Seine Heimatstadt Rom gehört zu den beliebtesten Urlaubszielen. Doch die Corona-Pandemie hat den Tourismus in ganz Europa hart getroffen. Paolo Gentiloni, der EU-Wirtschafts- und Währungskommissar, glaubt aber, dass die wichtige Sommersaison auf dem Kontinent trotz des Virus stattfinden wird: "Wir werden definitiv im Sommer eine Touristensaison haben", sagt der frühere italienische Regierungschef, "allerdings mit Sicherheitsmaßnahmen und Einschränkungen." Die EU-Kommission präsentiert an diesem Mittwoch Empfehlungen für solche Vorkehrungen in Hotels und bei der Anreise. Außerdem wird die Brüsseler Behörde vorschlagen, die Grenzkontrollen und Reisebeschränkungen zwischen EU-Staaten schrittweise aufzuheben. Beides soll helfen, die Tourismussaison zu retten.
Trotzdem werde keine andere Branche so sehr unter der Pandemie leiden wie der Tourismus, sagte Gentiloni in einem Video-Interview mit der Süddeutschen Zeitung und einer Handvoll ausländischer Medien. Daher gehöre Tourismus zu jenen Wirtschaftszweigen, die besonders profitieren werden vom Hilfspaket, das die Kommission gerade schnürt. Noch in diesem Monat will die Behörde einen neuen Entwurf für den Sieben-Jahres-Haushalt der EU von 2021 bis 2027 sowie für ein damit verknüpftes Wiederaufbauprogramm vorstellen. Dieses Programm soll Mitgliedstaaten dabei unterstützen, die Wirtschaft nach der Pandemie wieder anzuschieben.
Notfalls sehr lang laufende Kredite
Viele Details sind aber zwischen Regierungen umstritten, etwa das Volumen des Hilfstopfes oder die Frage, ob er vor allem Zuschüsse vergeben soll oder bloß günstige Kredite ausreichen. Gentiloni fordert einen Umfang im Billionenbereich, und es müssten neben Krediten Zuschüsse fließen. Denn Darlehen würden die Schuldenlast erhöhen "von Staaten, die schon am höchsten verschuldet waren und teilweise von dieser Pandemie am härtesten getroffen wurden". Hier denkt der Italiener wohl auch an sein Heimatland. Als Alternative zu Zuschüssen nennt der Sozialdemokrat sehr lang laufende Kredite - dies mindere ebenfalls den Druck auf verschuldete Staaten.
Vergangene Woche stellte der 65-Jährige den düsteren Konjunkturausblick der Kommission vor. Neben der Schwere der Rezession beunruhige ihn, dass Mitgliedstaaten sehr unterschiedlich von der Krise betroffen seien und sich den Prognosen zufolge auch unterschiedlich schnell erholten, sagt er. Vergleichsweise gut schneidet etwa Deutschland ab, besonders schlecht Italien oder Spanien. Diese Unterschiede gefährdeten den Binnenmarkt und den Zusammenhalt der Euro-Zone, warnt Gentiloni: "Und das heißt, die Existenz der EU ist bedroht." Ein Grund für die Divergenzen seien unterschiedliche Möglichkeiten der Regierungen, ihre Wirtschaft zu stützen.
So seien die Anträge auf Corona-Staatshilfen, die bei der Kommission eingegangen sind, "sehr unausgeglichen", sagt er. Tatsächlich zeigen Statistiken der Behörde, dass allein auf Deutschland die Hälfte aller genehmigten Hilfen entfällt.
Ein Mittel gegen die Unterschiede und Risiken sei "ein solides und sehr gut ausgestattetes" Wiederaufbauprogramm, sagt Gentiloni. "Wir stehen an einem Scheideweg: Existenzbedrohung oder historische Chance." Die historische Chance liege darin, dass sich die EU mit dem Wiederaufbauprogramm - sollten sich die Staaten denn auf ein üppiges einigen - ein gemeinsames finanzpolitisches Instrument schaffen könne. Bislang teilten Länder die gemeinsame Währung Euro und unterlägen der gemeinsamen Geldpolitik der Europäischen Zentralbank, doch es gebe keine gemeinsame Finanzpolitik, klagt der Italiener. Der neue Hilfstopf würde wirtschaftliche Unterschiede zwischen Staaten verringern, und Brüssel könnte Ziele für die Mittel aus dem Programm festlegen, etwa den Kampf gegen den Klimawandel. "Das wäre ein guter Schritt nach vorne für die EU."
Gentiloni sagt, es sei wichtig, dass das Geld aus dem Wiederaufbauprogramm bereits "in den kommenden Monaten" fließe und nicht erst 2021. "Die Wirtschaft läuft schrittweise wieder an", also müsse bald schon der Gefahr begegnet werden, dass der Aufschwung unterschiedlich kräftig zwischen Ländern ausfällt, mit Risiken für den Zusammenhalt in Europa. "Wir sollten diese Risiken gleich von Anfang an angehen", fordert er. Aber erst einmal müssen sich die Staats- und Regierungschefs auf den neuen EU-Etat und das Wiederaufbaupaket einigen. Viel Geld, viel Streit - dennoch sagt Gentiloni: "Ich bin optimistisch."
