Bulgarien:Da geht was

Bulgarien ist nach der Wahl politisch instabiler als zuvor. Aber der Wandel zum Positiven lässt sich nicht mehr aufhalten.

Von Cathrin Kahlweit

Es hat im vergangenen Jahr eine ganze Reihe von politischen Massenprotesten gegeben, in denen es nicht um die Covid-Pandemie, sondern um Wahlfälschung, Korruption und die Arroganz der Macht ging - die meisten davon in ost- und südosteuropäischen Ländern. Nirgendwo ist die Lage so dramatisch wie in Belarus, wo verzweifelte und todesmutige Bürger immer noch in kleinen Gruppen auf die Straße gehen und von den Schergen des Regimes malträtiert und verhaftet werden. Hier gibt es vorerst wenig Hoffnung - auch, weil die EU wenig zu bieten hat außer vorsichtigen Sympathiebezeugungen für den Protest.

In den EU-Ländern Polen, Slowenien, Bulgarien, aber auch bei den Beitrittskandidaten Serbien und Montenegro ist es trotz großen Missmuts über die Regierungen zuletzt wieder ruhiger geworden. Und doch zeigt das Wahlergebnis etwa in Bulgarien, dass da etwas in Bewegung geraten ist: Eine zunehmend jüngere, auslandserfahrene, internetaffine Bevölkerung will sich nicht mehr abfinden mit Strukturen, die vorwiegend der Klientelwirtschaft dienen.

Es brauchte dafür Bilder und Beweise: In diesem Fall war es ein Video von der illegalen Landnahme eines öffentlichen Strandes durch einen Oligarchen. Jetzt haben die Regierung und ihre Profiteure keine Mehrheit mehr. Es ist ein Anfang.

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