Wohnen in Zorneding:Schluss mit leeren Häusern

Zornedinger Grüne fordern Verbot von Zweckentfremdung

Obwohl der Wohnungsmarkt auch im Landkreis Ebersberg immer mehr zu überhitzen droht, stehen in vielen Gemeinden leere und ungenutzte Häuser. Zumindest in Zorneding wollen die örtlichen Grünen einen solchen Zustand nicht länger dulden und haben einen entsprechenden Antrag an den Gemeinderat eingereicht. Darin fordert die Partei, Gebrauch von einer sogenannten Leerstanssatzung zu machen und ein Zweckentfremdungsverbot am Ort zu erlassen.

Zur Begründung verweisen die Grünen auf eine Leitlinie der Bayerischen Staatsregierung. Demnach können Gemeinden für Gebiete, in denen die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen zu angemessenen Bedingungen besonders gefährdet ist, per Satzung bestimmen, dass Wohnraum nur mit ihrer Genehmigung überwiegend anderen als Wohnzwecken zugeführt werden darf - sofern sie dem Wohnraummangel nicht auf andere Weise mit zumutbaren Mitteln und in angemessener Zeit abhelfen können.

Ein Umstand, den man bei den Grünen in Zorneding als gegeben ansieht: Es seien zahlreiche Fälle im Gemeindegebiet bekannt, wo Wohnraum leer stehe, sagt dazu Fraktionssprecher Helmut Obermaier. "Wir sind uns hier mit der Bayerischen Staatsregierung einig, dass die Gemeinden die gesetzlichen Instrumentarien nutzen sollen, um in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt - und dazu gehört Zorneding allemal - Leerstand und Zweckentfremdung zu unterbinden." Obermaier zufolge haben bislang allerdings nur München und Puchheim Gebrauch von einer solchen Leerstandssatzung gemacht. In Nürnberg, Augsburg und Landshut gebe es entsprechende Überlegungen, die Satzung anzuwenden. Gleiches wird voraussichtlich im September auch in Zorneding passieren, dann nämlich wird der Gemeinderat über den Antrag der Grünen abstimmen.

© SZ vom 19.07.2021 / aju - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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