Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich mit deutlichen Worten von der Nato-Kritik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron abgegrenzt und für das Bündnis geworben. In einem Gastbeitrag für Spiegel Online schrieb er: "Auf viele Jahre werden wir die Nato brauchen. Sie steht für Lastenteilung, für internationale Kooperation, für Multilateralismus." Wenn Europa eines Tages fähig sein werde, seine Sicherheit selbst zu verteidigen, "dann sollten wir die Nato weiterhin wollen". Ein starkes und souveränes Europa werde als Teil einer starken Nato und nicht als deren Ersatz gebraucht.
Macron, der an diesem Sonntag nach Deutschland kommt, hatte die Nato in der vergangenen Woche in einem Interview als "hirntot" bezeichnet. Es gebe bei strategischen Entscheidungen keine Koordinierung zwischen den Nato-Ländern und den USA. Er forderte mehr europäische Eigenständigkeit und warnte, die USA seien kein zuverlässiger Partner mehr. Kanzlerin Angela Merkel hatte die Einlassung Macrons bereits zurückgewiesen.
Für Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist das Bündnis alles andere als hirntot. Er erklärt, warum er sich mehr Engagement von Deutschland wünscht - und wie die Nato im Türkei-Syrien-Konflikt agieren will.
Maas schrieb weiter, es wäre ein Fehler, "wenn wir die Nato unterminieren würden. Ohne die Vereinigten Staaten sind weder Deutschland noch Europa im Stand, sich wirkungsvoll zu schützen." Das habe zuletzt die russische Verletzung des INF-Vertrags über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen sehr deutlich gemacht. "Eine Außen- und Sicherheitspolitik ohne Washington wäre unverantwortlich, eine Entkopplung europäischer und amerikanischer Sicherheit gefährlich."
Der Außenminister warb in seinem Beitrag erneut für einen Europäischen Sicherheitsrat, in dem auch Großbritannien "mit von der Partie sein" müsse. "Wir brauchen ein solches Gremium als den Ort, an dem die Europäer ihre außen- und sicherheitspolitische Arbeit bündeln, im institutionellen Gefüge der Europäischen Union und darüber hinaus. Großbritannien muss mit von der Partie sein, auch wenn es die Union verlässt."
Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hatte bereits im März dafür plädiert, in einem "Europäischen Sicherheitsrat unter Einbeziehung Großbritanniens" über gemeinsame außenpolitische Positionen zu entscheiden und gemeinsames Handeln in der Sicherheitspolitik zu organisieren. In der vergangenen Woche hatte die Verteidigungsministerin dann unter anderem einen Nationalen Sicherheitsrat vorgeschlagen, um Deutschland auf größere militärische Aufgaben vorzubereiten. Damit könne schneller und effektiver auf Krisen reagiert werden.
