Außenminister Heiko Maas drängt Iran im Streit um dessen Atomprogramm zur Rückkehr an den Verhandlungstisch. In einem Gespräch mit dem iranischen Außenminister Hussein Amirabdollhian am Rande der UN-Generalversammlung äußerte er am Dienstag nach eigenen Angaben die Erwartung, dass die Gespräche "nicht erst in Monaten, sondern so schnell wie möglich" wiederaufgenommen werden. "Wir sind gewillt, das positiv abzuschließen. Wir wissen, dass auch die Amerikaner dazu gewillt und bereit sind, Sanktionen aufzuheben", betonte Maas (SPD).
Irans Präsident Ebrahim Raisi hatte zuvor eine Wiederaufnahme der Verhandlungen an die Aussicht auf eine Aufhebung aller Sanktionen gegen das Land gekoppelt. "Die Islamische Republik hält Gespräche für sinnvoll, deren letztendliches Ergebnis die Aufhebung aller unterdrückenden Sanktionen ist", sagte Raisi in einer Videobotschaft für die Generaldebatte. In Richtung der Vereinigten Staaten sagte Raisi, dass die Politik der "maximalen Tyrannei" mit Sanktionen auch unter Präsident Joe Biden weitergehe: "Wir trauen den Versprechen der US-Regierung nicht." Alle Parteien müssten sich an das Atomabkommen von 2015 halten.
Ebrahim Raisi kündigt bei seiner Vereidigung an, die wirtschaftliche Lage zu bessern. Ein klares Bekenntnis zum Atomabkommen vermeidet er aber, auch wenn das wohl die Voraussetzung wäre.
Die im April wieder begonnenen Verhandlungen in Wien über die Rettung des Atomabkommens mit Iran wurden nach der Präsidentenwahl im Juni und dem Regierungswechsel in Teheran unterbrochen. China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland bemühen sich um die Rückkehr der USA zu dem Abkommen von 2015. Gleichzeitig soll Iran die Auflagen wieder einhalten, gegen die er seit dem Ausstieg der Vereinigten Staaten unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump im Jahr 2018 verstößt.
Irans Präsident Raisi hat mehrmals betont, dass Iran Verhandlungen fortsetzen wolle. Die neue iranische Delegation steht jedoch immer noch nicht fest. Bislang leitete Vizeaußenminister Abbas Araghchi die Delegation. Er wurde jedoch vergangene Woche von dem Hardliner Ali Bagheri ersetzt, einem Kritiker des Abkommens.
