Zusammenhalt - das war wohl mit die wichtigste Botschaft, die die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans am Montagnachmittag senden wollten, als sie Bundesfinanzminister Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2021 während einer Pressekonferenz vorstellten. Von einer vertrauensvollen Zusammenarbeit während der Corona-Krise war die Rede, von einem verlässlichen Schulterschluss. Scholz witzelte, man wolle die Bevölkerung und auch die anwesenden Journalisten überraschen: "Mit einer unerwarteten Geschlossenheit in der SPD".
Tatsächlich war die Personalie Scholz schon länger im Gespräch, der Zeitpunkt der Nominierung jedoch noch unklar. Überraschend war, dass Walter-Borjans und Esken Scholz vorab mit großer Euphorie als Mann mit "Kanzler-Wumms" bei Twitter bewarben, galten sie doch lange als dessen Gegner. Im Dezember 2019 setzten sie sich gegen ihn und seine Teampartnerin Klara Geywitz im Kampf um den Parteivorsitz durch. Jetzt wollen sie mit Scholz an der Spitze in den Wahlkampf 2021 starten. Präsidium und Vorstand hätten ihn einstimmig nominiert.
Zentrale Punkte für den Wahlkampf
Esken und Walter-Borjans betonten während der Pressekonferenz die Rolle von Scholz in der Corona-Krise, sie sehen ihn als Krisenmanager. "Olaf Scholz genießt hohes Ansehen in der Bevölkerung, aber auch in der Partei", sagte Walter-Borjans bei der Pressekonferenz der drei Politiker. "Er ist unser Kanzler."
Scholz selbst zeigte sich zuversichtlich, die SPD aus dem Umfragetief führen zu können. "Wir trauen uns zu, dass wir mit deutlich über 20 Prozent abschneiden werden", sagte er. "Ich will gewinnen." Derzeit liegt die Partei in Umfragen bei etwa 15 Prozent.
Für sein Programm als Kanzlerkandidat nannte er drei zentrale Punkte: Zum einen gehe es um Respekt, um gerechte Löhne und sichere Arbeitsplätze. Zudem sei es zentral, die Zukunft mit Blick auf die Digitalisierung zu entwickeln. Und schließlich nannte Scholz Europa. Er sei sehr froh, dass sich die EU-27 in der Corona-Krise solidarisch gezeigt hätten. Deutschland trage hierbei eine besondere Verantwortung.
Mögliche Widersprüche zwischen Kandidat und Parteispitze
Doch unter den Parteilinken dürfte die Nominierung von Scholz für einigen Unmut sorgen, das zeigen erste Reaktionen. Sie könne die Entscheidung nicht nachvollziehen, sagte die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis der Augsburger Allgemeinen. "Das Rezept der vergangenen Jahre, im Milieu der konservativen und liberalen Wähler zu fischen, wird auch dieses Mal nicht aufgehen." Vor allem die inhaltlichen Widersprüche zwischen dem eher linken Führungsduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowie dem in der Mitte stehenden Scholz könnten laut Mattheis zum Problem werden.
Esken erklärte während der Pressekonferenz, sie könne die Irritation einiger Parteigenossen verstehen, hoffe aber auf deren Vertrauen.
