Brexit:Großbritannien muss die grässlichen Töne ertragen

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Wohin führt der Weg Großbritanniens? (Foto: dpa)

Neuwahlen? Austritt? Noch ein Referendum? Die britische Politik wirkt wie in einer Endlosschleife gefangen. Die EU muss nun die Ruhe bewahren.

Kommentar von Stefan Kornelius

In der Harmonielehre bezeichnet der Begriff Querstand eine unschöne, geradezu schmerzende Klangfolge: Zwei Stimmen spielen denselben Ton, dann weicht eine Stimme um einen Halbton ab. Das Ergebnis: eine Dissonanz, ein Bruch, der nach einer harmonischen Auflösung schreit. In der Geschichte der Musik waren Querstände lange Zeit verpönt, gar verboten, die Wissenschaft spricht von einer "relatio non harmonica", der bekannteste Querstand - ein Intervall aus drei Ganztönen - wird Teufelsakkord genannt.

Dieser Teufelsakkord ist in der britischen Politik inzwischen zum dominierenden Kompositionsmerkmal geworden. Die Ode über Britannia ist eine einzige Disharmonie, ein Verhau aus schrägen und schrillen Tönen, eine endlose Abfolge von Missklängen. Die Windungen allein an diesem Wochenende würden ausreichen, um das Publikum zu vergraulen, obwohl der wichtigste Programmpunkt noch nicht einmal gespielt wurde.

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Die 27 verbleibenden Mitglieder wollen darüber erst entscheiden, wenn das neue Abkommen im Unterhaus durchfallen sollte. Die britische Regierung glaubt aber an eine Mehrheit für den Deal.

Von Björn Finke, Brüssel, und Alexander Mühlauer, London

Freilich hatte der frühere Tory-Staatsminister Oliver Letwin allen Grund, das Endloskonzert über den Ausstieg aus der Europäischen Union um ein paar Querstände zu verlängern. Letwin gebührt geradezu Anerkennung für sein Misstrauen, das er Premier Boris Johnson in Form einer kleinen, aber schmerzhaften Zusatzabstimmung entgegengeschleudert hat. Denn natürlich ist diesem Premier nicht zu trauen, natürlich muss man ihm unterstellen, dass er am Ende doch seine eigene Abmachung mit Brüssel hintertreiben und den Briten mit einem Verfahrenstrick den harten, unkontrollierten Sturz aus der EU bescheren könnte. Und wenn es nicht Johnson tut, dann gibt es immer noch genug Abgeordnete in diesem Parlament, die wie lose Ladungsteile über Deck schlittern und das Schiff zum Kentern bringen können.

Vorsicht ist also geboten, aber die Verzögerung durch die Initiative des Abgeordneten Letwin hat einen zweiten Effekt: Sie verändert die politische Dynamik - wieder einmal. Nach dem Brüssel-Intermezzo wurde für Boris Johnson der Augenblick des Triumphs abrupt beendet und abgelöst von jener diffusen Stimmung, die schon die Regierung Theresa Mays begleitet hat. Es gibt nun mal keine eindeutige Mehrheit im britischen Parlament, solange die Abgeordneten mit der immer gleichen Frage traktiert werden, und solange zu viel Subtext in jeder Abstimmung liegt: Was bedeutet ein Votum für die Opposition und ihren unerträglichen Vorsitzenden? Wie wirkt es sich auf die nächste Wahl aus? Nimmt es die Entscheidung vorweg über die ultimative Bindung Großbritanniens an seinen wichtigsten Handelspartner, der die EU nun mal ist und bleiben wird?

Wer dieser Endloswiederholung überdrüssig ist, sollte nicht resignieren

Boris Johnson ist nach der taktischen Finte auf sein Normalmaß geschrumpft. Der Mann, der in seinem Leben schon zu oft die Seiten gewechselt hat, ist für die Rolle des Versöhners denkbar ungeeignet. 322 Abgeordnete und hunderttausend auf der Straße haben ihm mitgeteilt, dass er ihr Vertrauen nicht genießt. Verpufft ist die Erschöpfung all jener, die den Brexit einfach nur hinter sich lassen wollten. Von Neuwahlen über ein neues Referendum bis hin zu einer Folge neuer Scharmützel sind nun wieder viele Szenarien denkbar.

Wer dieser Endloswiederholung überdrüssig ist, sollte gleichwohl nicht resignieren. Im Gegenteil: Der Brexit liefert ein faszinierendes Beispiel für eine mit allen Mitteln geführte, erbitterte, aber dennoch demokratische Auseinandersetzung. Als Zuschauer darf man sich da durchaus auch mal ausklinken oder seine Verwirrung eingestehen. Aber man darf nicht kapitulieren oder aus Erschöpfung den einfachen Botschaften glauben. So wenig der EU-Austritt in einem simplen Referendumssatz hätte abgefragt werden dürfen, so wenig lässt er sich nun in einer einfachen Parole erledigen. Der Brexit mag lästig sein, aber er ist vor allem eine Last, die am Ende jene spüren, denen der Dauerkonflikt heute zu viel wird.

Auch deswegen stehen die 27 anderen EU-Mitglieder in der Pflicht, der kindisch vorgebrachten Verlängerungsbitte von Boris Johnson nachzukommen. Niemals dürfen diese 27 in den Verdacht geraten, dass der Brexit ihr Werk war. Niemals darf die EU Großbritannien hinausstoßen. Wäre die britische Politik zu einem gelassenen Urteil fähig, dann würde sie die stabilisierende Wirkung der EU in dieser Phase des Brexit anerkennen. Dreieinhalb Jahre schon kämpft dieses Großbritannien mit sich selbst, betreibt keine eigene Außenpolitik mehr und vernachlässigt viele Regierungsaufgaben.

Dreieinhalb Jahre, drei Premierminister, zwei Verlängerungen, unzählige Unterhausdebatten und Abstimmungsniederlagen, ein Urteil des Obersten Gerichts, sieben Parteiaustritte von Tory-Abgeordneten und 21 Rausschmisse - dieser Teufelsakkord schreit nach einer Auflösung, nach Harmonie. Der Premierminister wird sie nicht liefern. Hülfen ein Übergangspremier, eine Neuwahl, eine Volksabstimmung? Großbritannien wird die grässlichen Töne ertragen müssen.

© SZ vom 21.10.2019 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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