Machtspiele kann Olaf Scholz. Der Vizekanzler und Bundesfinanzminister von der SPD hat am Donnerstagvormittag fast eine Stunde warten müssen, weil sich Union und Opposition im Bundestag medial gegen ihn, den wichtigsten Zeugen im Untersuchungsausschuss Wirecard, aufstellen wollten. "Bei Scholz brennt die Hütte", findet Matthias Hauer von der CDU. Das sehen die anderen Mitglieder ähnlich, außer natürlich die von der SPD. Als jeder alles gesagt hat, darf Scholz rein in den Saal und mit ihm die Fotografen. Scholz beginnt, eine Runde an den Tischen entlangzulaufen, noch eine, dann fragt er: "Na, woll'n wir anfangen?" Hatte jemand gehofft, er könnte den Kanzlerkandidaten der SPD wie einen Angeklagten sitzend vor Ausschussmitgliedern fotografieren? Nö.
Scholz ist ja der dritte der Kandidierenden, der in dieser Woche eine große Bühne hat. Nur ist es eine andere Bühne als die von Annalena Baerbock oder Armin Laschet, die zur Kanzlerkandidatin der Grünen und zum Kandidaten der Union gekürt wurden. Scholz ist der SPD-Kandidat seit neun Monaten, das hat man fast vergessen. Das Dilemma ist nun, dass er als Zeuge im U-Ausschuss wieder in Erinnerung tritt als jemand, der keine Aufbruchstimmung verbreiten kann, sondern seine Vergangenheit verteidigen muss.
Wie viel politische Verantwortung trägt er persönlich und wie viel seine Mitarbeiter dafür, dass der einstige Dax-Konzern Wirecard jahrelang mutmaßlich bandenmäßig betrügen konnte? Eine Blamage für den Finanzplatz, 22 Milliarden Euro Schaden bei Anlegern und Banken. Tragen Sie persönlich Verantwortung, fragt Hauer. "Nein." Und ihre Leute? "Nein, das sind sehr gute Leute." Die Strukturen hätten dem bandenmäßigen Betrug nicht standgehalten.
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Man kann von der Tribüne des Saals aus sehen, wie strukturiert Olaf Scholz ist. Bevor es losgeht, hat er eine gelbe Mappe rausgelegt und wie ein Quartett vier Stapel Papier platziert. Oben rechts scheint ein Ablaufplan zu liegen, links ein Blatt mit wichtigen Stichpunkten. Vom rechten unteren Stapel nimmt Scholz ein Blatt nach dem anderen, liest es vor, legt es links ab. Alles hat seine Ordnung. Als er fertig ist, liegt ein fünftes weißes Blatt da, auf dem er seine Brille ablegt. So ordentlich ist keiner der anderen Zeugen erinnerlich.
Man fühlt sich an Hillary Clinton erinnert
Und dann das! Es hakt in der ersten Fragerunde bei den E-Mail-Adressen. Scholz hat gerade erklärt, dass er versuche, den dienstlichen von dem privaten Account zu trennen. Man fühlt sich an Hillary Clinton erinnert, die Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, die ebenfalls wegen eines lockeren Umgangs mit Accounts nicht reüssieren konnte. Natürlich stellt sich raus, dass Scholz mit Kanzleramtschef Helge Braun vom privaten Account kommuniziert hat. "Das hat sich so eingebürgert, dass ich mit Herrn Braun so kommuniziere." Und auch mit Staatssekretär Jörg Kukies, seiner Büroleiterin und der Pressestelle? Hauer ist empört. Drei E-Mails habe er in anderen Akten als denen des BMF gefunden, das sei nur der "Beifang".
Hans Michelbach von der CSU ruft rein, Scholz würde nur zugeben, was man beweisen könne. Die Stimmung ist angespannt, die Unionsabgeordneten sind übermotiviert, Scholz vorzuführen. Er wundere sich nur, dass es auf den Schienbeinen der Koalitionäre noch Stellen gebe, die nicht blau seien, bemerkt der FDP-Abgeordnete Florian Toncar.
In der SPD wird der Kampf von Scholz aufmerksam verfolgt. Die große Bühne wünschte man dem Kanzlerkandidaten - weniger aber diesen Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss. Scholz lebt vom Image des seriösen Politikers, der die Kontrolle behält. Eine unkontrollierte Finanzaufsicht, und das unter seiner Führung? Passt nicht dazu. Dennoch: Aus der Parteispitze ist über Scholz' Rolle keine Kritik zu hören. In der Fraktion verweist man auf ihn als starken Aufklärer und Reformer, der die Fehler abgestellt habe. Und wer sich nicht gerade leidenschaftlich mit Finanzthemen beschäftige, der könne womöglich gar nicht so viel mit den Problemen anfangen. Wirklich?
Im Ausschuss bilden die SPD-Abgeordneten einen Schutzwall. Jens Zimmermann legt eine Spur zurück zur Union, zum Berater der Kanzlerin, dessen Ehefrau aus China stammt. Sie wird als Hausfrau geführt, betreibt aber ein eigenes Business und soll womöglich ihrem Ehemann bei Kontakten in China geholfen haben. Scholz hat davon "keine Kenntnis", was man ihm abnehmen kann. Wichtig ist: Der Angriff der Union ist abgewehrt, für den Moment.
Die Opposition ist freundlicher als der Koalitionspartner
Der Grüne Danyal Bayaz versucht es anders, Scholz der Verantwortung zu überführen. Warum genau hat er sich von der Spitze der Finanzaufsicht Bafin getrennt - könne Scholz das beantworten? "Ja, gerne." Man habe die Ausschussarbeit sorgfältig ausgewertet, ebenso die der Bafin. "Ich habe mich für eine Neuaufstellung der Aufsicht entschlossen, das ging nur mit personeller Neuaufstellung." Da stimme ich zu, sagt der Grüne. Es fällt auf, dass die Opposition freundlicher ist als der Koalitionspartner.
Nach knapp zwei Stunden befindet der Ausschussvorsitzende Kay Gottschalk von der AfD, man müsse intern beraten, wie man wegen der E-Mail-Affäre vorgehe. Der Zeuge Scholz muss raus. "Sie können sich ja mal frisch machen." Scholz sammelt seine Papiere ein und geht. Als es wieder losgeht, hat sein Stab eine gesetzliche Regel zu den Accounts ausfindig gemacht. Danach gibt es für Mitglieder der Bundesregierung "keine Regelung für die Verwendung dienstlicher oder privater E-Mail-Adressen". Die Spannung ist raus, Scholz beantwortet entspannt Frage auf Frage. Reine Fleißarbeit. Und am Abend stellt sich heraus, dass die von Hauer monierte E-Mail doch vom BMF geliefert wurde.
