Die Menschheit lebt im Schatten der Pandemie, andere bedeutende Themen sind fast völlig von der Tagesordnung verschwunden. Aber vielleicht lässt sich aus den gegenwärtigen Erfahrungen auch etwas lernen? Dürfen wir nun sagen: "Yes, we can!", wenn es um große Veränderungen geht? Ein Gespräch mit dem Sozialwissenschaftler und Nachhaltigkeitsforscher Ingolfur Blühdorn von der Wirtschaftsuniversität Wien, dessen Buch " Nicht-Nachhaltige Nachhaltigkeit" in der aktualisierten Auflage auch die Folgen des Coronavirus' berücksichtigt.
SZ: 2019 war der Schutz des Klimas DAS Thema. Als das Coronavirus kam, gab es zunächst die Hoffnung, dass wir gemeinsam auch andere Themen bewältigen. Jetzt zerfällt die neue Einigkeit schon wieder und die Interessenkonflikte sind zurück. War es das dann mit dem effektiven Schutz der Lebensgrundlagen?
Ingolfur Blühdorn: Es ist durchaus möglich, dass die Corona-Krise das Klima- und Nachhaltigkeitsthema auf längere Sicht an den Rand drängt. Die Pandemie und ihre wirtschaftlichen Folgen werden selbst die reichsten Länder auf Jahre hinaus schwer belasten. Das könnte die politischen Prioritäten erneut so in Richtung Wirtschaftswachstum und Konsumstimulation verschieben, dass das ohnehin nur kurze Zeitfenster, das die Klimaforschung sieht, um eine katastrophale Erderwärmung noch zu vermeiden, endgültig ungenutzt bleibt.
Andererseits schafft die gegenwärtige Entwicklung aber auch eine vielleicht einmalig günstige Gelegenheit für den sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft. Denn der Corona-Notstand erschüttert etliche bislang für unumstößlich gehaltene Glaubenssätze so stark, dass wir geradezu gezwungen sind, sie neu zu verhandeln.
Was für Glaubenssätze meinen Sie?
Zum Beispiel den Glauben an den freien Markt und an die Unfähigkeit der Politik. Westliche Demokratien haben eine lange Phase der Entpolitisierung hinter sich. Seit den frühen 1990er Jahren hatte es stets geheißen, dass nicht die Politik, sondern der globalisierte und liberalisierte Markt der beste Mechanismus sei, um öffentliche Güter zu verteilen und das gesamtgesellschaftliche Wohlergehen zu sichern.
Privatisierung und Deregulierung waren das große Mantra. Bis vor kurzem galt der Markt noch als praktisch unantastbar. Sogar die Demokratie hatte, wie Angela Merkel es ausdrückte, marktkonform zu sein. Die Banken- und Finanzkrise hatte diese Lehre bereits in Frage gestellt, aber der Covid-19-Notstand erschüttert die Doktrin des Marktliberalismus nun bis in die Grundfesten, und zwar international.
Wie und wo zeigt sich das?
Besonders verheerend zeigt sich die zerstörerische Wirkung dieser Ideologie in den Vorreiterstaaten des Neoliberalismus wie den USA und Großbritannien sowie auch bei den Opfern der Spardiktate nach der Finanzkrise. Die ausgezehrten Gesundheitssysteme und die sozialstaatliche Infrastruktur können die Bürger nicht mehr angemessen vor den gesundheitlichen und ökonomischen Risiken der Pandemie schützen.
Die Wirkung zeigt sich aber auch im Verlust des Vertrauens in Parteien, Parlamente und demokratische Verfahren, sowie im Zerfall der politischen Kultur. Überall hat der Marktliberalismus zum Aufstieg des Rechtspopulismus geführt, der nun gerade in der Corona-Krise allerdings total versagt, weil er die Gefahren lange genauso geleugnet hat wie zuvor die des Klimawandels.
Zudem führt uns die Corona-Pandemie auch vor Augen, wie sehr das neoliberale Freiheitsverständnis, die Selbstverwirklichungsformen und die Lebensstile, die gerade die bessergestellten Teile moderner Gesellschaften als selbstverständlich für sich in Anspruch nehmen, auf der Ausbeutung, Ungleichheit und Ausgrenzung großer sozialer Gruppen beruhen.
Wieso das denn? Und wo ist die Verbindung zur Corona-Krise?
Viele der im Corona-Notstand als Helden gefeierten und plötzlich als "systemrelevant" bezeichneten Berufsgruppen - etwa Pflegedienstleistende oder Supermarktverkäuferinnen -, werden weder angemessen bezahlt noch anderweitig gewürdigt. Sie müssen ihren Lebensunterhalt in unsicheren Anstellungsverhältnissen und oft unter inakzeptablen Arbeitsbedingungen verdienen. Sie bekommen jetzt Applaus und eine einmalige Sonderprämie.
Aber ihre Situation ist ja nicht zufällig entstanden. Der flexibilisierte Niedriglohnsektor ist gezielt geschaffen worden, ebenso wie die prekäre Welt der Ich-AGs und Solo-Selbstständigen, die jetzt zu Tausenden vor dem Ruin stehen. Auch der Abbau der wohlfahrtsstaatlichen Sicherungssysteme ist systematisch betrieben worden.
Von wem?
Von denjenigen, denen das System zu Wohlstand und Reichtum verhilft; für die die Wettbewerbsfähigkeit, Profitabilität und Renditen gesichert, die Staatsausgaben gesenkt und weitere Steuererleichterungen ermöglicht wurden.
Von denen die Geringverdiener meist wenig oder gar nicht profitiert haben?
Richtig. Die sogenannte Effizienz und Produktivität des Systems ist ja genau auf diese Ungleichheit und Exklusion, auf Unterbezahlung und Ausbeutung aufgebaut. Und das gilt nicht nur im Pflegesektor oder bei den Verkäuferinnen, sondern auch etwa in der Landwirtschaft, wo plötzlich die große Abhängigkeit von ausländischen Billigkräften thematisiert wird.
Der Corona-Notstand ist also nicht nur eine Krise der öffentlichen Gesundheit, sondern deckt viel Grundsätzlicheres auf.
Auch die globalisierte Arbeitsteilung mit ihren endlosen Zuliefer- und Transportketten ist ja nicht zuletzt* deswegen entstanden, weil die Konsumenten in den reichen Ländern Schnäppchenpreise erwarten, die nur mit systematischer Unterbezahlung, Ausbeutung und Exklusion möglich sind. Das ist moralisch inakzeptabel und sozial wie ökologisch nicht nachhaltig. Aber für unsere Konsumgesellschaften ist es tatsächlich "systemrelevant".
Hier wird eine Dissonanz in der Nachhaltigkeitspolitik sichtbar: Corona zerrt den Widerspruch zwischen 'Weiter so auf keinen Fall!' und 'Weiter so um jeden Preis!' ans Licht. Am offensichtlichsten wird diese Dissonanz in der Corona-Rettungslosung 'Koste es, was es wolle'. Aber im Zeichen des Virus wird das Pathologische des 'Weiter so' zumindest kurzfristig unerträglich. Genau darin liegt das Potenzial für mögliche Veränderungen.
So ein Potenzial zeigt sich vielleicht auch darin, dass gerade in der ersten Phase sogar sehr weitgehende Einschränkungen durch die Politik breite gesellschaftliche Unterstützung fanden.
Interessanterweise haben die Regierungen im Zeichen des Virus genau das getan, was sie Umweltaktivisten und -aktivistinnen sonst gern als Panikmache und Hysterie vorwarfen: Sie präsentierten wissenschaftlich gestützte Schreckensszenarien, um die Bürgerinnen und Bürger zu Verhaltensänderungen zu bewegen, die anders kaum zu erreichen sind.
Ganz selbstverständlich haben sie deren individuelle Freiheitsansprüche zurückgestellt, im Namen des Gemeinwohls Verzicht, Selbstdisziplin, Solidarität, Einsicht und Mündigkeit gefordert und Maßnahmen erzwungen, die bisher unvorstellbar waren. Jetzt ändert sich das schon wieder, aber im Zeichen des Virus fand dieser Ansatz zunächst in der Tat breite gesellschaftliche Unterstützung.
In Bezug auf die Nachhaltigkeit kann das neue Hoffnungen auf den proaktiven Staat wecken. Zuletzt hatte die Fridays-for-Future-Bewegung genau das ja ausdrücklich gefordert. Was mit der neuen Handlungsfähigkeit des Staates aber auch klar wird: Bei der zögerlichen Umwelt- und Klimapolitik ging es all die Jahre entgegen den anderslautenden Behauptungen nie wirklich um ein "nicht können", sondern ganz wesentlich auch um "nicht wollen".
Dann sind jetzt doch die Voraussetzungen für den sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft besser als gedacht.
Den Schluss könnte man ziehen. Denn jetzt sieht jeder: Die Politik und der Staat können schnell und effektiv handeln, wenn sie nur wollen. Es wäre denkbar, dass die Bürger die Politik zwingen werden, etwa die Klimakrise nun mit gleicher Entschiedenheit anzugehen.
Sie klingen allerdings skeptisch.
In den ersten Wochen der Corona-Krise wurden von allen Seiten große Hoffnungen vorgetragen: Auf eine Abwendung vom Massenkonsum und eine Aufwertung der Politik gegenüber dem Markt, eine Rückbesinnung auf das Wesentliche, auf die Wiederentdeckung verschütteter Werte, auf Solidarität. Massive Investitionen in öffentliche Infrastruktur, Versorgungssysteme und den Vorsorgestaat wurden vorhergesagt. Auch eine gewisse De-Globalisierung, und, dass der Multilateralismus und die internationale Zusammenarbeit wieder gestärkt würden.
In der Summe klang das nach der umfassenden Abkehr von praktisch allem, was ich als die "Gesellschaft der Nicht-Nachhaltigkeit" bezeichne, und nach einer radikalen Umkehrung des klimapolitischen Gezeitenwechsels, der spätestens mit der Wahl von Donald Trump international unübersehbar geworden ist.
SZ Magazin
Daniel Kehlmann, der erfolgreichste deutschsprachige Schriftsteller der Gegenwart, vertraut der Wissenschaft. Im Interview erklärt er, warum ihn in der Corona-Krise dennoch vor allem die Einschränkungen von Freiheitsrechten besorgen.
Also könnte die Umgestaltung der Gesellschaft, die sozial-ökologische Transformation, jetzt doch vielleicht gelingen?
Solche Hoffnungserzählungen spenden Trost. Aber eigentlich waren die zerstörerischen Folgen des Neoliberalismus ja längst bekannt. Ähnlich wie beim Klimawandel liegen umfassende und belastbare Daten, Analysen und Prognosen seit langem vor. Zudem ist die Corona-Pandemie nach der Banken-, Finanz- und Eurokrise ab 2008, der Flüchtlingskrise ab 2015 und der Klimakrise, die zumindest in der gesellschaftlichen Wahrnehmung 2019 einen vorläufigen Höhepunkt erreichte, bereits die vierte Krise, die in jüngster Vergangenheit unsere Gesellschaften erschüttert.
Jedes Mal war vom Ende des Neoliberalismus die Rede, vom bevorstehenden Zusammenbruch des Kapitalismus, vom Übergang zur demokratischen Postwachstumsgesellschaft und einem gesellschaftlichen Wertewandel. Aber die sozial-ökologische Transformation ist ausgeblieben. Stattdessen hat die Finanz- und Eurokrise mit ihrer drakonischen Austeritätspolitik den Rückbau der Sozialsysteme sogar beschleunigt und zur weiteren Umverteilung des Reichtums von unten nach oben geführt. Und seit der Flüchtlingskrise verhindert der Rechtspopulismus sehr effektiv alle Bemühungen um soziale Integration, eine Klima- und Nachhaltigkeitswende und um internationale Solidarität.
Warum scheitern die Hoffnungen denn immer wieder?
Zum einen liegt das an der Macht der globalen Konzerne und ihrer Lobbyisten. Mit Blick auf die Auto-, Luftfahrt-, Tourismus- oder Agrarindustrie kann man das gerade wieder gut beobachten. Aber ganz wesentlich liegt das auch daran, dass die Ideen einer alternativen, sozial-ökologisch nachhaltigen Gesellschaft für viele Menschen einfach nicht attraktiv erscheinen und nicht ausreichend Mobilisierungskraft entwickeln. Auch die neue Klimabewegung hat letztlich nur wenig alternativgesellschaftliche Vorstellungskraft entwickelt. Bei vielen Bürgern scheint sich da zu bestätigen, was auch für die Politik gilt: Es fehlt nicht nur am "Können", sondern am wirklichen "Wollen."
Aber die Hoffnungserzählungen deuten doch in eine ganz andere Richtung.
Wir müssen die hoffnungsvollen Darstellungen und Ankündigungen einer gerechteren und nachhaltigeren Zukunft wohl eher als Versuche verstehen, sich selbst zu beruhigen und den schon angesprochenen Widerspruch zu bewältigen. Hier drückt sich die tief empfundene Diskrepanz zwischen den sorgfältig gepflegten Selbstbeschreibungen moderner Gesellschaften und ihren völlig gegenläufigen Wertepräferenzen, Lebensstilen und Selbstverwirklichungsmustern aus - die letztlich aber nicht zur Diskussion stehen. Und gerade diese Selbstberuhigung ermöglicht den Fortbestand der bestehenden Ordnung.
Ein echtes Wollen zeigt aber doch zum Beispiel die Forderung, "systemrelevante" Gruppen aufzuwerten und besser zu bezahlen.
Tatsächlich wird mit der Corona-Krise die gesamte Nachhaltigkeitsdebatte auch sehr deutlich als soziale Frage ausbuchstabiert. Im Prinzip eröffnet das die Möglichkeit, ganz neue Koalitionen zu schmieden, um gemeinsam für eine andere Welt nach Corona zu kämpfen.
Angesichts der Erderwärmung fordern Wissenschaftler drastische Maßnahmen. Es muss eine Revolution der Vernunft geben.
Aber man darf sich nichts vormachen: Jede ernsthafte Korrektur der systematischen Ungleichheit, Ausbeutung und Entsolidarisierung würde die gesamte Ordnung und Lebensweise moderner Gesellschaften auf den Kopf stellen. Solange wir weiter für unverhandelbar halten, was gerade die Bessergestellten pathetisch als "unsere Freiheit, unsere Werte und unseren Lebensstil" verklären, ist es unmöglich, den schlechter gestellten, systemrelevanten Gruppen angemessene Wertschätzung, Bezahlung und Arbeitsverhältnisse zuteilwerden zu lassen.
Es gibt derzeit immerhin viel Applaus für die "Heldinnen und Helden", und Sonderzulagen für Verkäuferinnen und Pflegepersonal...
Dazu kommt eine Handvoll Intensivbetten für Corona-Patienten aus dem Ausland und es werden einige Flüchtlingskinder aus dem überfüllten Lager auf Lesbos übernommen. Das ist im Wesentlichen Symbolpolitik.
Vermutlich wird der Notstand auch Maßnahmen wie etwa die Erhöhung der Mindestlöhne oder einen vorläufigen Stopp für den Abbau angeblich überzähliger Krankenhausbetten nach sich ziehen. Damit ermöglicht die Politik aber vor allem eine Art kollektive Selbsttäuschung: Im Kleinen wird nach menschlichen Werten gehandelt, damit im großen Ganzen die völlig gegenläufigen Präferenzen unangetastet bleiben können.
Tatsächlich ist leider bereits jetzt sichtbar, wie die Pandemie nicht nur zu einer neuen Fixierung auf Wachstum und Konsum führt, sondern auch zu einer Refokussierung auf den Nationalstaat und die Schwächung der internationalen Solidarität. Es ist zu befürchten, dass sie die soziale Ungleichheit und Spaltung innergesellschaftlich und zwischengesellschaftlich weiter verstärken wird. Und das wiederum wird wohl anti-ökologischen und anti-demokratischen Bewegungen weiteren Auftrieb geben.
Wie lässt sich da gegensteuern?
Es ist jedenfalls entscheidend, sich nicht erneut zu trösten und zu beruhigen, um dann ein weiteres Mal alles beim Alten zu belassen. Vor allem, weil die ungewöhnlichen Verhältnisse im Notstand eben auch dazu genutzt werden können, die Logik der Nicht-Nachhaltigkeit noch weiter zu verfestigen. In diese Richtung deutet im Moment, dass bei all den Forderungen und Schritten zur schnellen Rückkehr zur Normalität nur noch wenig Erinnerung mitklingt, dass genau diese Normalität und die kurzfristig ausgesetzten Freiheitsverständnisse, noch im vergangenen Herbst von vielen Seiten als unhaltbar, katastrophal und ihrerseits als Ursache für einen Notstand bezeichnet wurden.
Wenn wir diese zurückgewonnene Freiheit nun aber für gefährlich erklären, gerät dann nicht die Demokratie in Gefahr?
Nein; in der Nachhaltigkeitspolitik geht es vielmehr darum, die Freiheit zu verteidigen - gegen die Ansprüche derer, die für sich selbst immer mehr Freiheiten wollen und dabei anderen die Emanzipation verwehren. Kritik an den entsprechenden Formen der Selbstverwirklichung ist kein Plädoyer für Askese, sondern es geht darum, daran zu erinnern, dass genau diese exklusiven Freiheitsansprüche mit demokratischen Werten unvereinbar sind und die Demokratie in Gefahr bringen.
Diese Ansprüche neu zu verhandeln bedeutet einen politischen Kampf. Im Moment werden aber eher große Rettungsschirme aufgespannt und riesige Sicherungspakete geschnürt. Die sind zwar dringend erforderlich, um den Menschen aus ihrer unmittelbaren Not zu helfen. Letztlich aber zielen sie vor allem darauf, die alte Wachstums- und Konsumwirtschaft ein weiteres Mal zu stabilisieren. Konjunkturprogramme, Investitionspakete, Steuersenkungen und Spardiktate werden folgen. Es werden die alten Rezepte wiederbelebt, die eigentlich längst totgesagt waren - mit allen bekannten sozial-ökologischen Konsequenzen.
Die Welt nach Corona wird also keine bessere sein?
Aus sozialwissenschaftlicher Sicht zeichnet sich klar ab, dass die Welt nach Corona eine andere sein wird. Ob sie eine sozial und ökologisch bessere sein wird, entscheidet sich in den politischen Verteilungskämpfen, die jetzt überall sichtbar werden.
Ich befürchte, dass Corona die Nicht-Nachhaltigkeit erneut bestärken und den falschen Strukturwandel beschleunigen wird. Aber das ist noch nicht entschieden! Angela Merkel hat in ihrer Regierungserklärung kürzlich betont, sie sehe es als ihre Pflicht an, zu mahnen, nicht auf das Prinzip Hoffnung zu vertrauen, wenn man von der Möglichkeit des Erhofften nicht wirklich überzeugt ist. Das ist eine sehr gute Mahnung. Hoffnungserzählungen, die nicht begründet sind, sind unredlich; sie wirken politisch beruhigend und stabilisieren den Status Quo.
( *Hier stand in einer früheren Fassung fälschlich das Wort "nur".)
