dann gehen sie nicht zur AfD", sagt sie. Das wolle sie mitnehmen nach Berlin.
