Der Streit der Mediengiganten in Australien ist beendet. Was sich da zwischen Facebook und den dortigen Nachrichtenkonzernen abspielte, war ein wenig wie einer jener hoffnungslos veralteten japanischen Monsterfilme, in denen sich Ungetüme aus Gummi auf Pappskylines die Schädel einhauen. Oder um es etwas ernsthafter zu formulieren: In diesem Streit gab es keine Seite, auf die man sich schlagen wollte. Aber es war für Medienkonzerne und Bürger in aller Welt eine ganz gute Vorschau, was im Kampf zwischen digitalen Plattformen und journalistischen Nachrichtenmedien noch auf sie zukommen könnte.
Facebook hatte am Donnerstag vergangener Woche für australische Nutzer sämtliche Nachrichteninhalte blockiert. Damit wollte der Konzern seine Position im Streit um ein Gesetzespaket namens "News media bargaining code" (Verhandlungsordnung für Nachrichtenmedien) untermauern, das derzeit verhandelt wird. Das soll digitale Plattformen dazu zwingen, Werbeeinnahmen zu teilen, die mit den Inhalten traditioneller Medien generiert wurden. Am Montag kündigte der Konzern an, diese Inhalte in den nächsten Tagen wieder freizugeben. Die Regierung hatte Zugeständnisse gemacht. So wird das Schlichtungsverfahren verlängert, das solche Zahlungen an traditionelle Medien regelt. Außerdem wird die Ombudsperson, die solche Schlichtungsverfahren leitet, erst im Härtefall bestellt. Die wiederum muss berücksichtigen, "ob eine digitale Plattform einen signifikanten Beitrag zur Nachhaltigkeit der australischen Nachrichtenindustrie" geleistet hat.
Australische Politiker mussten ihr Gesicht wahren
Im Kern aber wird der Gesetzesentwurf bleiben, wie er ist. Das ist vor allem für die australischen Politiker wichtig, die ihr Gesicht in diesem Streit wahren müssen, um ihre politische Zukunft zu retten. Denn die Nachrichtenmedien werden in Australien von drei Konzernen dominiert. Und der mächtigste der drei ist Rupert Murdoch. Wer dem in die Quere kommt, ist in Australien geliefert. Deswegen kommentierte Premierminister Scott Morrison Facebooks harte Taktik mit aller Schärfe. Und der Premierminister von Westaustralien, Mark McGowan, warf Facebook vor, sich "wie ein nordkoreanischer Diktator" zu verhalten.
Ein interessantes Experiment für den US-Konzern, das kein großes Risiko barg
Für Facebook war Australien damit ein interessantes Experiment. Zum einen ist das Land als mittelgroßer Medienmarkt kein allzu großes Risiko. Zum anderen stiegen die Kalifornier hier mit einem Medienmonopolisten in den Ring, der auch in den sehr viel wichtigeren Märkten USA und Großbritannien so viel Einfluss hat, dass die Politiker sich hüten werden, es sich mit ihm zu verderben. Das mag in London während der Amtszeit von Boris Johnson wichtiger sein als in Washington, wo Joe Biden Donald Trump abgelöst hat. Murdochs enormer Rechtsdrall zementiert seine Macht vor allem in Ländern, die von Politikern geleitet werden, denen er ins Amt geholfen hat. Aber auch Liberale haben in ihm einen bedrohlichen Gegner. So bedrohlich, dass der ehemalige australische Premierminister von der Labour Party Kevin Rudd eine Untersuchungskommission des Parlaments initiierte. Die untersucht derzeit, ob der Murdoch-Konzern "Rassismus als Geschäftsmodell" habe, "Rufmordkampagnen" lanciere und ganz generell eine "Kultur der Angst" pflege. Vorwürfe, die so auch in Großbritannien und den USA im Raum stehen.
Google ließ sich übrigens auf das australische Gesetz schon ein. Nicht aus Angst vor Rupert Murdoch, sondern weil das Geschäftsmodell ein anderes ist. Und genau da liegt auch die Flanke, die Facebook nicht öffnen will, weil es Milliarden kosten könnte, wenn andere Länder das australische Modell adaptieren. Google zieht bislang die Nachrichten traditioneller Anbieter mit Bots aus dem Netz in seine Google-News-Bereiche. Das ist ein aktiver Vorgang. Bei Facebook sind es in erster Linie die Nutzer und auch die Medien selbst, die Beiträge und Nachrichten dort posten. Das ist für das Portal ein passiver Vorgang, der sich schwerer kontrollieren lässt. Außer mit einer so brachialen Aktion wie der Sperre von vergangener Woche. Facebook will sich jedenfalls nicht in die Position drängen lassen, Gelder zu bezahlen, die nicht der Konzern selbst, sondern das Posting-Verhalten der Nutzer und Nachrichtenmedien diktieren.
In keinem anderen Land gibt es eine solche Medienkonzentration wie in Australien
Brachial war die Aktion allerdings tatsächlich. Was so eine Sperre für Auswirkungen hat, zeigte sich in Australien sehr rasch. Neben Nachrichtenmedien wurden auch Infoseiten von Behörden und unabhängigen Organisationen gesperrt. Gleichzeitig bemerkten örtliche Journalisten, dass die Zahl der Falschmeldungen stieg - vor allem bei Informationen zu Covid-19 eine fatale Auswirkung der Sperre. Wobei all diese Seiten natürlich weiterhin erreichbar und auch über Google auffindbar waren.
Könnte es in Europa oder Deutschland zu so einer Eskalation des Konflikts zwischen digitalen Plattformen und Nachrichtenmedien kommen, der natürlich auch hier weiter tobt? Ähnliche Fälle gab es ja schon. Im Streit mit der Gema sperrte Youtube für Deutschland eine sehr große Zahl von Videos. Und als Spanien 2014 ein stringentes Urheberrechtsgesetz verabschiedete, sperrte Google dort seine News-Seiten.
Andererseits gibt es in keinem europäischen Land eine solche Medienkonzentration wie in Australien. Außerdem ist der Kampf zwischen Demokratien und digitalen Plattformen in Europa schon weiter. Seit Mai 2019 gibt es die Urheberrechtsrichtlinie der Europäischen Union. Die wird derzeit in den Ländern umgesetzt. In Deutschland wurde der hiesige Entwurf beispielsweise vom Bundeskabinett beschlossen und muss nun bis Juni von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden. Auch in diesen Gesetzen sind die Interessen der traditionellen Medien verankert. Man kann streiten (und es wird gestritten), wessen Interessen da besser vertreten sind. Dort geht es jedoch sehr viel eindeutiger um die Kontrolle der Medien über ihre Inhalte und nicht um Zahlungsmodelle wie in Australien. Auch in Europa sind zwar Zahlungsmodelle in Arbeit. Doch nirgendwo stehen sich die beiden Seiten so unversöhnlich gegenüber wie in Australien.
Was für andere Länder an dem Fall trotzdem interessant ist, ist der Unterschied zwischen Facebooks und Rupert Murdochs Macht. Der liegt vor allem darin, dass Murdoch die Macht immer wollte. Richtige Macht, nicht nur Marktdominanz. Er ist auch erfahren genug, um zu wissen, wie er sie verteidigt. Wenn es sein muss, unterstützt er einen Populisten wie Trump beim Versuch, einen Staatsstreich anzuzetteln. Facebook wollte keine Macht. Die Firma wollte Reichweiten, Verweildauern, Anzeigen, Geld und ihren Börsengang. Das mag Wirtschaftsmacht bedeuten. Politische Macht war aber nur eine Nebenwirkung des ja doch nur siebzehnjährigen Aufstiegs vom Studentenbudenprojekt zum Weltkonzern. Nun hat Facebook sie aber und muss lernen, damit umzugehen. Australien hat gezeigt, dass der Konzern durchaus bereit ist, sie auch einzusetzen. Mit welcher der beiden Arten von Macht Demokratien besser umgehen können, ist keineswegs sicher. Dass beide eine Gefahr für sie sind, haben die vergangenen vier Jahre in den USA nur zu deutlich gezeigt.
