Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Generalaussprache zum Bundeshaushalt genutzt, um die Bevölkerung erneut eindringlich darum zu bitten, sich an die Corona-Regeln zu halten. In einer für die Kanzlerin ungewöhnlich emotionalen und persönlichen Ansprache warnte sie die Bürger: Die Corona-Pandemie sei eine "beispiellose Bewährungsprobe".
Nur wenn alle Bürger sich an die Regeln hielten, könnte ein zweiter Lockdown, also drastische landesweite Einschränkungen des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens, verhindert werden. "Wir müssen miteinander reden", sagte sie. Es komme jetzt "auf jeden Einzelnen an". Der Auftritt im Bundestag ähnelte stark der Fernsehansprache, in der die Kanzlerin zu Beginn der Pandemie die Bürger auf den ersten Lockdown eingestimmt hatte.
Corona und der Weg aus der Krise schweben im Bundestag über der Generaldebatte, doch es gibt einige Kritik an dem neuen Haushalt. Auch Markus Söder bekommt sein Fett weg.
Merkel nahm sich viel Zeit, um die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom Vorabend zu erklären. Darunter sind auch Einschränkungen für Treffen in privaten Räumen und Bußgelder für falsche Angaben auf Restaurant-Listen. Die Regierungschefs der Länder hatten zusammen mit der Kanzlerin neue, strenge Maßnahmen abgestimmt, die vor allem in lokalen Hotspots greifen sollen, in denen die Grenze von 50 Neuinfizierten je 100 000 Einwohner über sieben Tage überschritten werde.
"Die Familien werden wieder feiern, die Clubs und Theater und Fußballstadien wieder voll sein"
Die Bundeskanzlerin forderte die Bürger auf, zu Hause, mit Freunden, mit Kollegen über die Maßnahmen zu reden. "Wir erleben zurzeit, wie die Vorsicht nachlässt", sagte sie. Es sei ja verständlich, dass sich alle wieder sehnten nach Nähe, Berührungen und Gemeinsamkeit. "Das spüre ich selbst. Da geht es mir nicht anders als anderen", sagte sie. "Aber wir riskieren gerade alles, was wir in den letzten Monaten erreicht haben." Deutschland sei bisher gut durch die Krise gekommen, auch dank des "außerordentlichen Verantwortungsbewusstseins" vieler Bürger.
Merkel wiederholte ihre Warnung, die Pandemie sei eine Langstrecke. Sie werde mit dem Einbruch der kalten Jahreszeit, in der man nicht mehr so viel Zeit im Freien verbringen könne, schwieriger zu bewältigen sein. "Ich appelliere an Sie alle, halten Sie sich an die Regeln, die für die nächste Zeit weiter gelten müssen. Geben wir alle als Bürgerinnen und Bürger dieser Gesellschaft wieder mehr aufeinander acht."
Besonders überraschend war die Zuversicht, mit der Merkel eine Rückkehr zu Vor-Corona-Zeiten in Aussicht stellte: "Ich bin sicher", sagte sie, "das Leben, wie wir es kannten, wird zurückkehren. Die Familien werden wieder feiern, die Clubs und Theater und Fußballstadien wieder voll sein. Was für eine Freude wird das sein! Aber jetzt müssen wir zeigen, dass wir weiter geduldig und vernünftig handeln und so Leben retten können."
