Der 15. Mai 2011 ist in Spanien ein legendäres Datum, das wegen des häufigen Gebrauchs 15 M abgekürzt wird. An diesem Tag vor zehn Jahren begannen an der Puerta del Sol in Madrid Proteste mit Zeltlagern und Großdemos gegen Sparzwang und Korruption, die rasch weit über Spanien ausstrahlten. Weltweit protestierten junge Menschen gegen die Allmacht der Banken und die Auswüchse des Kapitalismus, in Spanien wurde eine erfolgreiche Partei daraus, mit dem Namen Podemos, was man frei mit "Wir schaffen das" übersetzen könnte. Doch sie hat es nicht geschafft. Mit dem Rückzug ihres Charismatikers, Podemos-Chef Pablo Iglesias, aus der spanischen Regierung ist 15 M de facto Geschichte.
Ihr Niedergang sagt viel über den Zustand der Linken insgesamt aus. Iglesias und die Seinen bedienten sich bei den lateinamerikanischen Linkspopulisten, versprachen eine solidarische Gesellschaft, abseits der Zwänge des globalen Marktkapitalismus. Es gab eine kurze Blüte, als die Linksalternativen die Rathäuser in Barcelona und Madrid eroberten und dann sogar den Eintritt in die nationale Regierung als Juniorpartner der Sozialdemokraten feiern konnten; Iglesias wurde Stellvertreter des Sozialisten Pablo Sánchez. Das war es dann aber auch.
Die Linke konzentriert sich mehr auf Identitätspolitik als auf Umverteilung
Kaum einer der hochfliegenden Pläne wie Bankenkontrolle oder Vermögensteuer konnte verwirklicht werden, seit Covid geht es in Spanien sowieso nur noch ums Überleben. Aber schon vorher war die Realität stärker. Ihre Visionen zerschellten ebenso an der marktliberalen Grundverfasstheit der EU wie zuvor die der griechischen Syriza. Die Alltagsbedürfnisse der Menschen haben sich eh in eine andere Richtung entwickelt, oder, wie es der Soziologe Manuel Arias Maldonado mal ausdrückte: "Hören Sie doch auf mit der Revolution, die Leute wollen ihr iPhone." Nicht mal das Maulkorbgesetz aus der Ära Rajoy schaffte Podemos ab, das eben erst den Rapper Pablo Hasél ins Gefängnis gebracht hat.
Die Enttäuschung über solches Scheitern mag dazu beigetragen haben, dass links sein heute etwas gänzlich anderes bedeutet als zu Zeiten des 15 M - und das nicht nur in Spanien. Die Ersetzung des Kapitalismus durch was auch immer fordert heute auch innerhalb der Linken praktisch niemand mehr. Zunehmend beginnt Identitätspolitik die alte Kernforderung nach Umverteilung abzulösen. Es geht längst darum, wie man innerhalb des Systems Verbesserungen etwa für Minderheiten erreicht, nicht darum, es abzuschaffen. Dafür aber braucht es eigentlich keine Linke, denn es sind im Kern liberale Forderungen.
Profitiert hat die Rechte, die Themen wie Globalisierungskritik besetzt hat und nun die Stimmen der Unzufriedenen holt. In Madrid, wo Pablo Iglesias bei der Wahl im Mai Regionalpräsident werden will, sieht er sich einer solchen Kraft gegenüber, in Gestalt der Amtsinhaberin Isabel Díaz Ayuso von der Ex-Regierungspartei, Rajoys Partido Popular (PP).
In ihrer Corona-Politik ging Díaz Ayuso auf Konfrontation mit der linken Zentralregierung, was sie zu einer Art Führungsfigur gemacht hat - nicht weil sie Rezepte gegen die Krankheit hätte, sondern weil sie die Leute ins Café gehen ließ. Das mag unvernünftig sein, populär ist es. Für viele krisenmüde Wähler eine Lockung, es künftig mal wieder mit rechtskonservativ statt mit links zu versuchen.