Die Europäische Union verdankt ihre Entstehung einer großen Idee, aber keinem perfekten Plan. In den vergangenen Jahren haben das die Bürgerinnen und Bürger oft genug zu spüren bekommen. Sie mussten erleben, was es bedeutet, sich eine Währung zu teilen, aber keine Wirtschafts- und Finanzpolitik. Sie bekamen zu spüren, wie schwer es ist, Grenzen im Inneren offen zu halten, wenn die Last des Schutzes der Außengrenzen so ungleich verteilt ist. Insofern leuchtet die Frage ein, die der französische Präsident Emmanuel Macron seit Jahren stellt: Wie lange lassen sich Werte und Wohlstand der Europäer verteidigen ohne auch nur Rudimente einer gemeinsamen Armee?
Zu den Besonderheiten der EU gehört es, dass Mängel zwar spät erkannt, aber gerade noch rechtzeitig behoben werden. Das war in der Finanz- wie in der Migrationskrise so und hat sich auch in den ersten Monaten der Pandemie wieder gezeigt. Alles, was mit Verteidigung zu tun hat, bildet allerdings einen Sonderfall.
Zum einen, weil sie in der Frühgeschichte der Europäischen Gemeinschaft - übrigens wegen französischer Bedenken - außen vor gehalten wurde. Zum anderen, weil sich die Europäer über Jahrzehnte auf eine Arbeitsteilung verlassen konnten. Zuständig für die Verteidigung war die Nato unter Führung der USA. Vier Jahre Donald Trump haben den Glauben an diese Arbeitsteilung erschüttert.
Europa muss sich unabhängiger von den USA machen
In dieser Erschütterung ist die Ursache zu suchen für einen etwas seltsam anmutenden Konflikt zwischen dem französischen Präsidenten und der deutschen Verteidigungsministerin. Macron ist verärgert, weil Annegret Kramp-Karrenbauer seine Forderung nach europäischer Souveränität, also Eigenständigkeit, ins Reich der Illusion verwiesen hat.
Ohne die nuklearen und konventionellen Fähigkeiten Amerikas könnten Deutschland und Europa sich nicht schützen, hat Kramp-Karrenbauer nun noch einmal in einer Grundsatzrede argumentiert. Sie hat recht damit, was allerdings nicht bedeutet, dass Macron unrecht hätte.
Die Europäer müssen der Tatsache ins Auge sehen, dass sie auf den Schutz durch die USA angewiesen sind, sich auf diesen Schutz trotz der Rückkehr von Verstand, Vernunft und Anstand ins Weiße Haus aber immer weniger verlassen können. Zum einen verortet auch Joe Biden die größte Bedrohung für die USA in China, also nicht dort, wo die Nato zuständig wäre. Zum anderen bleibt die Rückkehr des Trumpismus an die Macht eine ständige Gefahr. Für die Europäer kann das nur heißen, innerhalb der Nato die Abhängigkeit von den USA zu verringern, und auch außerhalb der Nato mehr für die eigene Sicherheit zu tun.
Es gibt Ideen, um Macrons großen Worten Taten folgen zu lassen
Die Schwierigkeit besteht nun darin, Macrons große Worte, etwa von der Schaffung einer "richtigen" europäischen Armee, in Einklang zu bringen mit dem, was in der EU mach- und durchsetzbar ist. Ideen dafür gibt es. Aus der SPD im Bundestag kam nun etwa der Vorschlag, zusätzlich zu den nationalen Streitkräften eine zunächst überschaubare europäische Truppe aufzustellen, die direkt der EU-Kommission untersteht. Es wäre eine Armee, in der Soldatinnen und Soldaten nicht als Deutsche, Franzosen, Tschechen oder Spanier dienen, sondern als Europäer.
Es stimmt, dass das die europäischen Verträge sprengt, wie sie heute bestehen. Im Vergleich zu offenen Grenzen und der gemeinsamen Währung wirkt das Vorhaben dennoch geradezu bescheiden. Auf dem Weg zu dem, was Macron Souveränität nennt, könnte es ein gangbarer Schritt sein.
