Nun, da alles vorbei ist, stellt sich die Frage, was bleibt: Fast ein halbes Jahr lang hat sich in Brasilien ein Untersuchungsausschuss mit der Corona-Politik der Regierung von Jair Bolsonaro befasst. Am Dienstag wurde der Abschlussbericht verabschiedet: Er wirft dem Präsidenten etliche Straftaten vor, darunter Täuschung, aber auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Der Ausschuss empfiehlt eine Anklage. Spätestens hier aber fangen die Probleme an: Denn dass tatsächlich ein Verfahren gegen Bolsonaro eingeleitet wird, ist extrem unwahrscheinlich, zu groß ist immer noch der Rückhalt des Präsidenten im Parlament und in der Justiz. Gut möglich also, dass von der Arbeit des Untersuchungsausschusses am Ende nicht viel mehr bleibt, als ein politisches Signal. Dazu werden die Brasilianer aber auch noch einen Namen im Gedächtnis behalten: Omar Aziz.
Im vergangenen halben Jahr saß der Abgeordnete dem Untersuchungsausschuss als Präsident vor. Keine leichte Aufgabe, mussten sich die Parlamentarier doch mit einer Tragödie riesigen Ausmaßes befassen: 600 000 Corona-Tote beklagt Brasilien, kaum eine Familie, die nicht einen Angehörigen verloren hat. Bei Omar Aziz ist das nicht anders: Im Januar verstarb der Bruder des Politikers an Covid-19.
Wortgefechte mit dem Präsidenten: Senator Omar Aziz ist als streitbarer Vorsitzender des brasilianischen Covid-Untersuchungsausschusses im Land bekannt geworden.
(Foto: EVARISTO SA/AFP)Viele Brasilianer geben Jair Bolsonaro die Schuld an den katastrophalen Ausmaßen der Pandemie im Land. Der Präsident verharmloste das Virus stets, warnte vor Impfstoffen und förderte gleichzeitig den Einsatz höchst umstrittener Medikamente.
Genau darum war im April der Untersuchungsausschuss zusammengetreten: Er sollte klären, inwieweit und wie bewusst die Regierung versagt hatte im Kampf gegen den Erreger. Von Anfang an waren die Sitzungen auch ein Medienereignis, live übertragen im Fernsehen. Gebannt verfolgten Millionen Zuschauer das politische Theater, die Intrigen, Anschuldigungen, Skandale und wütenden Wortgefechte.
Und so passierte es, dass aus dem vormals eher unbekannten Abgeordneten Omar Aziz eine der bekanntesten politischen Persönlichkeiten seines Landes wurde. 63 Jahre alt ist er und seit Jahrzehnten in der Politik aktiv: Bevor er Abgeordneter wurde, war Aziz Gouverneur des Bundesstaates Amazonas, er war Lokalpolitiker, ebenso wie Vizebürgermeister von Manaus.
Anfangs war Aziz weder komplett feindlich, noch unterstützte er den Präsidenten offen
Die Liste der ehemaligen Ämter von Aziz ist lang, ebenso wie die der Parteien, denen er schon angehört hat. Wollte man es positiv ausdrücken, könnte man sagen, dass Aziz flexibel ist in seinen politischen Ansichten. Kritiker dagegen werfen ihm vor, ein typisches Mitglied des sogenannten centrão zu sein, des großen Zentrumsblocks im brasilianischen Parlament, der sich oft mehr von Posten und Pfründen leiten lässt als von politischen Überzeugungen. Tatsächlich gibt es Korruptionsvorwürfe gegen Aziz und seine Familie. Kurzzeitig saßen seine Frau und einige seiner Brüder sogar in Haft. Aziz nennt die Anschuldigungen unbegründet, das Verfahren läuft noch.
Im parlamentarischen Untersuchungsausschuss gehörte Aziz zu den Mitgliedern, die dem Präsidenten zunächst weder komplett feindlich gegenüberstanden, noch ihn offen unterstützten. Im Laufe der Anhörungen kam es aber zu immer heftigeren Auseinandersetzungen: Aziz nannte Bolsonaro einen Motorradrocker, der wiederum beschimpfte Aziz als Tapir. Einer von Bolsonaros Söhnen hat dazu angekündigt, Klage wegen Fehlverhaltens einreichen zu wollen gegen Aziz.
Dass nun, da der parlamentarische Untersuchungsausschuss seinen Abschlussbericht vorgelegt hat, wieder Ruhe einkehrt in Brasilien, ist unwahrscheinlich: Die Infektionszahlen sinken, dafür schwächelt die Wirtschaft, und nächstes Jahr sind Wahlen. Ob Omar Aziz beim Kampf um Stimmen auch eine Rolle spielen wird? Seinen Namen kennt heute jedenfalls fast jeder im Land.
