Der Münchner CSU-Bezirksverband hält seinen Parteitag trotz der Corona-Pandemie am 18. Februar als Präsenzveranstaltung ab. Bei der Partei steht seit Längerem die Wahl eines neuen Vorsitzenden an. Georg Eisenreich soll Ludwig Spaenle nachfolgen, der bereits im vergangenen September erklärt hatte, dass er das Amt vorzeitig abgeben wolle. Man nutze dafür nun "die Lücke", die sich durch die sinkenden Inzidenzzahlen auftue, sagt Bezirksgeschäftsführer Frank Gübner. "Wir wissen nicht, was im März oder April ist."
Mit dem großen Saal im Paulaner am Nockherberg habe man einen Raum gefunden, der den Auflagen gerecht werde. "Wir ziehen das jetzt durch." Ein digitaler Parteitag mit anschließender Briefwahl komme schon aus formalen Gründen nicht in Betracht. Der Parteivorstand habe beschlossen, dass dieses Verfahren nur für all jene Vorgänge angewandt werden könne, die mit der Aufstellung der Bundestagskandidaten zu tun haben. Man mache die Präsenzveranstaltung also "letztlich, weil wir es müssen".
Zwischen Grünen und SPD ist ein heftiger Streit entbrannt über eine stadtweite Geschwindigkeitsbegrenzung. Wie ist der Vorschlag zu bewerten? Ein Blick auf die Fakten.
Das Programm soll kurz und knackig über die Bühne gehen. Eine Rede des bisherigen Chefs Ludwig Spaenle und eine des bisher einzigen Kandidaten für den künftigen Chefposten, Georg Eisenreich. Dann die Wahl des künftigen Vorsitzenden und seines Stellvertreters - für letzteres Amt kandidiert der Münchner Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Manuel Pretzl.
Das alles werde insgesamt "keine anderthalb Stunden" dauern, so Gübner. Begonnen werden soll um 18.30 Uhr, so dass man um 20 Uhr durch ist - damit alle rechtzeitig wieder zu Hause sind, bevor die nächtliche Ausgangssperre beginnt. Essen und Getränke soll es nicht geben, "es soll nicht so kuschelig werden".
Eingeladen sind etwas weniger als 100 Stimmberechtigte, ein zusätzlicher Livestream ist in Planung. Kritik an der Präsenzveranstaltung sei bisher nicht laut geworden, sagt Gübner. Jeder Delegierte werde an einem eigenen Tisch sitzen, mit Maske und viel Abstand zum nächsten Tisch. So ähnlich tagt seit Monaten auch der Münchner Stadtrat - zuletzt allerdings in halber Besetzung.
