Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesländer mit Blick auf die Bewältigung der Corona-Krise zu Einigkeit aufgerufen. "So gern die Vielfalt in den Regionen gelebt wird, so sehr erwarten die Menschen Einigkeit im Umgang mit Krisen und Katastrophen", sagte Steinmeier in seiner Ansprache zur 1000. Sitzung des Bundesrats am Freitag in Berlin.
Das Vertrauen der Menschen in diesen Krisentagen bemesse sich "nicht nur an der Performance einzelner Repräsentanten, sondern am Zusammenspiel von Bund, Ländern und Kommunen und an der transparenten und verständlichen Erklärung von Entscheidungen. Kurzum: an der gemeinsamen Fähigkeit, die Pandemie in den Griff zu bekommen."
Steinmeier würdigt Errungenschaften des Föderalismus
Steinmeier sagte: "Wenn es ums Ganze geht, tritt die Demokratie dem Bürger nicht in seiner bayerischen, thüringischen oder Hamburger Prägung gegenüber." Entscheidend sei vielmehr das Vertrauen der Menschen in das gesamtstaatliche Handeln.
Meinung
An diesem Freitag kommt der Bundesrat zu seiner 1000. Sitzung zusammen. Das ist eigentlich ein Grund zum Feiern. Doch ausgerechnet zum Jubiläum muss der Föderalismus mit seiner größten Herausforderung kämpfen: der Pandemie.
Zugleich betonte er, dass der Bundesrat grundsätzlich "eine ausgesprochen demokratische, republikanische Lesart des Föderalismus" sei. Er stehe für den Parlamentarismus und die Rechtsstaatlichkeit des Grundgesetzes, für Demokratie, Freiheit und die Würde des Menschen.
Steinmeier verwies auf "die großen, praktischen Gemeinschaftsleistungen von Bund und Ländern". Konkret zählte er dazu die Solidarität beim Aufbau Ostdeutschlands, die Förderung der inneren Einheit sowie die Aufnahme und Integration von Geflüchteten. Wörtlich fügte er hinzu: "Und ich wünsche uns, dass auch die Bewältigung der Corona-Pandemie eines Tages als eine bestandene Bewährungsprobe gilt."
