Brandenburg:Koalition steht

Brandenburg soll künftig rot-schwarz-grün regiert werden. Knapp acht Wochen nach der Landtagswahl haben sich SPD, CDU und Grüne auf einen Koalitionsvertrag geeinigt, erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Die Details der Abmachung sollen diesen Freitag bekannt gegeben werden. Über den Koalitionsvertrag müssen noch die Mitglieder von CDU und Grünen in einer Mitgliederbefragung und bei der SPD ein Sonderparteitag entscheiden. Die Wiederwahl Woidkes als Ministerpräsident wäre Ende November möglich. In den Koalitionsverhandlungen hatten sich die drei Parteien darauf geeinigt, dass es in der Lausitz keine neuen Tagebaue mehr geben solle. Zudem beschlossen sie Investitionen in Bildung, Gesundheitsversorgung und Klimaschutz.

© SZ vom 25.10.2019 / dpa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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